Rechtsprechung
   BVerwG, 10.03.1993 - 4 B 254.92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,8468
BVerwG, 10.03.1993 - 4 B 254.92 (https://dejure.org/1993,8468)
BVerwG, Entscheidung vom 10.03.1993 - 4 B 254.92 (https://dejure.org/1993,8468)
BVerwG, Entscheidung vom 10. März 1993 - 4 B 254.92 (https://dejure.org/1993,8468)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,8468) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die dienende Funktion und die Privilegierung eines Vorhabens im Außenbereich - Rückgriffs auf die Sicht eines vernünftigen Landwirtes zur Beurteilung der Zulässigkeit eines Bauvorhabens im Außenbereich - Vornahme einer Kosten-Nutzen-Analyse bei der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (25)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 16.05.1991 - 4 C 2.89

    Bauplanungsrecht: Begriff des "Dienens" für einen land- oder

    Auszug aus BVerwG, 10.03.1993 - 4 B 254.92
    Die Beschwerde macht in erster Linie den Revisionszulassungsgrund der Divergenz geltend und trägt hierzu vor, das Berufungsurteil weiche von den Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. Mai 1991 - BVerwG 4 C 2.89 - (BRS 52 Nr. 70), vom 30. Juni 1964 - BVerwG 1 C 80.62 - (BRS 15 Nr. 30), vom 27. Januar 1967 - BVerwG 4 C 41.65 - (BRS 18 Nr. 27), vom 3. November 1972 - BVerwG 4 C 9.70 - (BRS 25 Nr. 60) und vom 22. November 1985 - BVerwG 4 C 71.82 - (BRS 44 Nr. 76) ab und beruhe auf dieser Abweichung.

    Es sollen Vorhaben verhindert werden, die zwar objektiv geeignet wären, einem privilegierten Betrieb zu dienen, die aber in Wirklichkeit nicht zu diesem Zweck benutzt werden, sondern ausschließlich oder hauptsächlich dazu bestimmt sind, im Außenbereich zu wohnen und dafür ein Gebäude zu errichten (BVerwG, Urteil vom 16. Mai 1991 - BVerwG 4 C 2.89 - a.a.O.).

  • BVerwG, 22.11.1985 - 4 C 71.82

    Voraussetzungen für die Zulässigkeit eines im Außenbereichs gelegenen Wohn- und

    Auszug aus BVerwG, 10.03.1993 - 4 B 254.92
    Die Beschwerde macht in erster Linie den Revisionszulassungsgrund der Divergenz geltend und trägt hierzu vor, das Berufungsurteil weiche von den Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. Mai 1991 - BVerwG 4 C 2.89 - (BRS 52 Nr. 70), vom 30. Juni 1964 - BVerwG 1 C 80.62 - (BRS 15 Nr. 30), vom 27. Januar 1967 - BVerwG 4 C 41.65 - (BRS 18 Nr. 27), vom 3. November 1972 - BVerwG 4 C 9.70 - (BRS 25 Nr. 60) und vom 22. November 1985 - BVerwG 4 C 71.82 - (BRS 44 Nr. 76) ab und beruhe auf dieser Abweichung.

    Das BauGB läßt Bauvorhaben, die einem landwirtschaftlichen Betrieb dienen, nicht deshalb bevorzugt im Außenbereich zu, weil es die Landwirte als Personengruppe begünstigen will, sondern weil Landwirtschaft typischerweise Bodenertragsnutzung auf Außenbereichsflächen ist und weil die möglichst nahe räumliche Zuordnung der Hofstelle zu den Betriebsflächen der landwirtschaftlichen Betriebsweise in besonderer Weise dienlich und für den Betriebserfolg im allgemeinen von Bedeutung ist (BVerwG, Urteil vom 22. November 1985 - BVerwG 4 C 71.82 - a.a.O.).

  • BVerwG, 27.01.1967 - IV C 41.65

    Begriff des landwirtschaftlichen Betriebs i.S. von § 35 Abs. 1 Nr. 1 BBauG

    Auszug aus BVerwG, 10.03.1993 - 4 B 254.92
    Die Beschwerde macht in erster Linie den Revisionszulassungsgrund der Divergenz geltend und trägt hierzu vor, das Berufungsurteil weiche von den Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. Mai 1991 - BVerwG 4 C 2.89 - (BRS 52 Nr. 70), vom 30. Juni 1964 - BVerwG 1 C 80.62 - (BRS 15 Nr. 30), vom 27. Januar 1967 - BVerwG 4 C 41.65 - (BRS 18 Nr. 27), vom 3. November 1972 - BVerwG 4 C 9.70 - (BRS 25 Nr. 60) und vom 22. November 1985 - BVerwG 4 C 71.82 - (BRS 44 Nr. 76) ab und beruhe auf dieser Abweichung.
  • BVerwG, 03.11.1972 - IV C 9.70

    Begriff der Landwirtschaft und des "Dienens"

    Auszug aus BVerwG, 10.03.1993 - 4 B 254.92
    Die Beschwerde macht in erster Linie den Revisionszulassungsgrund der Divergenz geltend und trägt hierzu vor, das Berufungsurteil weiche von den Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. Mai 1991 - BVerwG 4 C 2.89 - (BRS 52 Nr. 70), vom 30. Juni 1964 - BVerwG 1 C 80.62 - (BRS 15 Nr. 30), vom 27. Januar 1967 - BVerwG 4 C 41.65 - (BRS 18 Nr. 27), vom 3. November 1972 - BVerwG 4 C 9.70 - (BRS 25 Nr. 60) und vom 22. November 1985 - BVerwG 4 C 71.82 - (BRS 44 Nr. 76) ab und beruhe auf dieser Abweichung.
  • BVerwG, 30.06.1964 - I C 80.62

    Außenbereichsvorhaben; Begriff des "Dienens"

    Auszug aus BVerwG, 10.03.1993 - 4 B 254.92
    Die Beschwerde macht in erster Linie den Revisionszulassungsgrund der Divergenz geltend und trägt hierzu vor, das Berufungsurteil weiche von den Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. Mai 1991 - BVerwG 4 C 2.89 - (BRS 52 Nr. 70), vom 30. Juni 1964 - BVerwG 1 C 80.62 - (BRS 15 Nr. 30), vom 27. Januar 1967 - BVerwG 4 C 41.65 - (BRS 18 Nr. 27), vom 3. November 1972 - BVerwG 4 C 9.70 - (BRS 25 Nr. 60) und vom 22. November 1985 - BVerwG 4 C 71.82 - (BRS 44 Nr. 76) ab und beruhe auf dieser Abweichung.
  • VGH Baden-Württemberg, 15.12.2010 - 8 S 2517/09

    Zum Vorliegen eines landwirtschaftlichen Nebenerwerbsbetriebes i.S.d. § 35 Abs 1

    Für die maßgebende Sichtweise des "vernünftigen Landwirts" kann auch bedeutsam sein, ob die Kosten des Vorhabens in einem angemessenen Verhältnis zu den betrieblichen Vorteilen stehen (BVerwG, Beschluss vom 10.03.1993 - 4 B 254.92 - Buchholz 406.11 § 35 BauGB Nr. 284; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 26.04.2002 - 5 S 2048/00 - ESVGH 52, 213).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 16.11.2017 - 10 B 1.17

    Raumordnungsplan; Ziele der Raumordnung; Bebauungsplan; Zielabweichung; Ermessen;

    Nach dem Grundgedanken des § 35 BauGB soll der Außenbereich grundsätzlich von Bebauung freigehalten werden, soweit nicht die besondere Funktion des Vorhabens seine Ausführung im Außenbereich rechtfertigt (BVerwG, Beschluss vom 10. März 1993 - BVerwG 4 B 254.92 -, juris Rn. 5).

    Es sollen Vorhaben verhindert werden, die zwar objektiv geeignet wären, einem privilegierten Betrieb zu dienen, die aber in Wirklichkeit nicht zu diesem Zweck benutzt werden (vgl. u.a. BVerwG, Beschluss vom 10. März 1993 - BVerwG 4 B 254.92 -, juris Rn. 5).

  • OLG Brandenburg, 18.06.2019 - 11 U 2/16

    Zur Höhe einer Entschädigung in Geld für die Inanspruchnahme eines Grundstückes

    Dies entspricht dem Grundgedanken des § 35 BauGB, den Außenbereich grundsätzlich von Bebauung freizuhalten, soweit nicht die besondere Funktion des Vorhabens seine Ausführung im Außenbereich rechtfertigt (BVerwG, Beschluss vom 10. März 1993 - BVerwG 4 B 254.92 -, juris Rn. 5; OVG Bln-Bbg, Urteil vom 16. November 2017 - OVG 10 B 1.17- juris Rn. 53).
  • VGH Bayern, 22.04.2020 - 1 ZB 19.190

    Nichtzulassung der Berufung

    Es sollen Vorhaben verhindert werden, die zwar an sich objektiv geeignet wären, einem privilegierten Betrieb zu dienen, mit denen aber in Wirklichkeit andere Zwecke verfolgt werden (vgl. BVerwG, B.v. 10.3.1993 - 4 B 254.92 - juris Rn. 5; U.v. 16.5.1991 a.a.O.).

    Die Gewinnperspektive hat nur die Funktion eines Indizes für die Beantwortung der maßgeblichen Frage, ob ein vernünftiger Landwirt das Vorhaben auch unter Berücksichtigung des Gebots der Außenbereichsschonung mit etwa gleicher Gestaltung und Ausstattung für einen entsprechenden Betrieb realisieren würde (vgl. BVerwG, B.v. 10.3.1993 a.a.O. Rn. 3; OVG NW, U.v. 15.3.2017 - 7 A 937.15 - BauR 2017, 1151; VGH BW, U.v. 30.9.2011 - 8 S 1947/11 - BauR 2012, 164).

    Dass es dabei die Gesamtherstellungskosten in Höhe von rund 467.000,00 Euro zugrunde gelegt hat ohne Abzug der Kosten für das Betriebsleiterwohnhaus in Höhe von 266.304,00 Euro, ist am Merkmal des "Dienens" ausgerichtet und nicht zu beanstanden (vgl. BVerwG, B.v. 10.3.1993 - 4 B 254.92 - juris Rn. 4).

  • VGH Bayern, 25.05.2021 - 1 ZB 21.261

    Klage auf Erteilung einer Baugenehmigung für Betriebsleiterwohnung einer

    Es sollen Vorhaben verhindert werden, die zwar an sich objektiv geeignet wären, einem privilegierten Betrieb zu dienen, mit denen aber in Wirklichkeit andere Zwecke verfolgt werden (vgl. BVerwG, B.v. 10.3.1993 - 4 B 254.92 - juris Rn. 5; U.v. 16.5.1991 a.a.O.).

    Die Gewinnperspektive hat nur die Funktion eines Indizes für die Beantwortung der maßgeblichen Frage, ob ein vernünftiger Landwirt das Vorhaben auch unter Berücksichtigung des Gebots der Außenbereichsschonung mit etwa gleicher Gestaltung und Ausstattung für einen entsprechenden Betrieb realisieren würde (vgl. BVerwG, B.v. 10.3.1993 - 4 B 254.92 - juris Rn. 5 3; OVG NW, U.v. 15.3.2017 - 7 A 937.15 - BauR 2017, 1151; VGH BW, U.v. 30.9.2011 - 8 S 1947/11 - BauR 2012, 164).

  • VGH Bayern, 08.10.2020 - 1 ZB 17.2319

    Nichtzulassung der Berufung: Nicht geordnete Ausweitung eines im Zusammenhang

    Es sollen Vorhaben verhindert werden, die zwar an sich objektiv geeignet wären, einem privilegierten Betrieb zu dienen, mit denen aber in Wirklichkeit andere Zwecke verfolgt werden (vgl. BVerwG, B.v. 10.3.1993 - 4 B 254.92 - juris Rn. 5; U.v. 16.5.1991 a.a.O.).
  • VGH Baden-Württemberg, 30.09.2011 - 8 S 1947/11

    Auslegung des Tatbestandsmerkmals "dienen" in § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB; Einfügen

    Für die maßgebende Sichtweise des vernünftigen Landwirts kann zwar auch bedeutsam sein, ob die Kosten des Vorhabens in einem angemessenen Verhältnis zu den betrieblichen Vorteilen stehen (BVerwG, Beschluss vom 10.03.1993 - 4 B 254.92 - Buchholz 406.11 § 35 BauGB Nr. 284; Senatsurteil vom 15.12.2010 - 8 S 2517/09 - DVBl. 2011, 294 m.w.N.).
  • VG Minden, 13.12.2021 - 9 L 760/21

    Eilantrag gegen die Errichtung einer Pferdepension

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 27. September 2012 - 10 A 611/10 -, juris, Rn. 47; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 30. September 2011 - 8 S 1947/11 -, juris, Rn. 28; s.a. BVerwG, Beschluss vom 10. März 1993 - 4 B 254.92 -, juris, Rn. 5.
  • VGH Bayern, 28.08.2012 - 15 B 12.623

    Pensionspferdehaltung; Betriebsleiterwohnhaus im Außenbereich; "Dienen";

    Um zu bestimmen, was "zwischen förderlich und unentbehrlich" für ein "Dienen" zu fordern ist, kommt es maßgeblich auf die Sichtweise eines "vernünftigen Landwirts" an (BVerwG vom 3.11.1972 - 4 C 9/70, BVerwGE 41, 138/141; vom 19.6.1991 - 4 C 11/89, NVwZ-RR 1992, 401; vom 10.3.1991 - 4 B 254/92, Buchholz 406.11 § 35 BauGB Nr. 284; vgl. auch Weyreuther, Bauen im Außenbereich, 1979, S. 136 f.).

    Ein Vorhaben, dessen Aufwendungen - wie die für das streitige Betriebsleiterwohnhaus - so hoch sind, dass nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen auf nicht absehbare Zeit kein Gewinn mehr erwirtschaftet werden kann (vgl. nachfolgend 2.b), ist unvernünftig (vgl. BVerwG vom 22.6.1993 AgrarR 1983, 279; vom 10.3.1993 - 4 B 254/92, Buchholz 406.11 § 35 BauGB Nr. 284).

  • VG Freiburg, 24.07.2018 - 9 K 6550/17

    Bienenunterstand; Imker; Erwerbsimkerei; Landwirtschaftlicher Betrieb; Dienen;

    Für die maßgebende Sichtweise des vernünftigen Landwirts kann zwar auch bedeutsam sein, ob die Kosten des Vorhabens in einem angemessenen Verhältnis zu den betrieblichen Vorteilen stehen (BVerwG, Beschluss vom 10.03.1993 - 4 B 254.92 - Buchholz 406.11 § 35 BauGB Nr. 284; Senatsurteil vom 15.12.2010 - 8 S 2517/09 - DVBl. 2011, 294 m.w.N.).
  • VG Neustadt, 25.07.2018 - 3 K 1055/17

    Erweiterung eines Nebenerwerbsbetriebs im Außenbereich

  • VG Arnsberg, 20.12.2010 - 14 K 3355/10

    Wann ist Bauvorhaben im Außenbereich zulässig?

  • OVG Niedersachsen, 26.10.2016 - 1 LB 87/14

    Einfriedung; Genehmigungsfreiheit; Sockel

  • VG Minden, 20.09.2023 - 9 K 5297/21
  • VGH Bayern, 04.03.2024 - 1 ZB 22.321

    Fälligstellung eines Zwangsgelds, Erneute Zwangsgeldandrohung, Auslegung der

  • VGH Bayern, 01.12.2020 - 1 ZB 20.1282

    Baugenehmigung für eine Traktorgarage mit Dachterrasse

  • VGH Bayern, 12.10.2023 - 1 ZB 23.688

    Klage auf Erteilung einer Baugenehmigung für Destilleriegebäude mit Scheune und

  • BVerwG, 25.01.2016 - 4 B 46.15

    Erteilung einer Baugenehmigung für ein Wohnhaus mit Altenteil als

  • VG Minden, 20.09.2023 - 9 K 5297/21
  • OVG Schleswig-Holstein, 27.04.1994 - 1 L 141/92

    Pferdehaltung; Landwirtschaftlicher Betrieb

  • OVG Schleswig-Holstein, 19.04.1995 - 1 L 57/95

    Wetterschutzhütte; Gewerblicher Angelteich; Angelteich

  • VGH Bayern, 08.11.2022 - 1 ZB 22.597

    Keine nachträgliche Genehmigung für Gewächshaus mit Aufzucht und Labor

  • OVG Schleswig-Holstein, 23.03.1994 - 1 L 76/93

    Schafhaltung; Wohngebäude; Schafstall

  • VG Münster, 07.07.2020 - 2 K 2694/18
  • VG Würzburg, 08.01.2013 - W 4 K 12.531

    Vorhaben im Außenbereich; landwirtschaftlicher Betrieb

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht