Weitere Entscheidung unten: OVG Berlin-Brandenburg, 14.07.2009

Rechtsprechung
   BVerwG, 22.01.2008 - 4 B 5.08   

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https://dejure.org/2008,5704
BVerwG, 22.01.2008 - 4 B 5.08 (https://dejure.org/2008,5704)
BVerwG, Entscheidung vom 22.01.2008 - 4 B 5.08 (https://dejure.org/2008,5704)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Januar 2008 - 4 B 5.08 (https://dejure.org/2008,5704)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Ausschluss; Bebauungsplan; Einzelfestsetzung; Einzelhandelsbetrieb; Gewerbegebiet; Gewerbezulassung; planerische Festsetzung; Planung; Teilnichtigkeit; Teilunwirksamkeit; Unwirksamkeit; Verkaufsstelle; Zulässigkeit

  • Wolters Kluwer

    Erfüllung der Kriterien eines bestimmten Anlagentyps durch Festsetzung einer Kombination von Handwerkshandel mit einer Verkaufsflächenbegrenzung als rechtsgrundsätzliche Frage in einer Revision; Möglichkeit der Zerlegung einer einheitlichen Festsetzung gegen den ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (36)

  • BVerwG, 05.05.2015 - 4 CN 4.14

    Bebauungsplanung; Erforderlichkeit; Abwägung; Konflikttransfer; Umlegung;

    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt, dass die Unwirksamkeit einzelner Festsetzungen - nach den allgemeinen Grundsätzen über die teilweise Nichtigkeit von Gesetzen und anderen Rechtsvorschriften (vgl. auch § 139 BGB) - dann nicht zur Gesamtunwirksamkeit eines Bebauungsplans führt, wenn die übrigen Festsetzungen für sich betrachtet noch eine den Anforderungen des § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB gerecht werdende, sinnvolle städtebauliche Ordnung bewirken können und außerdem hinzukommt, dass die Gemeinde nach ihrem im Planungsverfahren zum Ausdruck gekommenen Willen im Zweifel auch einen Plan dieses eingeschränkten Inhalts beschlossen hätte (BVerwG, Urteil vom 19. September 2002 - 4 CN 1.02 - BVerwGE 117, 58 ; Beschlüsse vom 18. Juli 1989 - 4 N 3.87 - BVerwGE 82, 225 , vom 20. August 1991 - 4 NB 3.91 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 59, vom 25. Februar 1997 - 4 NB 30.96 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 116 S. 77, vom 6. November 2007 - 4 BN 44.07 - juris Rn. 3, vom 22. Januar 2008 - 4 B 5.08 - BRS 73 Nr. 22 Rn. 8 und vom 24. April 2013 - 4 BN 22.13 - BRS 81 Nr. 77 S. 463).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.06.2019 - 2 A 670/17
    vgl. BVerwG, Urteil vom 19. September 2002 - 4 CN 1.02 -, BVerwGE 117, 58 = juris Rn. 9; Beschlüsse vom 24. April 2013 - 4 BN 22.13 -, juris Rn. 3, und vom 22. Januar 2008 - 4 B 5.08 -, juris Rn. 9, jeweils m. w. N.
  • VGH Baden-Württemberg, 04.03.2009 - 3 S 1467/07

    Bebauungsplan; Bestandsschutz für Schweinemastbetrieb trotz

    Wegen dieses konzeptionellen Zusammenhangs kann der Bebauungsplan nicht für teilweise unwirksam erklärt werden, weil beide Planteile verklammert sind; auch eine Abtrennung von Teilen des Wohngebiets scheidet aus (dazu unten, zur Teilnichtigkeit vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 22.01.2008 - 4 B 5.08 -, Juris und vom 29.03.1993 - 4 NB 10.91 -, NVwZ 1994, 271 f.).
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Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 14.07.2009 - 4 B 5.08   

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https://dejure.org/2009,26606
OVG Berlin-Brandenburg, 14.07.2009 - 4 B 5.08 (https://dejure.org/2009,26606)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 14.07.2009 - 4 B 5.08 (https://dejure.org/2009,26606)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 14. Juli 2009 - 4 B 5.08 (https://dejure.org/2009,26606)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 11.11.2010 - 4 B 22.10

    Beamter; Beihilfe; kieferorthopädische Behandlung; (keine) schwere

    Eine Verletzung des Wesenskerns der Fürsorgepflicht kann nur bei unzumutbaren Belastungen bzw. erheblichen Aufwendungen, die für den Beamten unausweichlich sind und denen er sich nicht entziehen kann, angenommen werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 30. April 2009 - 2 C 127.07 - juris Rn. 11 m.w.N. auch zur Rspr. des BVerfG, Urteil vom 26. August 2009 - 2 C 62.08 - juris Rn. 14 sowie Urteil des Senats vom 14. Juli 2009 - OVG 4 B 5.08 - UA S. 10), mithin dann, wenn der Beamte erhebliche Aufwendungen für medizinisch notwendige und unabdingbare Behandlungen aufgrund des Beihilfeausschlusses selber tragen müsste und dadurch wirtschaftlich so belastet würde, dass er an einer amtsangemessenen Lebensführung gehindert wäre.
  • VG Saarlouis, 01.07.2015 - 6 K 1510/13

    Beihilfe zu den Aufwendungen für künstliche Befruchtung mittels ICSI; Zuordnung

    So schon Urteil der Kammer vom 09.06.2011 - 6 K 496/10 -, unter Hinweis auf OVG Berlin-Brandenburg, Urteile vom 14.07.2009 - OVG 4 B 3.08, 4 B 4.08 und 4 B 5.08 -, juris.
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