Weitere Entscheidung unten: OVG Berlin-Brandenburg, 13.11.2008

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   BVerwG, 02.06.2008 - 4 B 32.08   

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BVerwG, 02.06.2008 - 4 B 32.08 (https://dejure.org/2008,6761)
BVerwG, Entscheidung vom 02.06.2008 - 4 B 32.08 (https://dejure.org/2008,6761)
BVerwG, Entscheidung vom 02. Juni 2008 - 4 B 32.08 (https://dejure.org/2008,6761)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Abwägung; Altantrag; Baugenehmigung; Bauleitplanung; Bauvorbescheid; Flächennutzungsplan; immissionsschutzrechtliche Genehmigung; Landesplanung; Stichtag; Windenergieanlage; Windkraftanlage

  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit einer Verlagerung von Konflikten im Rahmen der bauleitplanerischen Abwägung auf spätere Prüfungen und nachfolgende selbstständige Verfahren; Voraussetzungen eines Überraschungsurteils; Wahrung von Rechten betroffener Dritter im Verfahren als Zweck einer ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (11)

  • OVG Niedersachsen, 08.05.2012 - 12 LB 265/10

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für drei Windkraftanlagen

    Entsprechendes gilt für - wie hier - bis zum 1. Juli 2005 erteilte Bauvorbescheide (vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 2.6.2008 - 4 B 32.08 -, juris Rdn. 13).
  • BVerwG, 30.01.2009 - 5 B 41.08

    Abkömmling; Antrag; Aufnahmebescheid; Ausreise; Bezugsperson; Einbeziehung; Härte

    15 Für eine den Darlegungserfordernissen des § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO genügende Rüge der hier allein beanstandeten Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht (§ 86 Abs. 1 VwGO) fehlt es an einer substantiierten Darlegung, welche Tatsachen auf der Grundlage der materiellrechtlichen Auffassung des Oberverwaltungsgerichts aufklärungsbedürftig waren, welche für erforderlich oder geeignet gehaltenen Aufklärungsmaßnahmen hierfür in Betracht kamen, welche tatsächlichen Feststellungen dabei voraussichtlich getroffen worden wären und inwiefern diese unter Zugrundelegung der materiellrechtlichen Auffassung des Tatsachengerichts zu einer für die Beschwerdeführer günstigeren Entscheidung hätten führen können (vgl. Urteil vom 22. Januar 1969 BVerwG 6 C 52.65 BVerwGE 31, 212 , Beschluss vom 2. Juni 2008 BVerwG 4 B 32.08 juris).
  • BVerwG, 22.10.2009 - 5 B 51.09

    Aberkennung; Anspruch; Art; Ausgleichsleistung; Ausschlussgrund; Bankguthaben;

    Dabei genügen lediglich schriftsätzlich angekündigte Beweisanträge den letztgenannten Anforderungen nicht (Urteil vom 22. Januar 1969 BVerwG 6 C 52.65 BVerwGE 31, 212 ; Beschlüsse vom 13. Juli 2007 BVerwG 9 B 1.07 juris, vom 21. Februar 2008 BVerwG 5 B 122.07 juris und vom 2. Juni 2008 BVerwG 4 B 32.08 juris).
  • BVerwG, 21.09.2011 - 5 B 11.11

    Umfang gerichtlicher Hinweispflichten in Bezug auf die Auswertung und rechtliche

    Denn die Aufklärungsrüge stellt kein Mittel dar, um Versäumnisse eines Verfahrensbeteiligten in der Tatsacheninstanz, vor allem das Unterlassen der Stellung von Beweisanträgen, zu kompensieren (Urteil vom 22. Januar 1969 - BVerwG 6 C 52.65 - BVerwGE 31, 212 ; Beschlüsse vom 13. Juli 2007 - BVerwG 9 B 1.07 - juris, vom 21. Februar 2008 - BVerwG 5 B 122.07 - juris und vom 2. Juni 2008 - BVerwG 4 B 32.08 - juris).
  • BVerwG, 22.12.2010 - 5 B 8.10

    Anforderungen an die Darlegung einer im Revisionsverfahren klärungsfähigen

    Denn die Aufklärungsrüge stellt kein Mittel dar, um Versäumnisse eines Verfahrensbeteiligten in der Tatsacheninstanz, vor allem das Unterlassen der Stellung von Beweisanträgen, zu kompensieren (Urteil vom 22. Januar 1969 - BVerwG 6 C 52.65 - BVerwGE 31, 212 ; Beschlüsse vom 13. Juli 2007 - BVerwG 9 B 1.07 - juris, vom 21. Februar 2008 - BVerwG 5 B 122.07 - juris und vom 2. Juni 2008 - BVerwG 4 B 32.08 - juris).
  • BVerwG, 13.12.2011 - 5 B 38.11

    Pflicht zur Nachprüfung der deutschen Volkszugehörigkeit des Ehegatten bei

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts erfordert die Rüge einer Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht unter anderem die substanziierte Darlegung, welche Tatsachen auf der Grundlage der materiellrechtlichen Auffassung des Oberverwaltungsgerichts aufklärungsbedürftig waren, welche für erforderlich oder geeignet gehaltenen Aufklärungsmaßnahmen hierfür in Betracht kamen, welche tatsächlichen Feststellungen dabei voraussichtlich getroffen worden wären und inwiefern diese unter Zugrundelegung der materiellrechtlichen Auffassung des Tatsachengerichts zu einer für den Beschwerdeführer günstigeren Entscheidung hätten führen können (vgl. etwa Beschlüsse vom 13. Juli 2007 - BVerwG 9 B 1.07 - juris, vom 21. Februar 2008 - BVerwG 5 B 122.07 - juris und vom 2. Juni 2008 - BVerwG 4 B 32.08 - juris).
  • BVerwG, 05.11.2008 - 5 B 89.08

    Anforderungen an die Darlegung der Rüge der Verletzung der gerichtlichen

    Dabei genügen lediglich schriftsätzlich angekündigte Beweisanträge den letztgenannten Anforderungen nicht (Urteil vom 22. Januar 1969 - BVerwG 6 C 52.65 - BVerwGE 31, 212 ; Beschlüsse vom 13. Juli 2007 - BVerwG 9 B 1.07 - juris, vom 21. Februar 2008 - BVerwG 5 B 122.07 - juris und vom 2. Juni 2008 - BVerwG 4 B 32.08 - juris).
  • BVerwG, 10.11.2008 - 5 B 5.08

    Voraussetzungen der Zulassung der Revision gegen ein Urteil mit mehreren die

    Dabei genügen lediglich schriftsätzlich angekündigte Beweisanträge den letztgenannten Anforderungen nicht (Urteil vom 22. Januar 1969 - BVerwG 6 C 52.65 - BVerwGE 31, 212 ; Beschlüsse vom 13. Juli 2007 - BVerwG 9 B 1.07 - juris, vom 21. Februar 2008 - BVerwG 5 B 122.07 - juris und vom 2. Juni 2008 - BVerwG 4 B 32.08 - juris).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 29.06.2011 - 10 N 39.08

    Baugenehmigung für Windkraftanlage; Windfarm; Einvernehmen der Gemeinde;

    Es erscheint durchaus plausibel, dass § 67 Abs. 9 BImSchG nur vorhandene Rechtspositionen bewahren, nicht aber neue dadurch schaffen soll, dass Baugenehmigungen, die sich sowohl nach dem früheren als auch nach dem neuen Recht als rechtswidrig erweisen, legalisiert werden (vgl. im Zusammenhang mit Klagen auf Erteilung einer Baugenehmigung BVerwG, Beschluss vom 2. Juni 2008 - BVerwG 4 B 32.08 -, juris Rn. 12, wonach § 67 Abs. 9 BImSchG Rechtsunsicherheiten für vor dem 1. Juli 2005 immissionsschutzrechtlich nicht genehmigungsbedürftige Windkraftanlagen beseitigen solle; siehe zu § 67 Abs. 9 BImSchG auch OVG Nds., Urteil vom 28. November 2007 - 12 LC 70/07 -, BauR 2009, 784, juris Rn. 41; OVG NW, Beschluss vom 14. September 2005 - 8 B 96/05 -, BauR 2006, 78, juris Rn. 9 ff.).
  • BVerwG, 03.06.2010 - 5 B 16.10

    Anforderungen an die Darlegung der Grundsatzbedeutung sowie der Divergenzrüge

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts erfordert die Rüge einer Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht die substantiierte Darlegung, welche Tatsachen auf der Grundlage der materiellrechtlichen Auffassung des Verwaltungsgerichtshofs aufklärungsbedürftig waren, welche für erforderlich und geeignet gehaltenen Aufklärungsmaßnahmen hierfür in Betracht kamen, welche tatsächlichen Feststellungen dabei voraussichtlich getroffen worden wären und inwiefern diese unter Zugrundelegung der materiellrechtlichen Auffassung des Tatsachengerichts zu einer für den Beschwerdeführer günstigeren Entscheidung hätten führen können (Urteil vom 22. Januar 1969 - BVerwG 6 C 52.65 - BVerwGE 31, 212 ; Beschlüsse vom 13. Juli 2007 - BVerwG 9 B 1.07 - juris, vom 21. Februar 2008 - BVerwG 5 B 122.07 - juris und vom 2. Juni 2008 - BVerwG 4 B 32.08 - juris).
  • BVerwG, 28.05.2009 - 5 B 90.08
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   OVG Berlin-Brandenburg, 13.11.2008 - 4 B 32.08   

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https://dejure.org/2008,95075
OVG Berlin-Brandenburg, 13.11.2008 - 4 B 32.08 (https://dejure.org/2008,95075)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 13.11.2008 - 4 B 32.08 (https://dejure.org/2008,95075)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 13. November 2008 - 4 B 32.08 (https://dejure.org/2008,95075)
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