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   BVerwG, 05.10.1990 - 4 B 249.89   

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https://dejure.org/1990,20
BVerwG, 05.10.1990 - 4 B 249.89 (https://dejure.org/1990,20)
BVerwG, Entscheidung vom 05.10.1990 - 4 B 249.89 (https://dejure.org/1990,20)
BVerwG, Entscheidung vom 05. Januar 1990 - 4 B 249.89 (https://dejure.org/1990,20)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwaltungsrechtliche Prüfung des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau des Stuttgarter Flughafens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rückverweisung eines Fachplanungsgesetzes - Rückverweisung auf das Bundesbaurecht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1991, 118
  • VBlBW 1991, 171
  • DÖV 1991, 471
 
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Wird zitiert von ... (127)

  • BVerwG, 18.05.1995 - 4 C 20.94

    Autolackiererei im allgemeinen Wohngebiet?

    Der Beweisantrag war weder unsubstantiiert (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 8. Februar 1983 - BVerwG 9 C 598.82 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 2; Beschluß vom 25. Januar 1988 - BVerwG 7 CB 81.87 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 196) noch lief er auf einen unzulässigen Beweisermittlungs- oder -ausforschungsantrag hinaus (vgl. hierzu BVerwG, Beschlüsse vom 7. September 1990 - BVerwG 7 B 116.90 - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 278 und vom 5. Oktober 1990 - BVerwG 4 B 249.89 - Buchholz 442.40 § 9 LuftVG Nr. 6).
  • BSG, 02.02.2010 - B 8 SO 21/08 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - notwendige Beiladung - Beweisantrag - kein

    Ein Ausforschungsantrag, mit dem unter lediglich formalem Beweisantritt Behauptungen aufgestellt werden, für deren Wahrheitsgehalt nicht wenigstens eine gewisse Wahrscheinlichkeit spricht (vgl BVerwG, Beschluss vom 5.10.1990 - 4 B 249/89 -, NVwZ-RR 1991, 118, 123) , bzw, die willkürlich aus der Luft gegriffen sind und für die tatsächliche Grundlagen gänzlich fehlen (vgl: Baumbach/Lauterbach/ Albers/Hartmann, ZPO, 68. Aufl 2010, Einf § 284 RdNr 27; vgl auch BVerfG, Beschluss vom 18.6.1993 - 2 BvR 1815/92 -, DVBl 1993, 1002, 1003), ist vorliegend jedenfalls ganz offensichtlich nach dem oben Gesagten nicht anzunehmen.
  • BVerwG, 26.01.1996 - 8 C 19.94

    Klagen gegen kommunale Mietspiegel sind unzulässig

    Das trifft namentlich auf Richtlinien mit sachverständiger Beurteilung zu (vgl. dazu Beschluß vom 5. Oktober 1990 - BVerwG 4 B 249.89 - Buchholz 442.40 § 9 LuftVG Nr. 6 S. 6 [18] m. weit. Hinw.), auch wenn diese gesetzlich vorgesehen sind (vgl. Urteil vom 2. Juli 1982 - BVerwG 8 C 101.81 - Buchholz 448.11 § 43 ZDG Nr. 2 S. 1 [6] m. weit. Hinw.).
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