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   BVerwG, 10.12.1979 - 4 B 254.79   

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https://dejure.org/1979,1649
BVerwG, 10.12.1979 - 4 B 254.79 (https://dejure.org/1979,1649)
BVerwG, Entscheidung vom 10.12.1979 - 4 B 254.79 (https://dejure.org/1979,1649)
BVerwG, Entscheidung vom 10. Dezember 1979 - 4 B 254.79 (https://dejure.org/1979,1649)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Erfordernis einer fernstraßenrechtlichen Relevanz - Auslegung des Begriffs der "Ausbauabsichten" - Vorliegen einer bereits verfestigten Straßenplanung - Verstoß gegen die gerichtliche Aufklärungspflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2018 - 11 A 2511/16

    Anbauverbot; Anbauverbotszone; Autobahn; bauliche Anlage; Baugenehmigung;

    vgl. jeweils zum Begriff der "bauliche Anlage" BVerwG, Urteil vom 7. Oktober 1977 - IV C 47.75 -, BVerwGE 54, 328 (338 ff.) = juris, Rn. 36 ff., Beschluss vom 10. Dezember 1979 - 4 B 254.79 -, Buchholz 407.4 § 9 FStrG Nr. 19, S. 47 = juris, Rn. 3, und Urteil vom 11. April 1986 - 4 C 42.83 -, Buchholz 407.4 § 9 FStrG Nr. 23, S. 13 = juris, Rn. 8.

    vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 10. Dezember 1979 - 4 B 254.79 -, Buchholz 407.4 § 9 FStrG Nr. 19, S. 48 f. = juris, Rn. 6, m. w. N.

  • BVerwG, 14.12.1979 - 4 C 10.77

    Schutzauflagen im bundesbahnrechtlichen Planfeststellungsverfahren zugunsten der

    Sein Hinweis, die mit der Änderung bezweckte Beseitigung des höhengleichen Bahnübergangs beim Bahnhof Illingen falle unter die "vernehmlichsten Ziele", die sich die Beklagte schon im Jahre 1967 gesetzt gehabt habe, unterscheidet nicht hinreichend zwischen einer nur generellen Planzielbestimmung und einer durch bestimmte planerische Erwägungen oder Vorentscheidungen bereits verfestigten konkreten Planung, die allein die Annahme einer plangegebenen Vorbelastung rechtfertigen kann (vgl. Urteil vom 21. Mai 1976 - BVerwG IV C 80.74 - a.a.O. S. 32; zuletzt Beschluß vom 10. Dezember 1979 - BVerwG 4 B 254.79 -).
  • BVerwG, 11.04.1986 - 4 C 42.83

    Genehmigungsbedürftigkeit einer Erdgasleitung - Erdgasleitung als bauliche

    Die im Mittelpunkt des Rechtsstreites stehende und allein noch streitige Frage, ob es sich bei der Erdgasleitung um eine bauliche Anlage im Sinne von § 9 Abs. 2 Nr. 1 FStrG handelt, hat der Senat in seinemBeschluß vom 10. Dezember 1979 - BVerwG 4 B 254.79 - (Buchholz 407.4 § 9 FStrG Nr. 19) weitgehend vorentschieden.
  • VG Düsseldorf, 30.03.2006 - 4 K 2310/03

    Streit über die Notwendigkeit des Neuerlasses eines Planfeststellungsbeschlusses;

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 10. Dezember 1979 - 4 B 254.79 -, BRS 35 Nr. 148; Marschall, Bundesfernstraßengesetz, 5. Aufl. 1998, § 9 Rdnr. 33 m.w.Nachw.; enger Schnapp, DVBl. 1981, 10, 14: ab Einleitung des Anhörungsverfahrens.
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