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Rechtsprechung
   BVerwG, 07.09.2005 - 4 B 49.05   

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BVerwG, 07.09.2005 - 4 B 49.05 (https://dejure.org/2005,594)
BVerwG, Entscheidung vom 07.09.2005 - 4 B 49.05 (https://dejure.org/2005,594)
BVerwG, Entscheidung vom 07. September 2005 - 4 B 49.05 (https://dejure.org/2005,594)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    VwGO § 80 Abs. 5 Satz 1 und Abs. 7 Satz 1, § ... 133 Abs. 3 Satz 2, § 133 Abs. 5 Satz 1; LuftVG § 10 Abs. 6 Satz 1; BNatSchG § 34; HENatG § 20 d; FFH-RL Art. 4 Abs. 5, Art. 6 Abs. 2 bis 4, Art. 7; Vogelschutz-RL Art. 4 Abs. 4 Satz 1
    Gericht der Hauptsache; Nichtabhilfebeschluss, verfrühter; FFH-Gebiet, gemeldetes; Gemeinschaftsliste; Vorabentscheidung; Europäischer Gerichtshof; Schutzmaßnahmen; angemessener Schutz; Verschlechterungsverbot; Ausnahmeentscheidung; Vogelschutzgebiet, faktisches.

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 80 Abs. 5 Satz 1 und Abs. 7 Satz 1, § 133 Abs. 3 Satz 2,
    Ausnahmeentscheidung; Europäischer Gerichtshof; FFH-Gebiet, gemeldetes -; Gemeinschaftsliste; Gericht der Hauptsache; Nichtabhilfebeschluss, verfrühter -; Schutzmaßnahmen; Verschlechterungsverbot; Vogelschutzgebiet, faktisches -; Vorabentscheidung; angemessener Schutz

  • Judicialis

    Gericht der Hauptsache; Nichtabhilfebeschluss, verfrühter -; FFH-Gebiet, gemeldetes -; Gemeinschaftsliste; Vorabentscheidung; Europäischer Gerichtshof; Schutzmaßnahmen; angemessener Schutz; Verschlechterungsverbot; Ausnahmeentscheidung; Vogelschutzgebiet, faktisches -

  • Wolters Kluwer

    Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) für eine Nichtzulassungsbeschwerde nach Nichtabhilfe durch ein Oberverwaltungsgericht (OVG); Verfrühte Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs über die Nichtabhilfe; Überwiegendes Interesse an der sofortigen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nichtabhilfeentscheidung des Oberverwaltungsgerichts zur Nichtzulassung der Revision vor Ablauf der Beschwerdefrist - angemessener Schutz bei Infrastrukturvorhaben in gemeldetem FFH-Gebiet vor Entscheidung der EU-Kommission

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kein Baustopp für die Airbus 380-Wartungshalle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Baustopp für die Airbus 380-Wartungshalle am Flughafen Frankfurt a.M.

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Schutz gemeldeter FFH-Gebiete (IBR 2005, 631)

Papierfundstellen

  • BVerwGE 124, 201
  • NVwZ 2005, 1422
  • DVBl 2005, 1594
  • AnwBl 2006, 22
  • BauR 2005, 1814 (Ls.)
  • BauR 2006, 85
  • ZfBR 2006, 265 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (37)

  • BVerwG, 17.01.2007 - 9 A 20.05

    Straßenplanung; Planfeststellung; Westumfahrung Halle; anerkannter

    Für die straßenrechtliche Planfeststellung spielt das allgemeine Störungs- und Verschlechterungsgebot, das Art. 6 Abs. 2 FFH-RL regelt, allerdings keine Rolle, soweit Art. 6 Abs. 3 und 4 FFH-RL den Gebietsschutz speziell regelt (vgl. Beschluss vom 7. September 2005 - BVerwG 4 B 49.05 - BVerwGE 124, 201 ).
  • BVerwG, 28.04.2016 - 9 A 9.15

    Planfeststellung; Planfeststellungsbeschluss; Bestandskraft; Verfahrensfehler;

    Bei Vorhaben der vorliegenden Art (Infrastrukturvorhaben) stellt jedenfalls die Anlegung der materiell-rechtlichen Maßstäbe des Art. 6 Abs. 3 und 4 FFH-RL in aller Regel eine Schutzmaßnahme dar, die im Hinblick auf das mit der Richtlinie verfolgte Erhaltungsziel geeignet ist, einen "angemessenen Schutz" im Sinne der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (Urteil vom 13. Januar 2005 - C-117/03 [ECLI:EU:2005:16], Dragaggi - Rn. 25 ff.) zu gewährleisten (BVerwG, Beschluss vom 7. September 2005 - 4 B 49.05 - BVerwGE 124, 201 ).
  • BVerwG, 25.02.2015 - 4 VR 5.14

    Einstweiliger Rechtsschutz im Normenkontrollverfahren; ungeklärte Erschließung im

    Der Senat ist hierfür als Gericht der Hauptsache zuständig (BVerwG, Beschluss vom 7. September 2005 - 4 B 49.05 - BVerwGE 124, 201 = juris Rn. 3).

    Denn hierbei handelt es sich nicht um eine Rechtsmittelentscheidung (BVerwG, Beschluss vom 7. September 2005 - 4 B 49.05 - BVerwGE 124, 201 = juris Rn. 4 m.w.N.).

  • BVerwG, 16.09.2015 - 4 VR 2.15

    Nichtigkeit eines Bebauungsplans; dauerhafte Hindernisse; einstweiliger

    Das Bundesverwaltungsgericht ist hierfür als Gericht der Hauptsache zuständig, nachdem das Oberverwaltungsgericht mit Beschluss vom 31. August 2015 der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision gegen sein Urteil vom 28. Juli 2015 - 8 C 10146/15.OVG - nicht abgeholfen hat (BVerwG, Beschluss vom 7. September 2005 - 4 B 49.05 - BVerwGE 124, 201 ).

    Denn die Änderungsentscheidung ist keine Rechtsmittelentscheidung (BVerwG, Beschluss vom 7. September 2005 a.a.O. S. 204).

  • BVerwG, 19.06.2007 - 4 VR 2.07

    Militärflugplatz; Änderungsgenehmigung; aufschiebende Wirkung; Fortdauer der;

    Für einen Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung wäre, wenn das Oberverwaltungsgericht der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision nicht abgeholfen hat, gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO das Bundesverwaltungsgericht als Gericht der Hauptsache zuständig (vgl. Beschluss vom 7. September 2005 - BVerwG 4 B 49.05 - BVerwGE 124, 201), für die Anordnung der Fortdauer der aufschiebenden Wirkung das Oberverwaltungsgericht.
  • BVerwG, 25.08.2008 - 2 VR 1.08

    Änderung eines Beschlusses i.S.d. § 80 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)

    1 Für den auf § 80 Abs. 7 VwGO gestützten Antrag ist das Bundesverwaltungsgericht als Gericht der Hauptsache zuständig, da als Folge des Nichtabhilfebeschlusses des Verwaltungsgerichtshofs vom 12. März 2008 die Beschwerde des Antragstellers gegen die Nichtzulassung der Revision gegen das klageabweisende Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 19. Dezember 2007 beim beschließenden Senat anhängig ist; auf die Frage der Zulassung der Revision und deren Einlegung kommt es nicht an (vgl. Beschluss vom 7. September 2005 BVerwG 4 B 49.05 Buchholz 451.91 Europ.UmweltR Nr. 20 S. 122 m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 07.08.2009 - 5 S 2348/08

    Planfeststellungsverfahren für den Bau einer Bundesfernstraße - Erteilung einer

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, die von der sich nur auf gemeldete Gebiete beziehenden jüngeren Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof unmittelbar nicht berührt wird und durch die der vorläufige Schutzstatus von potentiellen FFH-Gebieten eher abgeschwächt wird (EuGH, Urt. v. 13.01.2005 - C-117/03 - NVwZ 2005, 311, und hierzu BVerwG, Beschl. v. 07.09.2005 - 4 B 49.05 -, NVwZ 2006, 823), unterliegen potentielle FFH-Gebiete, die - wie hier - nur über nicht prioritäre Lebensraumtypen oder Arten verfügen, keiner Veränderungssperre, die einer Vorwegnahme von Art. 6 Abs. 2 FFH-RL gleichkommt.
  • BVerwG, 28.04.2016 - 9 A 14.15

    Elbtunnel A 20: Planungsfehler festgestellt - Klagen dennoch weitgehend ohne

    Bei Vorhaben der vorliegenden Art (Infrastrukturvorhaben) stellt jedenfalls die Anlegung der materiell-rechtlichen Maßstäbe des Art. 6 Abs. 3 und 4 FFH-RL in aller Regel eine Schutzmaßnahme dar, die im Hinblick auf das mit der Richtlinie verfolgte Erhaltungsziel geeignet ist, einen 'angemessenen Schutz' im Sinne der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (Urteil vom 13. Januar 2005 - C-117/03 [ECLI:EU:2005:16], Dragaggi - Rn. 25 ff.) zu gewährleisten (BVerwG, Beschluss vom 7. September 2005 - 4 B 49.05 - BVerwGE 124, 201 ).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 05.07.2007 - 2 S 25.07

    Beseitigung der Lakomaer Teiche zur Fortführung des Tagebaus Cottbus-Nord

    Kommt die Kommission zu dem Ergebnis, dass sie über ausreichende Informationen verfügt, um die Vereinbarkeit eines Vorhabens sowohl mit dem Ziel der Erstellung einer vollständigen Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung als auch gegebenenfalls bereits mit den Anforderungen des Schutzregimes der Art. 6 Abs. 2 bis 4 FFH-RL zu prüfen, besteht kein Grund, ein gemeldetes FFH-Gebiet stärker vor als nach der Aufnahme in die Gemeinschaftsliste zu schützen (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 7. September 2005, BVerwGE 124, 201, 207 f., und vom 31. Januar 2006 - NVwZ 2006, 823, 824).

    Mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Beschlüsse vom 7. September 2005, BVerwGE 124, 201, 207 f., und vom 31. Januar 2006, NVwZ 2006, 823, 824) ist deshalb davon auszugehen, dass die Anlegung der materiellrechtlichen Maßstäbe des Art. 6 Abs. 3 und 4 FFH-RL in aller Regel eine Schutzmaßnahme darstellt, die im Hinblick auf das mit der Richtlinie verfolgte Erhaltungsziel geeignet ist, die erhebliche ökologische Bedeutung eines Gebiets zu wahren.

  • VGH Bayern, 30.10.2007 - 8 A 06.40024

    Straßenplanungsrecht: Planfeststellung Autobahn (A94) // Alternativenprüfung;

    Hinzu kommt, dass die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bei gemeldeten Gebieten, über deren Aufnahme in die Gemeinschaftsliste noch nicht abschließend entschieden ist, in der Anlegung der materiellen Maßstäbe des Art. 6 Abs. 3 und 4 FFH-RL ohnehin einen "angemessenen Schutz" im Sinn des Urteils des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften vom 13. Januar 2005 (a.a.O.) erblickt (vgl. BVerwG vom 7.9.2005 NuR 2006, 431/432 f.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2006 - 20 D 80/05

    Flughafen Münster/Osnabrück

  • BVerwG, 28.04.2016 - 9 A 10.15

    Elbtunnel A 20: Planungsfehler festgestellt - Klagen dennoch weitgehend ohne

  • BVerwG, 07.01.2016 - 4 VR 3.15

    Abänderungsverfahren; Beteiligtenstellung; Rubrum

  • VGH Bayern, 30.10.2007 - 8 A 06.40023

    Planfeststellung Autobahn (A 94); Klage eines in der Vorausschau

  • BVerwG, 30.12.2016 - 10 B 4.16

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

  • VGH Baden-Württemberg, 10.12.2013 - 3 S 619/12

    Bodensee: Renaturierung des Bodenseeufers vor Kressbronn rechtmäßig

  • VGH Bayern, 30.10.2007 - 8 A 06.40026

    Planfeststellung Autobahn (A 94); Klagen von in der Vorausschau

  • OVG Hamburg, 07.06.2018 - 1 Bs 248/17

    Immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung von Windenergieanlagen;

  • BVerwG, 28.12.2005 - 1 KSt 1.05

    Erinnerung; Vergütungsfestsetzung; beigeordneter Rechtsanwalt; Einzelrichter;

  • VGH Baden-Württemberg, 02.11.2005 - 5 S 2662/04

    Verneinung eines potenzielles FFH-Gebiets

  • VGH Bayern, 30.10.2007 - 8 A 06.40025

    Existenzgefährdung eines Betriebs

  • VG Freiburg, 18.10.2005 - 1 K 1928/04

    Rücknahme einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für drei

  • OVG Sachsen-Anhalt, 08.01.2007 - 2 M 358/06

    Beteiligung eines Naturschutzverbandes

  • OVG Niedersachsen, 21.03.2006 - 8 LA 150/02

    Rechtsschutz gegen den Vorschlag eines FFH-Gebiets

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 28.11.2012 - 1 M 83/12

    Benutzungsgebühren; Abänderung eines Beschlusses im vorläufigen

  • VGH Hessen, 10.10.2011 - 11 B 1587/11

    Luftverkehrsrechts Flughafenerweiterung

  • BVerwG, 24.02.2011 - 8 VR 1.11

    Aufschiebende Wirkung bei erfolgloser Klage im ersten Rechtszug

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 31.07.2007 - 3 M 15/07

    Erschwerung eines genehmigungsfähigen Vorhabens als "schwerer Nachteil" iSv § 47

  • BVerwG, 28.10.2005 - 1 KSt 1.05
  • VGH Bayern, 02.12.2019 - 13a ZB 19.32868

    Verwaltungsgerichte, Erledigungserklärung, Berufungszulassungsverfahren,

  • VGH Hessen, 29.07.2013 - 9 B 1362/13

    Eilanträge auf Betriebseinschränkungen für Nordwest-Landebahn abgelehnt

  • VGH Hessen, 10.10.2011 - 11 B 1834/11

    Luftverkehrsrechts Flughafenerweiterung

  • BVerwG, 15.05.2006 - 4 KSt 3.06

    Gegenvorstellung gegen die Streitwertfestsetzung - Auslegung eines als Beschwerde

  • VGH Hessen, 29.07.2013 - 9 B 1363/13

    Anordnung von Sicherheitsnahmen wegen Wirbelschleppen; Dachklammerung der Ziegel;

  • VG Koblenz, 17.04.2007 - 1 K 2401/05

    Tagebaubetrieb "Marta" ist unzulässig

  • FG Hamburg, 29.02.2012 - 3 V 33/12

    Antrag auf Aussetzung und Vollziehung nach Verkündung und vor Zustellung des

  • VG Frankfurt/Main, 28.10.2005 - 1 K 323/03

    Baugenehmigung für eine Windkraftanlage; Bevorrechtigte Zulässigkeit im

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Rechtsprechung
   BVerwG, 31.01.2006 - 4 B 49.05   

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Volltextveröffentlichungen (3)

  • lexetius.com

    BNatSchG § 19 Abs. 2 und 3, § 34; HENatG § 6a; FFH-RL Art. 4 Abs. 5, Art. 6 Abs. 2 bis 4; Vogelschutz-RL Art. 4 Abs. 1 Satz 4; VwVfG § 74 Abs. 3
    FFH-Gebiet; gemeldetes -; Gemeinschaftsliste; Vorabentscheidung; Europäischer Gerichtshof; Schutzmaßnahmen; angemessener Schutz; Verschlechterungsverbot; Ausnahmeentscheidung; Alternativlösung; Alternativenprüfung; Auslegung; Planunterlagen; Verträglichkeitsprüfung; ...

  • Wolters Kluwer

    Geltung der materiellrechtlichen Maßstäbe des Art. 6 Abs. 3, 4 Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-RL) für Infrastrukturvorhaben in einem gemeldeten Fauna-Flora-Habitat-Gebiet (FFH-Gebiet) - Anforderungen an einen "angemessenen Schutz" i.S.d. Urteils des Europäischen ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ 2006, 823
  • DVBl 2006, 579
  • ZfBR 2006, 363
 
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Wird zitiert von ... (29)

  • VG Düsseldorf, 24.01.2018 - 6 K 12341/17

    Kein Anspruch der Deutschen Umwelthilfe auf Stilllegung von Fahrzeugen mit

    vgl. zur Streitwertbestimmung bei Verbandsklagen BVerwG, Beschlüsse vom 15. September 2015 - 9 KSt 2.15 -, NuR 2016, 127 (= BeckRS 2015, 54083) und vom 31. Januar 2006 - 4 B 49/05 -, NVwZ 2006, 823, OVG Lüneburg, Beschluss vom 17. Dezember 2008 - 12 OA 347/08 -, NVwZ-RR 2009, 406, OVG Schleswig, Beschluss vom 14. März 2011 - 1 MR 19/19 -, NordÖR 2011, 401 (= BeckRS 2011, 54231), VGH München, Beschluss vom 24. September 2012 - 8 C 12.1595 -, NVwZ-RR 2013, 74, Hess. VGH, Beschluss vom 16. September 2009 - 6 C 1005/08.T -, juris, VG Wiesbaden, Beschluss vom 16. August 2012 - 4 K 165/12.WI -, BeckRS 2012, 55841.
  • BVerwG, 14.04.2011 - 4 B 77.09

    Klage des BUND gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens erfolglos

    "Im Einzelnen" verweist der Verwaltungsgerichtshof hierzu auf sein Urteil vom 28. Juni 2005 - 12 A 8/05 - (NVwZ 2006, 230; nachfolgend BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 2006 - BVerwG 4 B 49.05 - Buchholz 451.91 Europ. UmweltR Nr. 21).

    Das gilt jedenfalls dann, wenn die Planfeststellungsbehörde sichergestellt hat, dass im Ergebnis alle Maßnahmen ergriffen werden, die notwendig sind, um die globale Kohärenz von Natura 2000 zu schützen (vgl. Beschluss vom 31. Januar 2006 - BVerwG 4 B 49.05 - Buchholz 451.91 Europ. UmweltR Nr. 21 Rn. 21).

  • BVerwG, 15.07.2020 - 9 B 5.20

    Auslegung von § 4 Abs. 1a UmwRG i.V.m. § 46 VwVfG ; Prüfung der Schwere eines

    Die Einzelheiten können allerdings unter Umständen später, etwa im Zusammenhang mit der Meldung an die EU-Kommission (vgl. § 34 Abs. 5 Satz 2 BNatSchG) oder in einem ergänzenden Verfahren festgelegt werden, sofern feststeht, dass der Vorhabenträger die notwendigen Ausgleichsmaßnahmen durchzuführen hat, die für den Ausgleich vorgesehenen Flächen eindeutig bezeichnet und auch ansonsten sichergestellt ist, dass alle Ausgleichsmaßnahmen ergriffen werden, die notwendig sind, um die globale Kohärenz von Natura 2000 zu schützen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 2006 - 4 B 49.05 - Buchholz 451.91 Europ UmweltR Nr. 21 Rn. 21).
  • OVG Sachsen, 15.12.2011 - 5 A 195/09

    Waldschlößchenbrücke, Planfeststellung

    175 Für die Anwendung des FFH-Schutzregimes zwischen Meldung und Listung spricht auch der Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 31. Januar 2006 (4 B 49.05 -, DVBl. 2006, 579, Rn. 5 - A 380 Wartungshalle).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 05.07.2007 - 2 S 25.07

    Beseitigung der Lakomaer Teiche zur Fortführung des Tagebaus Cottbus-Nord

    Kommt die Kommission zu dem Ergebnis, dass sie über ausreichende Informationen verfügt, um die Vereinbarkeit eines Vorhabens sowohl mit dem Ziel der Erstellung einer vollständigen Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung als auch gegebenenfalls bereits mit den Anforderungen des Schutzregimes der Art. 6 Abs. 2 bis 4 FFH-RL zu prüfen, besteht kein Grund, ein gemeldetes FFH-Gebiet stärker vor als nach der Aufnahme in die Gemeinschaftsliste zu schützen (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 7. September 2005, BVerwGE 124, 201, 207 f., und vom 31. Januar 2006 - NVwZ 2006, 823, 824).

    Dass das in den Gebieten, die in die nationalen Vorschlagslisten aufgenommen worden sind, geltende Veränderungsverbot mit Blick auf die Funktion des vorgezogenen Schutzes nur vorbehaltlich einer Prüfung der Vereinbarkeit des Vorhabens mit dem Ziel der Erstellung einer vollständigen Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung und der Anforderungen des Art. 6 Abs. 2 bis 4 FFH-RL durch die Kommission gelten kann, hat der Gerichtshof in dem Urteil vom 14. September 2006 offensichtlich nur deshalb nicht ausdrücklich klargestellt, weil ihm die zu entscheidende Vorlagefrage und der ihr zugrunde liegende Fall hierzu keinen Anlass gegeben haben; denn eine vorherige Prüfung durch die Kommission war in dem Fall des vor dem Bayerischen VGH angefochtenen Planfeststellungsbeschlusses gerade nicht erfolgt (vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 2006, NVwZ 2006, 823, 825).

    Mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Beschlüsse vom 7. September 2005, BVerwGE 124, 201, 207 f., und vom 31. Januar 2006, NVwZ 2006, 823, 824) ist deshalb davon auszugehen, dass die Anlegung der materiellrechtlichen Maßstäbe des Art. 6 Abs. 3 und 4 FFH-RL in aller Regel eine Schutzmaßnahme darstellt, die im Hinblick auf das mit der Richtlinie verfolgte Erhaltungsziel geeignet ist, die erhebliche ökologische Bedeutung eines Gebiets zu wahren.

    Zu den Bewertungskriterien gehören neben Seltenheit, Empfindlichkeit und Gefährdung einer Vogelart unter anderem die Populationsdichte und Artenvielfalt eines Gebiets, sein Entwicklungspotenzial und seine Netzverknüpfung (Kohärenz) sowie die Erhaltungsperspektiven der bedrohten Art (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. Januar 2004, BVerwGE 120, 1 = NVwZ 2004, 732, 734; Beschluss vom 31. Januar 2006, NVwZ 2006, 823, 827).

  • BVerwG, 28.01.2009 - 7 B 45.08

    Wasserrechtliche Planfeststellung; Eingriff in Natur und Landschaft;

    Die Festsetzung des Streitwerts ergibt sich aus § 47 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3, § 52 Abs. 1 GKG (zur Bemessung des Streitwerts bei Verbandsklagen von Naturschutzvereinen vgl. Beschluss vom 31. Januar 2006 - BVerwG 4 B 49.05 - NVwZ 2006, 823 ).
  • VGH Hessen, 16.09.2009 - 6 C 1005/08

    Befugnis von Vereinigungen i. S. d. EGRL 35/2003 §§ 2, 3 zur Geltendmachung von

    Der Senat orientiert sich - ebenso wie das OVG Lüneburg im Beschluss von 17. Dezember 2008 -12 OA 347/08 - (NVwZ-RR 2009, 406) - an der Streitwertpraxis des Bundesverwaltungsgerichts, das den Streitwert in Verfahren von Naturschutzverbänden üblicherweise mit 30.000,- Euro bemisst (vgl. dazu: BVerwG, Beschl. v. 31.01.2006 - 4 B 49/05 -, NVwZ 2006, 823).
  • OVG Sachsen, 12.11.2007 - 5 BS 336/07

    Baubeginn für Waldschlößchenbrücke ist möglich

    Es spricht aber - ohne dass diese Frage hier im Eilverfahren endgültig beantwortet werden muss - einiges dafür, zumindest dann, wenn ein Verschwinden von prioritären Arten nicht auszuschließen ist, auf die materiellen Maßstäbe von Art. 6 Abs. 3 und 4 FFH-Richtlinie zurückzugreifen, solange der nationale Gesetzgeber keine Schutzregelungen für potentielle FFH-Gebiete getroffen hat (in diese Richtung auch BVerwG, Beschl. v. 31.1.2006 - 4 B 49.05 -, zitiert nach juris).
  • OVG Niedersachsen, 10.11.2008 - 7 KS 1/05

    Zur Anwendung des artenschutzrechtlichen Tötungsverbots

    Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Beschluss vom 31. Januar 2006 (Az. 4 B 49.05, DVBl. 2006, 579 ff) dargelegt, dass bei Infrastrukturvorhaben in einem gemeldeten FFH-Gebiet, über dessen Aufnahme in die Gemeinschaftsliste die EU-Kommission noch nicht entschieden hat, jedenfalls die Anlegung der materiellen Maßstäbe des Art. 6 Abs. 3 und 4 FFH-RL in der Regel einen "angemessenen Schutz" im Sinne der oben angeführten Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes darstelle.

    Es hat ausgeführt, dass die Planfeststellungsbehörde, wenn der Vorhabensträger diesem Vorgehen nicht widerspricht, unterstellen kann, es gebe eine nationale Rechtsvorschrift, die Projekte in dem Meldegebiet nur unter den materiell-rechtlichen Voraussetzungen von Art. 6 Abs. 3 und 4 FFH-RL zulässt (BVerwG, Beschl. v. 31.1.2006 - 4 B 49.05 -, aaO; ebenso BVerwG, Urt. v. 17.5.2002 - 4 A 28.01 -, NVwZ 2002, 1243 ff).

  • VGH Baden-Württemberg, 07.08.2009 - 5 S 2348/08

    Planfeststellungsverfahren für den Bau einer Bundesfernstraße - Erteilung einer

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, die von der sich nur auf gemeldete Gebiete beziehenden jüngeren Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof unmittelbar nicht berührt wird und durch die der vorläufige Schutzstatus von potentiellen FFH-Gebieten eher abgeschwächt wird (EuGH, Urt. v. 13.01.2005 - C-117/03 - NVwZ 2005, 311, und hierzu BVerwG, Beschl. v. 07.09.2005 - 4 B 49.05 -, NVwZ 2006, 823), unterliegen potentielle FFH-Gebiete, die - wie hier - nur über nicht prioritäre Lebensraumtypen oder Arten verfügen, keiner Veränderungssperre, die einer Vorwegnahme von Art. 6 Abs. 2 FFH-RL gleichkommt.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 04.07.2006 - 8 C 11709/05

    "Handwerkerpark Feyen" in Trier grundsätzlich zulässig

  • OVG Niedersachsen, 24.03.2009 - 1 MN 267/08

    Nachbarantrag gegen ein Gewerbegebiet als "Logistikzentrum"

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.11.2009 - 8 B 1342/09
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.01.2008 - 8 A 154/06

    Rechtsschutzbedürfnis einer Klage auf Feststellung des Nichtunterliegens der

  • OVG Niedersachsen, 17.12.2008 - 12 OA 347/08

    Streitwert bei Verbandsklagen

  • OVG Rheinland-Pfalz, 15.05.2007 - 8 C 10751/06

    Normenkontrolle eines Bebauungsplanes - Planung einer Ortsrandstraße mit

  • OVG Rheinland-Pfalz, 25.04.2007 - 8 C 10751/06

    Ortsumgehung Jockgrim kann gebaut werden

  • VGH Bayern, 19.04.2011 - 8 ZB 10.129

    Einwendungsausschluss für anerkannten Naturschutzverband; wörtliche

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 10.04.2019 - 3 K 293/15

    Die Gründe, im Bauplanungsverfahren keine Umweltprüfung durchzuführen, müssen der

  • VGH Hessen, 05.02.2010 - 11 C 2691/07

    Normenkontrollanträge gegen die Verordnung über die Änderung des

  • OVG Niedersachsen, 05.01.2010 - 7 KS 212/06

    Straßenrechtliches Planfeststellungsverfahren - Kohärenzausgleich - nachträgliche

  • VG Dresden, 09.08.2007 - 3 K 712/07
  • VG Cottbus, 28.02.2007 - 3 L 469/06

    Gerichtliche Verfahren gegen den wasserrechtlichen Planfeststellungsbeschluss

  • OVG Niedersachsen, 25.10.2010 - 1 KN 266/08
  • OVG Hamburg, 01.04.2020 - 2 Es 1/20

    Bebauungsplan Hamburg-Rahlstedt; Verletzung artenschutzrechtlicher

  • OVG Sachsen, 24.01.2007 - 1 D 10/05

    Normenkontrolle, Antragsbefugnis, Gewässerunterhaltungslast, Gemeinde, Natura

  • OVG Niedersachsen, 27.09.2018 - 1 KN 191/17

    Wie ist die Überplanung einer Kompensationsfläche abzuwägen?

  • VGH Bayern, 24.05.2011 - 8 ZB 10.1007

    Berufungszulassung (abgelehnt); Darlegung ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit

  • VG Saarlouis, 18.08.2010 - 5 L 562/10

    Widerspruch eines Naturschutzverbandes gegen die immissionsschutzrechtliche

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Rechtsprechung
   BVerwG, 24.10.2005 - 4 B 49.05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,36734
BVerwG, 24.10.2005 - 4 B 49.05 (https://dejure.org/2005,36734)
BVerwG, Entscheidung vom 24.10.2005 - 4 B 49.05 (https://dejure.org/2005,36734)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Januar 2005 - 4 B 49.05 (https://dejure.org/2005,36734)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Rücknahme der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision

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