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   BVerwG, 14.05.2008 - 4 B 46.07   

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https://dejure.org/2008,6427
BVerwG, 14.05.2008 - 4 B 46.07 (https://dejure.org/2008,6427)
BVerwG, Entscheidung vom 14.05.2008 - 4 B 46.07 (https://dejure.org/2008,6427)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Mai 2008 - 4 B 46.07 (https://dejure.org/2008,6427)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Abwägung; Anwohner; Auslastung; Außenwohnbereich; Betriebsregelung; Entschädigung; Flugbewegung; Flughafen; Innenwohnbereich; Lärm; Lärmbelastung; Lärmschutz; Lärmschutzkonzept; Parallelbahn; Verwaltungsakt; Zumutbarkeit; Änderungsgenehmigung

  • Wolters Kluwer

    Gebotenheit einer Gesamtlärmbetrachtung bei drohenden Lärmbelästigungen und Gesundheitsgefahren infolge des Zusammenwirkens eines zu ändernden Verkehrsweges mit Vorbelastungen durch andere Lärmquellen; Bemessung der Entschädigung nach einem vom-Hundert-Satz des Verkehrswertes des betroffenen Grundstücks zur Gewährleistung eines angemessenen Ausgleichs infolge von Fluglärmbelästigungen; Geeignetheit des Maximalpegel-Häufigkeitskriteriums als Bewertungsmaßstab für die Aufwachwahrscheinlichkeit; Konstitutive Bedeutung einer Gebietsausweisung für das Bestehen eines Rechtsanspruchs auf passiven Lärmschutz; Abweichungsmöglichkeit einer luftverkehrlichen Genehmigung von der Betriebsregelung des vorhergehenden Planfeststellungsbeschlusses; Begründung eines Verfahrensverstoßes mit einem Verstoß gegen Denkgesetze aufgrund unrichtiger oder fehlerhafter Sachverhaltswürdigung; Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch die Ablehnung eines von einem Beteiligten als sachdienlich und erheblich angesehenen Beweisantrags; Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch die Verhinderung einer sachgemäßen und erschöpfenden Äußerung eines Beteiligten infolge einer unterbliebenen Vertagung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.08.2008 - 20 D 5/06

    Flughafen Düsseldorf: Auch die verbliebenen Klagen von Flughafennachbarn gegen

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 14. Mai 2008 - 4 B 46.07 -.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 14. Mai 2008 - 4 B 46.07.

    vgl. BVerwG, Urteile vom 27. Oktober 1998 - 11 A 1.97 -, BVerwGE 107, 313, und vom 29. Januar 1991 - 4 C 51.89 -, a.a.O.; Beschluss vom 14. Mai 2008 - 4 B 46.07 - OVG NRW, Urteil vom 10. Dezember 2004 - 20 D 134/00.AK u. a. -, a.a.O.

    Wie oben bereits unter Bezugnahme auf ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts dargetan - vgl. hierzu weiter auch BVerwG, Urteile vom 16. März 2006 - 4 A 1075.04 -, a.a.O., und vom 27. Oktober 1998 - 11 A 1.97 -, BVerwGE 107, 331, sowie Beschluss vom 14. Mai 2008 - 4 B 46.07 -, greifen auch ohne ausdrückliche Regelung in der Genehmigung die allgemeinen Grundsätze, die über die Schutzgebiete als Elemente der Schaffung eines zumutbaren Interessenausgleichs verlautbart sind.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.08.2008 - 20 D 13/06

    Flughafen Düsseldorf: Auch die verbliebenen Klagen von Flughafennachbarn gegen

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 14. Mai 2008 - 4 B 46.07 -.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 14. Mai 2008 - 4 B 46.07.

    vgl. BVerwG, Urteile vom 27. Oktober 1998 - 11 A 1.97 -, BVerwGE 107, 313, und vom 29. Januar 1991 - 4 C 51.89 -, a.a.O.; Beschluss vom 14. Mai 2008 - 4 B 46.07 - OVG NRW, Urteil vom 10. Dezember 2004 - 20 D 134/00.AK u. a. -, a.a.O.

    Wie oben bereits unter Bezugnahme auf ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts dargetan - vgl. hierzu weiter auch BVerwG, Urteile vom 16. März 2006 - 4 A 1075.04 -, a.a.O., und vom 27. Oktober 1998 - 11 A 1.97 -, BVerwGE 107, 331, sowie Beschluss vom 14. Mai 2008 - 4 B 46.07 -, greifen auch ohne ausdrückliche Regelung in der Genehmigung die allgemeinen Grundsätze, die über die Schutzgebiete als Elemente der Schaffung eines zumutbaren Interessenausgleichs verlautbart sind.

  • BVerwG, 28.03.2013 - 4 B 15.12

    Unterlassene Einholung eines Obergutachtens als Revisionsgrund

    Der Anspruch auf rechtliches Gehör schützt nicht gegen eine nach Meinung eines Beteiligten sachlich unrichtige Ablehnung eines Beweisantrags (Beschlüsse vom 7. Oktober 1987 - BVerwG 9 CB 20.87 - Buchholz 310 § 86 Abs. 2 VwGO Nr. 31 und vom 14. Mai 2008 - BVerwG 4 B 46.07 - juris Rn. 28).
  • BVerwG, 07.07.2009 - 4 B 71.08

    Klagen gegen Flughafen Düsseldorf bleiben erfolglos

    12 Die 1. Unterfrage, ob die Beweislast für die Darlegung der Anspruchsvoraussetzungen außerhalb des Schutzgebiets grundsätzlich bei den Betroffenen oder grundsätzlich bei dem Vorhabenträger und der Zulassungsbehörde liegt, ist geklärt: Eine an die Schutzgebietsausweisung anknüpfende Beweislast- und Kostenregelung ist nach der Rechtsprechung des Senats angemessen, wenn mit der Ausweisung des Schutzgebietes der Regelfall erfasst und die mit Kosten zu Lasten der Betroffenen verbundene Einzelfallprüfung auf atypische Fälle beschränkt wird (Urteil vom 16. März 2006 a.a.O. Rn. 331; Beschluss vom 14. Mai 2008 BVerwG 4 B 46.07 juris Rn. 17; vgl. aber zu § 3 FLärmSchG: Beschluss vom 1. April 2009 BVerwG 4 B 61.08 juris Rn. 38).
  • VG München, 23.10.2009 - M 24 K 08.4173

    Sonderflughafen; Klagebefugnis eines Landkreises; luftrechtliche

    Dies gilt unabhängig davon, welche Bedeutung die bisherigen Betriebsregelungen für die Konzeption des Flughafens und die Gesamtplanung seiner Verwendung hatten, damit selbst dann, wenn sie ein wesentliches Element des planerischen Konzepts des planfestgestellten Flughafens darstellten (BVerwG, Urt. v. 14.5.2008, 4 B 46/07, juris RdNr. 21, unter Bestätigung der Vorinstanz OVG NRW, Urt. v. 16.5.2007, 20 D 9/06, juris, Verkehrsflughafen Düsseldorf).
  • VG München, 23.10.2009 - M 24 K 08.4174

    Sonderflughafen; luftrechtliche Änderungsgenehmigung; Planrechtfertigung;

    Dies gilt unabhängig davon, welche Bedeutung die bisherigen Betriebsregelungen für die Konzeption des Flughafens und die Gesamtplanung seiner Verwendung hatten, damit selbst dann, wenn sie ein wesentliches Element des planerischen Konzepts des planfestgestellten Flughafens darstellten (BVerwG, Urt. v. 14.5.2008, 4 B 46/07, juris RdNr. 21, unter Bestätigung der Vorinstanz OVG NRW, Urt. v. 16.5.2007, 20 D 9/06, juris, Verkehrsflughafen Düsseldorf).
  • VG München, 23.10.2009 - M 24 K 08.4958

    Drittklage; Zweckverband; sozialer Wohnungsbau; Selbstverwaltungsrecht;

    Dies gilt unabhängig davon, welche Bedeutung die bisherigen Betriebsregelungen für die Konzeption des Flughafens und die Gesamtplanung seiner Verwendung hatten, damit selbst dann, wenn sie ein wesentliches Element des planerischen Konzepts des planfestgestellten Flughafens darstellten (BVerwG, Urt. v. 14.5.2008, 4 B 46/07, juris RdNr. 21, unter Bestätigung der Vorinstanz OVG NRW, Urt. v. 16.5.2007, 20 D 9/06, juris, Verkehrsflughafen Düsseldorf).
  • VG München, 15.10.2009 - M 24 K 08.4960

    Sonderflughafen; luftrechtliche Änderungsgenehmigung; anerkannter

    Dies gilt unabhängig davon, welche Bedeutung die bisherigen Betriebsregelungen für die Konzeption des Flughafens und die Gesamtplanung seiner Verwendung hatten, damit selbst dann, wenn sie ein wesentliches Element des planerischen Konzepts des planfestgestellten Flughafens darstellten (BVerwG, Urt. v. 14.5.2008, 4 B 46/07, juris RdNr. 21, unter Bestätigung der Vorinstanz OVG NRW, Urt. v. 16.5.2007, 20 D 9/06, juris).
  • VG München, 23.10.2009 - M 24 K 08.4862

    Anfechtungsklage; luftrechtliche Änderungsgenehmigung; qualifizierter

    Dies gilt unabhängig davon, welche Bedeutung die bisherigen Betriebsregelungen für die Konzeption des Flughafens und die Gesamtplanung seiner Verwendung hatten, damit selbst dann, wenn sie ein wesentliches Element des planerischen Konzepts des planfestgestellten Flughafens darstellten (BVerwG, Urt. v. 14.5.2008, 4 B 46/07, juris RdNr. 21, unter Bestätigung der Vorinstanz OVG NRW, Urt. v. 16.5.2007, 20 D 9/06, juris, Verkehrsflughafen D...).
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