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   BVerwG, 07.12.2015 - 4 B 50.15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,40696
BVerwG, 07.12.2015 - 4 B 50.15 (https://dejure.org/2015,40696)
BVerwG, Entscheidung vom 07.12.2015 - 4 B 50.15 (https://dejure.org/2015,40696)
BVerwG, Entscheidung vom 07. Dezember 2015 - 4 B 50.15 (https://dejure.org/2015,40696)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung bei der Festlegung von Flugverfahren; Erfordernis der Durchführung einer Strategischen Umweltprüfung bei der Festlegung von Flugverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UVPG § 3 Abs. 1a; UVPG § 14b Abs. 1 Nr. 1
    Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung bei der Festlegung von Flugverfahren; Erfordernis der Durchführung einer Strategischen Umweltprüfung bei der Festlegung von Flugverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.09.2017 - 6 A 29.14

    Rechtmäßigkeit der Wannsee-Flugroute betätigt

    Für die von den Klägern schriftsätzlich angeregte Vorlage an den Europäischen Gerichtshof sieht der Senat deshalb keinen Anlass (vgl. zuletzt Urteil des Senats vom 17. Juli 2015 - OVG 6 A 11.14 - juris Rn. 10; nachgehend BVerwG, Beschluss vom 7. Dezember 2015 - BVerwG 4 B 50.15 - juris Rn. 4).
  • BVerwG, 03.01.2019 - 4 B 53.18

    Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung bei der Festlegung

    Die Frage, ob die Festlegung von Flugverfahren einer Umweltverträglichkeitsprüfung bedarf, hat der Senat im Urteil vom 18. Dezember 2014 - 4 C 35.13 - (Buchholz 442.42 § 27a LuftVO Nr. 8 Rn. 21 ff. m.w.N.) und im Beschluss vom 7. Dezember 2015 - 4 B 50.15 - (juris Rn. 4) verneint.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.09.2017 - 6 A 30.14

    Abflugverfahren; Flugroutenfestsetzung; kurzes Verfahren über den Wannsee (sog.

    Für die von den Klägern schriftsätzlich angeregte Vorlage an den Europäischen Gerichtshof sieht der Senat deshalb keinen Anlass (vgl. zuletzt Urteil des Senats vom 17. Juli 2015 - OVG 6 A 11.14 - juris Rn. 10; nachgehend BVerwG, Beschluss vom 7. Dezember 2015 - BVerwG 4 B 50.15 - juris Rn. 4).
  • BVerwG, 25.09.2018 - 4 B 8.18

    Klage gegen die Abflugverfahren GERGA 1 A, TUVAK 1 A und DEXUG 1 A vom Flughafen

    Die Fragen sind zudem nicht entscheidungserheblich, weil die Festlegung von Flugverfahren nicht der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterliegt (BVerwG, Urteil vom 12. November 2014 - 4 C 34.13 - BVerwGE 150, 294 Rn. 17 und Beschluss vom 7. Dezember 2015 - 4 B 50.15 - juris Rn. 17).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 12.10.2017 - 3 K 6.17

    Kostenfestsetzungsbeschluss; Erinnerung; Außergerichtliche Kosten; Reise zur

    Auf dieser Grundlage sind die Verfahrenskosten nicht unangemessen, zumal die Klage als unzulässig abgewiesen wurde (Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 30. Juni 2015 - OVG 6 A 11.14 -) und das Bundesverwaltungsgericht insoweit auf die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers hin keinen Klärungsbedarf sah (Beschluss vom 7. Dezember 2015 - 4 B 50/15 -).
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