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   OVG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2018 - 4 B 490/18   

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https://dejure.org/2018,8290
OVG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2018 - 4 B 490/18 (https://dejure.org/2018,8290)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06.04.2018 - 4 B 490/18 (https://dejure.org/2018,8290)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06. April 2018 - 4 B 490/18 (https://dejure.org/2018,8290)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Verkaufsoffener Sonntag; Ladenöffnung; Anhörung; Gewerkschaft; Prognose; Frequenzzählung; Besucherbefragung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verkaufsoffener Sonntag; Ladenöffnung; Anhörung; Gewerkschaft; Prognose; Frequenzzählung; Besucherbefragung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Verkaufsoffener Sonntag in Gelsenkirchen-Altstadt kann stattfinden

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Einzelfall einer schlüssigen und vertretbaren Besucherprognose für die Freigabe sonntäglicher Ladenöffnung im unmittelbaren Umfeld eines traditionellen Frühjahrsblumenmarkts in der Innenstadt einer deutschen Großstadt (hier: Gelsenkirchen); Erlass einer Rechtsverordnung ...

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Bei Freigabe von verkaufsoffenem Sonntag muss öffentliche Wirkung der anlassgebenden Veranstaltung vordergründig sein

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2018, 649
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 12.12.2018 - 8 CN 1.17

    Leipziger Verordnung zur Ladenöffnung am 1. und 3. Advent 2017 für den Ortsteil

    Selbständige Ermittlungs- und Begründungsanforderungen (dazu vgl. etwa OVG Münster, Beschlüsse vom 6. April 2018 - 4 B 490/18 - juris LS 2, Rn. 17 ff. und vom 2. November 2018 - 4 B 1580/18 - juris LS 4, Rn. 112 ff.) sind aus bundesrechtlichen Regelungen nicht herzuleiten.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.05.2018 - 4 B 590/18

    Veranstaltung eines verkaufsoffenen Sonntages als Ausnahme von der Sonntagsruhe

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 19.5.2017 - 4 B 599/17 -, juris, Rn. 6 ff., m. w. N., vom 27.9.2017 - 4 B 1193/17 -, juris, Rn. 5 ff., und vom 6.4.2018 - 4 B 490/18 -, juris, Rn. 8 ff.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 19.09.2019 - 6 C 11131/18

    Verkaufsoffene Sonntage in Andernach im Jahr 2018 teilweise rechtswidrig

    Den Unterlagen der Antragsgegnerin sind weder Besucherbefragungen, Passantenzählungen oder durchschnittliche Einzelhandelskundenzahlen zu entnehmen (vgl. dazu OVG NRW, Beschluss vom 6. April 2018 - 4 B 490/18 -, NVwZ-RR 2018, 649, Rn. 14 ff.).
  • VG Arnsberg, 24.04.2018 - 1 L 724/18

    Rechtfertigung der Freigabe der Verkaufsstellenöffnung am Sonntag mit der

    vgl. noch zur alten Rechtslage: OVG NRW, Beschluss vom 6. April 2018 - 4 B 490/18 - juris, Rn. 20.
  • VG Arnsberg, 27.04.2018 - 1 L 714/18
    vgl. noch zur alten Rechtslage: OVG NRW, Beschluss vom 6. April 2018 - 4 B 490/18 - juris, Rn. 20.
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