Weitere Entscheidung unten: OVG Berlin-Brandenburg, 08.08.2012

Rechtsprechung
   BVerwG, 28.07.2010 - 4 B 29.10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,2418
BVerwG, 28.07.2010 - 4 B 29.10 (https://dejure.org/2010,2418)
BVerwG, Entscheidung vom 28.07.2010 - 4 B 29.10 (https://dejure.org/2010,2418)
BVerwG, Entscheidung vom 28. Juli 2010 - 4 B 29.10 (https://dejure.org/2010,2418)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 BImSchG, § 132 Abs 2 Nr 1 VwGO
    Bindungswirkung und Auslegung von technischen Regelwerken; schädliche Immissionen und Genehmigungsfähigkeit; Zumutbarkeitsgrenzen im Nachbarschaftsverhältnis

  • Wolters Kluwer

    Prüfung der baurechtlichen Genehmigungsfähigkeit einer zu einer bestehenden Anlage hinzugetretenen baulichen Anlage; Zulässigkeit der Verwendung der Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) als Erkenntnisquelle im Baugenehmigungsverfahren; Möglichkeit der "Nachsteuerung" ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 98; VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 2; BImSchG § 3
    Prüfung der baurechtlichen Genehmigungsfähigkeit einer zu einer bestehenden Anlage hinzugetretenen baulichen Anlage; Zulässigkeit der Verwendung der Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) als Erkenntnisquelle im Baugenehmigungsverfahren; Möglichkeit der "Nachsteuerung" ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Olfaktorische Ermittlung der Geruchsimmissionen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2010, 1251
  • BauR 2010, 2083
  • ZfBR 2010, 792
 
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Wird zitiert von ... (75)

  • OLG Düsseldorf, 18.04.2017 - 2 Ws 528/16

    Loveparade-Strafverfahren eröffnet

    Dies ist jedoch lediglich ein gewichtiges Indiz dafür, dass die betreffende Regel der Technik allgemein anerkannt ist (vgl. BVerwG BauR 2010, 2083; Fischer, StGB, 64. Aufl., § 319 Rdn. 10).
  • BVerwG, 19.04.2012 - 4 CN 3.11

    Bebauungsplan; Sondergebiet "Wissenschaft und Forschung"; Tierimpfstoffforschung;

    Dass technische Regelwerke wie die Geruchsimmissionsrichtlinie Ausdruck einer sachverständig gegründeten fachlichen Einschätzung sind und als Orientierungshilfe bei der Konkretisierung unbestimmter Rechtsbegriffe herangezogen werden dürfen, ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts geklärt (Beschluss vom 28. Juli 2010 - BVerwG 4 B 29.10 - ZfBR 2010, 792 m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 18.01.2011 - 8 S 600/09

    Baurecht/Immissionsschutz: bauplanungsrechtliche Zulässigkeit eines Wohnhauses in

    Auch darunter gibt es Zumutbarkeitsschwellen, die sich an der konkreten Schutzwürdigkeit und Schutzbedürftigkeit betroffener Rechtsgüter ausrichten (BVerwG, Urteil vom 14.01.1993 - 4 C 19.90 - NVwZ 1993, 1184 ; Urteil vom 18.05.1995 - 4 C 20.94 - BVerwGE 98, 235; Beschluss vom 28.07.2010, a.a.O.).

    Zur Bestimmung der Erheblichkeit von Geruchsimmissionen i. S. des § 3 Abs. 1 BImSchG können aber einschlägige technische Regelwerke als Orientierungshilfen herangezogen werden (BVerwG, Beschluss vom 28.07.2010 - 4 B 29.10 - BauR 2010, 2083 m.w.N.).

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Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 08.08.2012 - 4 B 29.10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,20922
OVG Berlin-Brandenburg, 08.08.2012 - 4 B 29.10 (https://dejure.org/2012,20922)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 08.08.2012 - 4 B 29.10 (https://dejure.org/2012,20922)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 08. August 2012 - 4 B 29.10 (https://dejure.org/2012,20922)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 52 Abs 4 SchulG BE, § 2 Abs 3 NRauchSchG BE, § 4 Abs 1 Nr 4 NRauchSchG BE, § 4 Abs 4 NRauchSchG BE, Art 2 Abs 1 GG
    Grundschule; Raucherzimmer; Raucherraum; absolutes Rauchverbot; rauchfreie Schule; (keine) Ausnahme; (kein) Ermessen; allgemeine Handlungsfreiheit; Verhältnismäßigkeit; Suchtprävention; erzieherische Wirkung; negative Vorbildfunktion; Nachahmungseffekte; Deutsches ...

  • datenbank.flsp.de

    Rauchverbot - Ausnahmsloses Rauchverbot

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Kein Raucherzimmer für Grundschullehrer

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ein rauchender Grundschullehrer

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Urteil bestätigt: Kein Raucherzimmer in der Grundschule

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zum Schutz vor Gesundheitsgefahren - Grundschullehrer erhält kein Raucherzimmer

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Raucherzimmer für Grundschullehrer

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kein Raucherzimmer für Grundschullehrer

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Kein Raucherzimmer für Grundschullehrer

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein Raucherzimmer im Schulgebäude

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Raucherzimmer für Grundschullehrer - Vorbildwirkung des Lehrers: Schüler sollen vom Einstieg in das Rauchen abgehalten werden

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