Rechtsprechung
   BVerwG, 03.01.2012 - 4 B 27.11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,40
BVerwG, 03.01.2012 - 4 B 27.11 (https://dejure.org/2012,40)
BVerwG, Entscheidung vom 03.01.2012 - 4 B 27.11 (https://dejure.org/2012,40)
BVerwG, Entscheidung vom 03. Januar 2012 - 4 B 27.11 (https://dejure.org/2012,40)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,40) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    BauGB § 31 Abs. 1, § 34 Abs. 2; BauNVO § 14 Abs. 2 Satz 2
    Mobilfunksendeanlage; Mobilfunk-Basisstation; Nebenanlage; Hauptanlage; gewerbliche Nutzung; reines Wohngebiet; Gebietserhaltungsanspruch; Ausnahmeermessen

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § 31 Abs. 1, § 34 Abs. 2
    Mobilfunksendeanlage; Mobilfunk-Basisstation; Nebenanlage; Hauptanlage; gewerbliche Nutzung; reines Wohngebiet; Gebietserhaltungsanspruch; Ausnahmeermessen.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 31 Abs 1 BauGB, § 34 Abs 2 BauGB, § 14 Abs 2 S 2 BauNVO
    Mobilfunksendeanlage als fernmeldetechnische Nebenanlage

  • Wolters Kluwer

    Mobilfunksendeanlage als fernmeldetechnische Nebenanlage bei untergeordneter Funktion in Bezug auf das gesamte infrastrukturelle Versorgungsnetz

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 31 Abs. 1, § 34 Abs. 2 BauGB, § 14 Abs. 2 Satz 2 BauNVO
    Bauplanungsrecht: Errichtung einer Mobilfunksendeanlage | Mobilfunksendeanlage; Neben- und Hauptanlage; Faktisches reines Wohngebiet; Gebietserhaltungsanspruch

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Mobilfunksendeanlage; Mobilfunk-Basisstation; Nebenanlage; Hauptanlage; gewerbliche Nutzung; reines Wohngebiet; Gebietserhaltungsanspruch; Ausnahmeermessen

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 31 Abs. 1, § 34 Abs. 2 BauGB, § 14 Abs. 2 Satz 2 BauNVO
    Bauplanungsrecht: Errichtung einer Mobilfunksendeanlage | Mobilfunksendeanlage; Neben- und Hauptanlage; Faktisches reines Wohngebiet; Gebietserhaltungsanspruch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mobilfunksendeanlage als fernmeldetechnische Nebenanlage bei untergeordneter Funktion in Bezug auf das gesamte infrastrukturelle Versorgungsnetz

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mobilfunksendeanlage ist fernmeldetechnische Nebenanlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mobilfunksendeanlage und die Baunutzungsverordnung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2012, 579
  • DÖV 2012, 489
  • BauR 2012, 684
  • BauR 2012, 754
  • ZfBR 2012, 257
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • VGH Hessen, 25.02.2017 - 3 B 107/17

    Baurecht Nachbarklage Gebietserhaltungsanspruch gegen eine Kindertagesstätte mit

    Wenn - wie hier - die Zulassung eines Vorhabens in einem faktischen reinen Wohngebiet im Wege der Ausnahme objektiv rechtmäßig ist, kann ein Gebietserhaltungsanspruch nicht verletzt sein (vgl. BVerwG, Beschluss vom 03.01.2012 - 4 B 27/11 -, juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 17.02.2012 - 8 S 1796/10

    Zur Außenbereichsprivilegierung von Mobilfunk-Sendeanlagen

    Dies gilt insbesondere für den Auffangtatbestand nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB, dessen Voraussetzungen (vgl. dazu eingehend BVerwG, Beschluss vom 12.04.2011, a.a.O.) offensichtlich nicht erfüllt sind, zumal Mobilfunk-Sendeanlagen als fernmeldetechnische Nebenanlagen auch in einem Plangebiet nach § 14 Abs. 2 Satz 2 BauNVO zulässig sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 03.01.2012 - 4 B 27.11 - und Senatsbeschluss vom 26.04.2010 - 8 S 33/10 - BRS 76 Nr. 82 jeweils m.w.N.).
  • VG Münster, 05.04.2017 - 2 K 1345/15

    Nachbarschutz bzgl. Erteilung einer Baugenehmigung für den Neubau und den Betrieb

    Aber auch wenn davon ausgegangen wird, dass dem Nachbarn bei Vorliegen der Voraussetzungen für die Erteilung einer Ausnahme, aber fehlender oder nicht (in jeder Hinsicht) fehlerfreier Ermessensentscheidung über die ausnahmsweise Zulassung eines Vorhabens ein Abwehranspruch zustünde, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 25. Februar 2003 - 10 B 2417/02 -, juris Rn. 78, 49 ff; siehe auch BVerwG, Beschluss vom 3. Januar 2012 - 4 B 27.11 -, juris Rn. 6, führt dies vorliegend nicht zu der Annahme einer Rechtsverletzung des Klägers zu 3. Denn erweist sich ein Vorhaben auf der Tatbestandsebene als ausnahmefähig, ist die Ablehnung der ausnahmsweisen Zulassung nur dann ermessensfehlerfrei möglich, wenn besondere, nicht bereits von § 15 Abs. 1 BauNVO erfasste städtebauliche Gründe dem Vorhaben entgegenstehen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.02.2016 - 20 A 1878/14

    Oberirdische Querung von Gemeindestraßen durch Kabelleitungen der

    - 4 B 27.11 -, NVwZ 2012, 579 (zu Anlagen des Mobilfunks); Arnold in: Bönker/Bischopink, BauNVO, § 14 Rn. 36.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 30. August 2012 - 4 C 1.11 -, a. a. O., und Beschluss vom 3. Januar 2012 - 4 B 27.11 -, a. a. O. (jeweils zu Mobilfunkanlagen); Arnold in: Bönker/ Bischopink, a. a. O., § 14 Rn. 43.

  • BVerwG, 11.04.2017 - 4 B 11.17

    Zulässigkeit von Nebenanlagen nach BauNVO

    Die Kläger zeigen nicht auf, dass der Verwaltungsgerichtshof mit diesen Rechtssätzen Rechtssätzen aus den Urteilen des Senats vom 28. April 2004 - 4 C 10.03 - (Buchholz 406.12 § 3 BauNVO Nr. 15) und vom 21. März 2013 - 4 C 15.11 - (Buchholz 406.12 § 23 BauNVO Nr. 6) sowie aus dem Beschluss des Senats vom 3. Januar 2012 - 4 B 27.11 - (Buchholz 406.12 § 14 BauNVO Nr. 18) die Gefolgschaft verweigert hat.
  • VGH Bayern, 06.02.2014 - 2 BV 13.1039

    Bebauungsplan; Ausnahme; Mobilfunkanlage; Abwägung; Denkmalschutz; Ortsbild

    In der Rechtsprechung ist jedoch inzwischen anerkannt, dass eine einzelne Mobilfunkbasisstation auch eine fernmeldetechnische Nebenanlage im Sinn von § 14 Abs. 2 Satz 2 BauNVO darstellt (vgl. BVerwG, B.v. 3.1.2012 - 4 B 27.11 - NVwZ 2012, 579; BayVGH, U.v. 19.5.2011 a.a.O. m.w.N.).

    Entscheidend für die Einordnung als Nebenanlage im Sinn von § 14 Abs. 2 Satz 2 BauNVO ist, ob die in Rede stehende Anlage bezogen auf das gesamte infrastrukturelle Versorgungsnetz eine untergeordnete Funktion hat oder von ihrer Funktion und Bedeutung so gewichtig ist, dass sie als eigenständig und damit als Hauptnutzung anzusehen ist (vgl. BVerwG, B.v. 3.1.2012 a.a.O.; BayVGH, U.v. 19.5.2011, a.a.O.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.05.2012 - 8 B 225/12

    Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer

    vgl. hierzu OVG NRW, Beschluss vom 6. Mai 2005 - 10 B 2622/04 -, NVwZ-RR 2005, 608 (juris Rn. 16 ff.) m.w.N.; offenlassend BVerwG, Beschluss vom 3. Januar 2012 - 4 B 27/11 -, BauR 2012, 684 (juris Rn. 6).
  • VG Bayreuth, 06.11.2014 - B 2 K 14.316

    Geltung der Baugrenze für unterirdische Gebäudeteile; Vortreten von Gebäudeteilen

    Zu den fernmeldetechnischen Nebenanlagen zählen auch Mobilfunkanlagen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 03.01.2012, Az. 4 B 27.11; Beschl. v. 20.06.2001, Az. 4 B 41.01; Beschl. v. 05.02.2004, Az. 4 B 110.03).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.01.2014 - 7 B 762/13

    Verletzung des Rücksichtnahmegebots durch fehlende Pkw-Stellplätze bei einem

    vgl. dazu insbesondere OVG NRW, Beschluss vom 25. Februar 2003 - 10 B 2417/02 -, BauRt 2003, 1011, BRS 66 Nr. 89, m. w. N.; vgl. ferner BVwerG, Beschluss vom 3. Januar 2012 - 4 B 27.11 -, BauR 2012, 754, BRS 79 Nr. 90.
  • VG München, 08.06.2016 - M 9 K 15.2828

    Befreiung vom Bebauungsplan zur Legalisierung eines Mobilfunkmasts bei

    Die Festsetzung in Ziffer 2 steht der Anlage als fernmeldetechnischer Nebenanlage (BVerwG, B.v. 3.1.2012 - 4 B 27/11 - juris Rn. 3) entgegen.
  • VG München, 25.07.2012 - M 9 K 11.4957

    Mobilfunkmast; Veränderungssperre; Negativplanung; Ausnahme

  • VG München, 12.07.2017 - M 9 K 16.2882

    Anbringung einer Mobilfunkanlage in einem Wohngebiet

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht