Volltextveröffentlichungen (2)

• Justiz Sachsen

  WHG § 100; SächsWG § 12 Abs. 1
  Oberirdische Gewässer, Wasserhaushalt, Ersatzwasserleitungen, wasserrechtliche Erlaubnis

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Künstliche Einleitung von Wasser in ein Bachbett ohne Quellen

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Wasserrechtliche Verpflichtung eines Bergbauunternehmens zur künstlichen Einleitung von Wasser in ein nicht mehr durch Quellen gespeistes natürliches Bachbett ist rechtswidrig

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

• BVerwG, 27.01.2011 - 7 C 3.10

  Gehörsverstoß; Überraschungsentscheidung; Verfahrensfehler; Heilung; …

  Auszug aus OVG Sachsen, 27.06.2014 - 4 B 502/13

  Nach der neueren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. v. 27. Januar 2011 - 7 C 3.10 - unter Aufgabe seiner Rechtsprechung im Urteil vom 31. Oktober 1975 - 4 C 43.73 - BVerwGE 49, 293, 298) ist für ein oberirdisches Gewässer die nicht nur gelegentliche Wasseransammlung in einem Gewässerbett kennzeichnend.
• BVerwG, 31.10.1975 - IV C 43.73

  Erhebung von Entwässerungsgebühren - Einleitung von Abwässern

  Auszug aus OVG Sachsen, 27.06.2014 - 4 B 502/13

  Nach der neueren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. v. 27. Januar 2011 - 7 C 3.10 - unter Aufgabe seiner Rechtsprechung im Urteil vom 31. Oktober 1975 - 4 C 43.73 - BVerwGE 49, 293, 298) ist für ein oberirdisches Gewässer die nicht nur gelegentliche Wasseransammlung in einem Gewässerbett kennzeichnend.

• OVG Sachsen, 27.08.2019 - 4 A 1226/17

  Wismut; Ersatzwassereinleitung; Gewässer; Verzicht

  Die dagegen eingelegte Beschwerde des Beklagten wies das Sächsische Oberverwaltungsgericht mit Beschluss vom 27. Juni 2014 - 4 B 502/13 - zurück.

  Die Beteiligten sind sich - anders als noch im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes - 2 L 1067/13 - und im Beschwerdeverfahren - 4 B 502/13 - darüber einig, dass sich auch ohne die Einleitung von Ersatzwasser Wasser im P....bach befindet, allerdings in deutlich geringerer Menge.

• OVG Sachsen, 15.06.2021 - 4 B 40/21

  Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung; Rückbauanordnung; …

  Denn vorliegend wird vor allem das Wasser natürlicher Niederschläge auf den hangaufwärts gelegenen Grundstücken einschließlich der öffentlichen Straße durch ein künstliches Niederschlagsentwässerungssystem aufgefangen und dann gesammelt in das Bachbett auf dem Grundstück der Antragsteller abgeleitet, wodurch es im natürlichen Wasserkreislauf verbleibt (vgl. hingegen zu einer Ersatzwassereinleitung: SächsOVG, Beschl. v. 27. Juni 2014 - 4 B 502/13 -, juris Rn. 19/20).
• VG Weimar, 26.11.2014 - 3 K 563/13

  Beseitigungsverlangen bezüglich Einlaufbauwerk im Uferbereich eines …

  Das OVG Sachsen hat nur in einer Entscheidung (Beschluss vom 27.06.2014 - 4 B 502/13 - Juris) einen durch Bergbauarbeiten versiegten Bach, in den jetzt (nur noch) Wasser aus dem Bergbaubetrieb eingeleitet wird, nicht als oberirdisches Gewässer eingestuft (…Rdnr. 8, 17 ff.).