Rechtsprechung
   BVerwG, 05.04.2017 - 4 B 46.16   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Jurion

    Klärungsbedürftigkeit des Dienens der Gewächshäuser als Bauwerke zum dauernden Aufenthalt von Menschen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klärungsbedürftigkeit des Dienens der Gewächshäuser als Bauwerke zum dauernden Aufenthalt von Menschen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • examensrelevant.de (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Gewächshaus im Außenbereich




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Wird zitiert von ... (6)  

  • OVG Sachsen, 06.07.2017 - 1 A 117/16  

    Splittersiedlung, Ortsteil

    Eine Innenbereichslage kann deshalb nur bei einem im Zusammenhang bebauten Ortsteil angenommen werden (vgl. BVerwG, Urt. v. 7. Juni a. a. O., juris Rn. 10, m. w. N. und Beschl. v. 5. April 2017 - 4 B 46.16 -, juris Rn. 6).

    Dass die beiden gewerblich genutzten Hallengebäude als bauliche Anlagen im Sinne des § 29 Abs. 1 BauGB zu qualifizieren sind, ändert nichts an dieser Beurteilung (vgl. BVerwG, Beschl. v. 5. April 2017 a. a. O., juris Rn. 5f.).

    Etwas anderes folgt dabei auch weder aus dem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 5. April 2017 (a. a. O.) noch aus dessen Urteil vom 8. Dezember 2016 (a. a. O.).

  • VGH Bayern, 04.10.2017 - 1 ZB 15.913  

    Darlegungsanforderungen an die Geltendmachung eines Berufungszulassungsgrunds

    Ausschlaggebend für das Bestehen eines Bebauungszusammenhangs ist, inwieweit die aufeinander folgende Bebauung trotz etwa vorhandener Baulücken nach der Verkehrsauffassung den Eindruck der Geschlossenheit und Zusammengehörigkeit vermittelt und die zur Bebauung vorgesehene Fläche selbst diesem Zusammenhang noch angehört (vgl. BVerwG; U.v. 6.11.1968 - 4 C 22.66 - BVerwGE 31, 20; U.v. 19.9.1986 - 4 C 15.84 - BVerwGE 75, 34; U.v. 14.11.1991 - 4 C 1.91 - ZfBR 1992, 94; U.v. 30.6.2015 - 4 C 5.14 - BVerwGE 152, 275; B.v. 5.4.2017 - 4 B 46.16 - ZfBR 2017, 471).

    Auch ist für die Beurteilung des Bebauungszusammenhangs ausschließlich die vorhandene Bebauung maßgeblich (vgl. BVerwG, B.v. 2.4.2007 - 4 B 7.07 - ZfBR 2007, 480; B.v. 5.4.2017 - 4 B 46.16 - ZfBR 2017, 471).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.08.2017 - 2 A 1912/16  
    - 4 B 46.16 - juris Rn. 9.
  • OVG Sachsen, 03.05.2017 - 1 A 403/15  

    Baugenehmigung; Innenbereich; Bescheidungswiderspruchsbescheid; Gemeinde;

    Hierzu gehören grundsätzlich nur Bauwerke im Sinne des § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB, die dem ständigen Aufenthalt von Menschen dienen (BVerwG, Beschl. v. 5. April 2017 - 4 B 46.16 -, juris Rn. 9).

    Baulichkeiten, die nur vorübergehend genutzt werden oder in einem weiteren Sinne "Nebenanlagen" zu einer landwirtschaftlichen, (klein-)gärtnerischen oder sonstigen Hauptnutzung sind, sind in aller Regel keine Bauten, die für sich genommen ein für die Siedlungsstruktur prägendes Element darstellen (BVerwG, Beschl. v. 5. April 2017 - 4 B 46.16 -, juris).

  • VG München, 23.05.2017 - M 1 K 16.3526  

    Ablehnungsbescheid Baugenehmigungsantrag

    Baulichkeiten, die nur vorübergehend genutzt werden oder in einem weiteren Sinne "Nebenanlagen" zu einer landwirtschaftlichen, (klein-)gärtnerischen oder sonstigen Hauptnutzung sind, sind in aller Regel keine Bauten, die für sich genommen ein für die Siedlungsstruktur prägendes Element darstellen (BVerwG aaO.; siehe auch BVerwG, U.v. 5.4.2017 - 4 B 46.16 - juris).
  • VG München, 23.05.2017 - M 1 K 16.4651  

    Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens, Bebauungszusammenhang, Organische

    Sowohl von der Zahl der baulichen Anlagen als auch von den Bauvolumina her gesehen besitzt die Bebauung ein ausreichendes Gewicht, um einen Ortsteil im Sinne des § 34 Abs. 1 BauGB zu bilden (zu den Anforderungen an die für einen Ortsteil relevanten Bauwerke siehe BVerwG aaO. und BVerwG, B.v. 5.4.2017 - BVerwG 4 B 46.16 - juris).
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