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   BVerwG, 22.06.1993 - 4 B 257.92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,8346
BVerwG, 22.06.1993 - 4 B 257.92 (https://dejure.org/1993,8346)
BVerwG, Entscheidung vom 22.06.1993 - 4 B 257.92 (https://dejure.org/1993,8346)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Juni 1993 - 4 B 257.92 (https://dejure.org/1993,8346)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Voraussetzungen für die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Anforderungen an die Darlegung von Zulassungsgründen - Entfaltung einer unmittelbaren Wirkung durch eine Richtlinie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 25.01.1996 - 4 C 5.95

    Klagen gegen Eifelautobahn A 60 im Raum Wittlich abgewiesen

    Dies hat der Senat inzwischen mehrfach bekräftigt (vgl. Beschlüsse vom 22. Juli 1993 - BVerwG 4 B 257.92 -, vom 22. Juni 1993 - BVerwG 4 B 45.93 -, vom 12. Januar 1994 - BVerwG 4 B 163.93 - und vom 23. Februar 1994 - BVerwG 4 B 35.94 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 97).
  • BVerwG, 23.02.1994 - 4 B 35.94

    Verpflichtung der Planfeststellungsbehörde zur Einholung eines

    Der danach erforderliche Kausalzusammenhang ist nur dann gegeben, wenn nach den Umständen des jeweiligen Falles die konkrete Möglichkeit besteht, daß die Planungsbehörde ohne den Verfahrensfehler anders entschieden hätte (vgl. BVerwG, Urteile vom 30. Mai 1984 - BVerwG 4 C 58.81 - BVerwGE 69, 256 und vom 5. Dezember 1986 - BVerwG 4 C 13.85 - a.a.O.; vgl. zur Umweltverträglichkeitsprüfung die Beschlüsse vom 22. Juni 1993 - BVerwG 4 B 257.92 - und - BVerwG 4 B 45.93 - sowie den Beschluß vom 12. Januar 1994 - BVerwG 4 B 163.93 -).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.12.2011 - 2 A 2645/08

    Erteilung eines Bauvorbescheids zur Wohnnutzung eines ehemaligen

    vgl. BVerwG, Urteil vom 12. März 1987 - 3 C 2.86 -, BVerwGE 77, 102 = NVwZ 1987, 970 = juris Rn. 35, Beschluss vom 22. Juni 1993 - 4 B 257.92 -, juris Rn. 9; OVG Berlin-Bbg., Beschluss vom 1. März 2011 - 3 N 67.10 -, juris Rn. 3.
  • BVerwG, 12.01.1994 - 4 B 163.93

    Nichtzulassungsbeschwerde in Form der Grundsatzrüge - Anforderungen an das

    Der insoweit erforderliche Kausalzusammenhang setzt die konkrete Möglichkeit voraus, daß ohne den (angenommenen) Verfahrensmangel die Entscheidung anders ausgefallen wäre (vgl. Urteile vom 30. Mai 1984 - BVerwG 4 C 58.81 - BVerwGE 69, 256 ; vom 5. Dezember 1986 - BVerwG 4 C 13.85 - BVerwGE 75, 214 ; vom 18. Dezember 1987 - BVerwG 4 C 9.86 - NVwZ 1988, 527 ; ferner - speziell auf die UVP bezogen - Beschluß vom 22. Juni 1993 - BVerwG 4 B 257.92 -).
  • BVerwG, 16.06.1994 - 4 B 57.94

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Grundsätzliche Bedeutung einer

    Der danach erforderliche Kausalzusammenhang ist nur gegeben, wenn nach den Umständen des jeweiligen Falles die konkrete Möglichkeit besteht, daß die Planungsbehörde ohne den Verfahrensfehler anders entschieden hätte (vgl. etwa Urteil vom 30. Mai 1984 - BVerwG 4 C 58.81 - BVerwGE 69, 256 = Buchholz 442.40 § 9 LuftVG Nr. 3; zur Umweltverträglichkeitsprüfung vgl. die Beschlüsse vom 22. Juni 1993 - BVerwG 4 B 257.92 -, vom 12. Januar 1994 - BVerwG 4 B 163.93 - und vom 23. Februar 1994 - BVerwG 4 B 35.94 -).
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