Weitere Entscheidung unten: OVG Berlin, 06.10.1989

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   BVerwG, 01.03.1989 - 4 B 24.89   

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BVerwG, 01.03.1989 - 4 B 24.89 (https://dejure.org/1989,1143)
BVerwG, Entscheidung vom 01.03.1989 - 4 B 24.89 (https://dejure.org/1989,1143)
BVerwG, Entscheidung vom 01. März 1989 - 4 B 24.89 (https://dejure.org/1989,1143)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Ergänzung eines Beschlusses hinsichtlich der Prozeßbevollmächtigten einer Beklagten

  • Wolters Kluwer

    Bauliche Anlage - Nutzungsänderung - Kino - Umwandlung - Spielhalle

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Feststellungsinteresse i.S. von § 113 Abs. 1 S. 4 VwGO; Abgrenzung zwischen Fortführung der bisher ausgeübten Nutzung und einer Nutzungsänderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1989, 666
  • DÖV 1989, 725
  • BauR 1989, 308
  • ZfBR 1989, 228
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • OVG Schleswig-Holstein, 16.09.2020 - 1 MB 12/20

    Bauordnungsverfügung - Nutzungsuntersagung

    Die vom Verwaltungsgericht für seine abweichende Auffassung herangezogene Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschluss vom 01.03.1989 - 4 B 24.89 -, juris) führt zu keiner anderen Bewertung.
  • BGH, 23.09.1993 - III ZR 54/92

    Verletzung der Pflicht eines Beamten zur Entscheidung in angemessener

    Die Parteien gehen zutreffend davon aus, daß zu der von dem Kläger beabsichtigten Nutzungsänderung von einem Einzelhandelsgeschäft in eine Spielhalle eine bauaufsichtlicht Genehmigung erforderlich war (§ 29 BauGB), weil hierdurch planungsrechtliche Belange im Sinne des § 1 Abs. 5 Nr. 3 und 4 BauGB berührt wurden (BVerwG BauR 1989, 308 für die Nutzungsänderung von einem Kino in eine Spielhalle; vgl. Löhr in Battis/Krautzberger/Löhr BauGB, 3. Aufl. § 29 Rn. 20).
  • VGH Bayern, 21.12.2001 - 15 ZS 01.2570

    Bauplanungsrecht: Kinocenter als Vergnügungsstätte, Zulässigkeit in einem

    Zutreffend geht das Verwaltungsgericht ferner davon aus, dass Kinos (Lichtspieltheater) nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts als Vergnügungsstätten einzuordnen sind (vgl. etwa Urteil vom 15.1.1982 BRS 39 Nr. 67, vom 25.11.1983 BVerwGE 68, 207/211, und vom 1.3.1989 BRS 49 Nr. 171).
  • VG Schleswig, 18.05.2020 - 8 B 9/20

    Jungfernstieg Nord-Hafenspitze: Eckernförder Nutzungsuntersagung bestätigt

    § 14 Abs. 3, letzte Alternative ist aber nur einschlägig, wenn keine Nutzungsänderung im Sinne von § 29 Satz 1 BauGB vorliegt (vgl. Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 01.03.1989, 4 B 24/89, juris, Rdnr. 2.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.10.2012 - 2 A 2809/11

    Bauplanungsrechtlich relevante Änderung bzw. Nutzungsänderung der vorhandenen

    Ständige Rechtsprechung z.B. BVerwG, Beschluss vom 1. März 1989 - 4 B 24.89 - BRS 49 Nr. 171 = juris Rn. 3 (Umwandlung eines Kinos in eine Spielhalle); OVG NRW, Urteil vom 29. Januar 1997 - 11 A 2980/94 -, BRS 59 Nr. 27 = juris Rn. 11( Erweiterung einer vorhandenen Spielhalle um die Grundfläche eines bisherigen Imbissrestaurants).
  • VG Gießen, 08.09.2009 - 1 L 1325/09

    Fortwirken einer Baugenehmigung bei Nutzungsunterbrechung

    Auch hinsichtlich der Auswirkungen auf die sozialen und kulturellen Bedürfnisse der Bevölkerung oder auf die Entwicklung vorhandener Ortsteile (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 18.05.1990, a.a.O.) oder im Hinblick auf die von der Nutzung ausgehenden Störungen und Auswirkungen auf die Umgebung (vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 01.03.1989 - 4 B 24.89 -, BauR 1989, 308 = NVwZ 1989, 666) sind keine nennenswerten Unterschiede zwischen einer Spielhalle und einem Wettbüro denkbar, jedenfalls solange - wie hier - beider Ausbauart und Nutzfläche identisch ist.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.09.1994 - 11 A 3309/92

    Baurecht: Aufstellung von Geldspielgeräten in einem "Snooker/Billardsalon mit

    Eine solche Nutzungsänderung setzt, in Anlehnung an die Kriterien des § 29 Satz 1 BauGB , voraus, daß die der bisherigen Nutzungsart eigene Variationsbreite überschritten wird (vgl. BVerwG, Beschluß vom 01.03.1989 - 4 B 24.89 -, BRS 49 Nr. 171).
  • VG Schleswig, 18.05.2020 - 8 B 8/20

    Jungfernstieg Nord-Hafenspitze: Eckernförder Nutzungsuntersagung bestätigt

    § 14 Abs. 3, letzte Alternative ist aber nur einschlägig, wenn keine Nutzungsänderung im Sinne von § 29 Satz 1 BauGB vorliegt (vgl. Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 01.03.1989, 4 B 24/89, juris, Rdnr. 2.).
  • VGH Baden-Württemberg, 18.09.1991 - 3 S 1644/91

    Zusätzliche 10 Geldspielgeräte in einem Billardcafe sind eine

    Eine solche Nutzungsänderung setzt, in Anlehnung an die Kriterien des § 29 S. 1 BauGB, voraus, daß die der bisherigen Nutzungsart eigene Variationsbreite überschritten wird (vgl. BVerwG, Beschluß vom 1.3.1989 - 4 B 24.89 - UPR 1989, 426 m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.01.1997 - 11 A 2980/94

    Baurecht: Erweiterung einer vorhandenen Spielhalle um die Grundfläche eines

    Eine solche ist immer dann anzunehmen, wenn die jeder Art von Nutzung eigene tatsächliche Variationsbreite verlassen wird und durch die Veränderung bodenrechtliche Belange, wie sie insbesondere § 1 Abs. 5 BauGB bestimmt, erneut berührt werden können, und damit die Genehmigungsfrage erneut aufgeworfen wird (vgl. BVerwG in st. Rspr., u.a. Urteile vom 25.03.1988 - 4 C 21.85 -, BRS 48 Nr. 138 und vom 18.05.1990 - B 4C 49.89 -, BRS 50 Nr. 166 und Beschluß vom 1.03.1989 - 4 B 24.89 -, BRS 49 Nr. 171).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 01.06.1999 - 8 A 10447/99

    Bauplanungsrecht: Zulässigkeit eines Großkinos in einem Gewerbegebiet

  • VGH Hessen, 12.10.1989 - 3 TG 2633/89

    Feststellungsanordnung; Nutzungsänderung: Umwandlung eines Kfz-Zubehör-Marktes in

  • VGH Baden-Württemberg, 14.08.1997 - 5 S 2549/95

    Stellplatzbedarf für ein Friseurgeschäft - Änderung in einen Sex-Video-Shop

  • VG Stuttgart, 21.04.2004 - 3 K 4344/02

    Untersagung eines Bordellbetriebs in einem Gewerbegebiet

  • VG Minden, 10.07.2002 - 11 K 3074/00

    Maritim-Hotel muss leiser werden

  • VG Berlin, 03.06.2019 - 19 L 226.19
  • VG Köln, 19.08.2002 - 2 L 1818/02
  • VG Halle, 05.07.2001 - 2 B 55/01
  • VG Köln, 01.07.2009 - 2 L 546/09

    Vorliegen einer Nutzungsänderung; Geeignetes Verfahren zur Bestimmung der

  • VG Stuttgart, 24.07.2020 - 5 K 3148/18
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   OVG Berlin, 06.10.1989 - 4 B 24.89   

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OVG Berlin, Entscheidung vom 06. Januar 1989 - 4 B 24.89 (https://dejure.org/1989,29933)
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