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   BVerwG, 16.08.2018 - 4 B 41.17   

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https://dejure.org/2018,28862
BVerwG, 16.08.2018 - 4 B 41.17 (https://dejure.org/2018,28862)
BVerwG, Entscheidung vom 16.08.2018 - 4 B 41.17 (https://dejure.org/2018,28862)
BVerwG, Entscheidung vom 16. August 2018 - 4 B 41.17 (https://dejure.org/2018,28862)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    GG Art. 14 Abs. 1 ; BauGB § 34 Abs. 1
    Außerachtlassen des Abstandsflächenrechts unter Berufung auf das nachbarliche Gemeinschaftsverhältnis zu Lasten des Nachbarn

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2018, 799
  • ZfBR 2019, 67
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Schleswig-Holstein, 26.02.2020 - 5 LB 6/19

    Moratorium zur Sicherung der Windkraftplanung des Landes hat Bestand

    Die Gesetzesgebundenheit der Baufreiheit folgt aus dem Umstand, dass die Eigentumsgarantie insgesamt ein normgeprägtes Grundrecht ist (vgl. BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 18. April 2018 - 1 BvR 1213/16 -, Rn. 26, juris; BVerwG, Beschluss vom 16. August 2018 - 4 B 41.17 -, Rn. 6, juris; Beschluss vom 15. August 2016 - 10 BN 3.15 -, Rn. 6, juris).
  • BVerwG, 04.12.2018 - 4 B 17.18

    Vertrauensschutz auf das Nichteinschreiten gegen eine baurechtswidrige Anlage

    Die Rüge einer Verletzung von Bundes(verfassungs)recht bei der vorinstanzlichen Auslegung und Anwendung nicht revisiblen Landesrechts rechtfertigt nur dann die Zulassung der Grundsatzrevision, wenn die Beschwerde eine klärungsbedürftige Frage gerade des Bundesrechts darlegt, nicht aber dann, wenn nicht das Bundesrecht, sondern allenfalls die (bundesrechtskonforme) Auslegung von Landesrecht klärungsbedürftig ist (stRspr, vgl. etwa BVerwG, Beschlüsse vom 13. Juni 2009 - 9 B 2.09 - Buchholz 445.4 § 3 WHG Nr. 6 Rn. 4 und vom 16. August 2018 - 4 B 41.17 - ZfBR 2018, 799 Rn. 8, jew. m.w.N.).
  • BVerwG, 19.02.2019 - 4 B 59.18

    Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision

    Denn diese Entscheidung ist in einem Revisionsverfahren ergangen, in dem das Revisionsgericht - anders als im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren - auch zu prüfen hat, ob die Vorinstanz bei der Auslegung und Anwendung irrevisiblen Landesrechts Bundesverfassungsrecht beachtet bzw. eine bundesrechtskonforme Auslegung des Landesrechts gewählt hat (stRspr, z.B. BVerwG, Beschlüsse vom 15. Dezember 1989 - 7 B 177.89 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 277 und vom 16. August 2018 - 4 B 41.17 - ZfBR 2018, 799 Rn. 8).
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