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   BVerwG, 04.12.2018 - 4 B 3.18   

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https://dejure.org/2018,44933
BVerwG, 04.12.2018 - 4 B 3.18 (https://dejure.org/2018,44933)
BVerwG, Entscheidung vom 04.12.2018 - 4 B 3.18 (https://dejure.org/2018,44933)
BVerwG, Entscheidung vom 04. Dezember 2018 - 4 B 3.18 (https://dejure.org/2018,44933)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Gefahr erheblicher Geruchsbelästigungen für die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft; Bestimmung der Zumutbarkeitsgrenze auf Grund einer umfassenden Würdigung aller Umstände des Einzelfalls

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 35 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 ; BImSchG § 3 Abs. 1
    Gefahr erheblicher Geruchsbelästigungen für die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft; Bestimmung der Zumutbarkeitsgrenze auf Grund einer umfassenden Würdigung aller Umstände des Einzelfalls

  • datenbank.nwb.de

    Revisibilität der Anwendung der GIRL (juris: GImRL BW); Irrelevanzkriterium; Kumulation der Vorbelastung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann sind Geruchsbelästigungen schädliche Umwelteinwirkungen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 25.06.2019 - 2 M 42/19

    Das Freilager der GTS Grube Teutschenthal muss stillgelegt und beräumt werden.

    Für die Beurteilung der Zumutbarkeit von Gerüchen darf auch auf die Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) als Orientierungshilfe zurückgegriffen werden, wobei sich aber jede schematische Anwendung der dort bestimmten Immissionswerte verbietet (zum Ganzen: BVerwG, Beschl. v. 04.12.2018 - BVerwG 4 B 3.18 -, juris, RdNr. 6).

    Der Antragstellerin ist zwar darin beizupflichten, dass für die Beurteilung der Zumutbarkeit von Gerüchen auch auf die Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) als Orientierungshilfe zurückgegriffen werden darf (BVerwG, Beschl. v. 04.12.2018, a.a.O., RdNr. 6), nach deren Nr. 3.1 Geruchsimmissionen in der Regel als erhebliche Belästigung zu werten sind, wenn die Gesamtbelastung IG (Nummer 4.6) die in Tabelle 1 angegebenen Immissionswerte (IW) überschreitet, also um relative Häufigkeiten der Geruchsstunden den Zumutbarkeitsmaßstab abbilden, so dass die Bewertung von Frau Prof. Dr. F. allein noch nicht die Feststellung rechtfertigen, die Geruchsbelastungen seien unzumutbar.

    Zudem verbietet sich jede schematische Anwendung der in der GIRL bestimmten Immissionswerte (BVerwG, Beschl. v. 04.12.2018, a.a.O.).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.03.2021 - 2 L 79/17

    Anfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Änderung einer

    Das gilt auch für das in der GIRL enthaltene Irrelevanzkriterium von 2 % der Jahresgeruchsstunden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 4. Dezember 2018 - 4 B 3/18 - juris Rn. 8).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.02.2019 - 2 A 2584/14

    Erteilung einer Baugenehmigung für das Vorhaben "Anbau/Erweiterung der

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 4. Dezember 2018 - 4 B 3.18 -, juris Rn. 8 m. w. N.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Juni 2017- 4 C 3.16 -, BVerwGE 159, 187 = juris Rn. 12, und Beschluss vom 4. Dezember 2018 - 4 B 3.18 -, juris Rn. 8.

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 27. Juni 2017 - 4 C 3.16 -, juris Rn. 12, vom 17. Juli 2003 - 4 B 55.03 - juris Rn. 8, und vom 4. Dezember 2018 - 4 B 3.18 -, juris Rn. 8 m. w. N.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 11.05.2021 - 2 M 158/20

    Teilstilllegung einer Tierhaltungsanlage

    Für die Beurteilung der Zumutbarkeit von Gerüchen darf auch auf die Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) als Orientierungshilfe zurückgegriffen werden, wobei sich aber jede schematische Anwendung der dort bestimmten Immissionswerte verbietet (zum Ganzen: BVerwG, Beschluss vom 4. Dezember 2018 - 4 B 3.18 - juris Rn. 6).
  • VGH Bayern, 09.06.2020 - 15 CS 20.901

    Baugenehmigung für den Neubau eines Geschäftshauses

    Das Verwaltungsgericht hat - ebenso wie das Landratsamt (auf Basis der Begutachtungen zum Bebauungsplan) - zur Beurteilung der Erheblichkeit der Geruchsbelastung als Orientierungshilfe auf die Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) zurückgegriffen, was in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung grundsätzlich anerkannt ist (zum Ganzen BVerwG, B.v. 4.12.2018 - 4 B 3.18 - BRS 86 Nr. 158 = juris Rn. 8; BayVGH, B.v. 4.12.2019 - 15 CS 19.2048 - juris Rn. 24 m.w.N.).
  • VG Gelsenkirchen, 20.01.2021 - 6 L 1434/20

    Nachbarklage, Nachbar, Eilrechtsschutz, Außenbereich, Stall, Putenmaststall,

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 4. Dezember 2018 - 4 B 3.18 -, juris (Rn. 6); OVG O1.
  • VG Augsburg, 13.01.2021 - Au 5 S 20.2591

    Abstandsflächentiefe, Verletzung von Abstandsflächenvorschriften,

    Insbesondere kann zur Beurteilung der Erheblichkeit der Geruchsbelastung als Orientierungshilfe auf die Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) zurückgegriffen werden (vgl. BVerwG, B.v. 4.12.2018 - 4 B 3.18 - juris Rn. 8; BayVGH, B.v. 4.12.2019 - 15 CS 19.2048 - juris Rn. 24 m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.06.2020 - 2 A 211/17
    vgl. BVerwG, Beschluss vom 4. Dezember 2018 - 4 B 3.18 -, BRS 86 Nr. 158 = juris Rn. 8.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 03.07.2019 - 11 S 21.19

    Anhörung bei Abweichung von Erstentscheidung im Wiederspruchsverfahren;

    Tatsächlich ist die GIRL nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (z.B. BVerwG, Beschluss v. 4. Dezember 2018 - 4 B 3.18 -, juris Rn. 8) keine Rechtsnorm und ihr kommt auch nicht die Qualität einer normkonkretisierenden Verwaltungsvorschrift zu.
  • VGH Bayern, 20.03.2020 - 15 ZB 19.2046

    Verwaltungsgerichte, Ablehnung eines Beweisantrags, Geruchsbelastung

    a) Das Verwaltungsgericht hat zur Beurteilung der Erheblichkeit der Geruchsbelastung als Orientierungshilfe auf die Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) zurückgegriffen, was in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung grundsätzlich anerkannt ist (zum Ganzen BVerwG, B.v. 4.12.2018 - 4 B 3.18 - BRS 86 Nr. 158 = juris Rn. 8; BayVGH, B.v. 4.12.2019 - 15 CS 19.2048 - juris Rn. 24 m.w.N.).
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