Rechtsprechung
   BVerwG, 12.07.2007 - 4 B 29.07   

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https://dejure.org/2007,3089
BVerwG, 12.07.2007 - 4 B 29.07 (https://dejure.org/2007,3089)
BVerwG, Entscheidung vom 12.07.2007 - 4 B 29.07 (https://dejure.org/2007,3089)
BVerwG, Entscheidung vom 12. Juli 2007 - 4 B 29.07 (https://dejure.org/2007,3089)
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Volltextveröffentlichungen (7)

     
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauNVO § 11 Abs. 3 S. 1 Nr. 1
    Begriff des "Einkaufszentrums" i.S. von § 11 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 BauNVO

  • rechtsportal.de

    BauNVO § 11 Abs. 3 S. 1 Nr. 1
    Begriff des "Einkaufszentrums" i.S. von § 11 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 BauNVO

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Räumlich verbundene Gebäude als Einkaufszentrum?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lw.com PDF, S. 5 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Begriff des Einkaufszentrums

  • lvhm.de (Kurzinformation)

    § 11 Abs. 3 BauNVO
    Kriterien für Einkaufszentren im Sinne von § 11 Abs. 3 BauNVO

Besprechungen u.ä. (2)

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzanmerkung)

    Definition eines Einkaufszentrums

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Einzelhandel: Wann liegt Einkaufszentrum vor? (IBR 2007, 650)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2007, 1937
  • BauR 2007, 2023
  • ZfBR 2007, 684
 
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Wird zitiert von ... (38)

  • BVerwG, 18.12.2012 - 4 B 3.12

    Zum baunutzungsrechtlichen Begriff eines Einkaufszentrums

    Unabhängig davon, dass sich die Frage in dieser Allgemeinheit in einem Revisionsverfahren so nicht stellen würde, ist sie in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts durch die Urteile des Senats vom 27. April 1990 - BVerwG 4 C 16.87 - (Buchholz 406.12 § 11 BauNVO Nr. 16) und vom 1. August 2002 - BVerwG 4 C 5.01 - (BVerwGE 117, 25 ) sowie die Beschlüsse vom 15. Februar 1995 - BVerwG 4 B 84.94 - (juris) und vom 12. Juli 2007 - BVerwG 4 B 29.07 - (ZfBR 2007, 684 = BauR 2007, 2023) hinreichend geklärt.

    Im Beschluss vom 12. Juli 2007 (a.a.O. Rn. 3) wird ergänzend auf folgendes hingewiesen:.

    Zudem hat das Oberverwaltungsgericht auf den Seiten 13 unten bis 14 Mitte des Urteilsabdrucks die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Begriff des Einkaufszentrums i.S.v. § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauNVO referiert und dabei auch die Beschlüsse vom 15. Februar 1995 (…a.a.O.) und vom 12. Juli 2007 (a.a.O.) berücksichtigt.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2010 - 2 A 1419/09

    Verfahrensrecht - Zur Erfordernis eines Berufungsverfahrens

    Denn nach dieser Vorschrift sind Einkaufszentren, worunter regelmäßig Gebäudekomplexe zu verstehen sind, in denen Einzelhandelsbetriebe verschiedener Art und Größe räumlich konzentriert werden und die einzelnen Betriebe aus der Sicht der Kunden als aufeinander bezogen, also durch ein räumliches Konzept und durch Kooperation miteinander verbunden in Erscheinung treten, 116 vgl. BVerwG, Beschluss vom 12. Juli 2007 - 4 B 29.07 -, BRS 71 Nr. 64 = juris Rn. 3, Urteil vom 1. August 2002 - 4 C 5.01 -, BVerwGE 117, 25 = BRS 65 Nr. 10 = juris Rn. 24, 117.
  • VG Koblenz, 23.09.2010 - 7 K 220/10

    Keine Erweiterung des "Lahntal-Centers"

    Auf der Grundlage der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 12. Juli 2007 (Az.: 4 B 29/07) sei wesentliches Kriterium für die Annahme eines Einkaufszentrums die bauliche Verbindung mehrerer Gebäude durch einen gemeinsamen Verbindungsgang und damit eine Vernetzung sowie die Schaffung einer "räumlichen Mitte" für den gesamten Komplex.

    Nur durch solche äußerlich erkennbaren Merkmale ergibt sich die für die Anwendung des § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauNVO notwendige planvolle Zusammenfassung mehrerer Betriebe zu einem "Zentrum" und zugleich die erforderliche Abgrenzung zu einer beliebigen Häufung von jeweils für sich planungsrechtlich zulässigen Läden auf mehr oder weniger engem Raum (vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 15. Februar 1995 - 4 B 84/94 -, juris sowie Urteil vom 12. Juli 2007 - 4 B 29/07 -, BauR 2007, 2023).

    Einer räumlichen Verbindung der Gebäude, etwa durch einen gemeinsamen Verbindungsgang (siehe hierzu BVerwG, Beschluss vom 12. Juli 2007, a.a.O.) bedarf es zur Annahme einer Verbundenheit der verschiedenen Betriebe zu einem Einkaufszentrum nicht.

    Das Bundesverwaltungsgericht (…siehe beispielsweise Beschluss vom 15. Februar 1995, a.a.O.; Beschluss vom 12. Juli 2007, a.a.O.; Urteil vom 1. August 2002 - 4 C 5/01 -, NVwZ 2003, 86) hält eine gemeinsame Werbung oder eine verbindende Sammelbezeichnung nicht für zwingende Voraussetzungen, um ein Einkaufszentrum annehmen zu können.

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