Rechtsprechung
   BVerwG, 09.09.2002 - 4 B 52.02   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Bauliche Substanz; Bauwerk; Beseitigungsanordnung; Bestandsschutz; Eigentumsschutz; Funktionsänderung; Gebäudesubstanz; Jagdhütte; Nutzung; Nutzungsuntersagung; Nutzungsänderung

  • Jurion

    Reichweite des Bestandsschutzes durch eine Baugenehmigung; Einstellung der genehmigten Nutzung eines Gebäudes als Jagdhütte; Möglichkeit der Überprüfung von irreversiblen Recht durch das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 35 Abs. 1
    Entprivilegierung und Bestandsschutz [Jagdhütte im Außenbereich]

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Folgen einer Entprivilegierung im Außenbereich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2003, 1021
  • ZfBR 2003, 488 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (34)  

  • VG Freiburg, 08.11.2012 - 4 K 912/12

    Nutzungsuntersagung wegen Fehlens der Baugenehmigung - Bestandsschutz bezieht

    Er ist somit auf die Sicherung des durch die Eigentumsausübung Geschaffenen bezogen und damit auf das Gebäude in seinem Bestand, nicht auf eine geänderte Nutzung eines Gebäudes (vgl. BVerwG, Beschluss vom 09.09.2002 - 4 B 52.02 -, BauR 2003, 1021).

    Im Hinblick auf Bestands- oder Nutzungsänderungen kann eine bauliche Anlage daher keinen Bestandsschutz genießen (vgl. BVerwG, Urteile vom 15.11.1974 - 4 C 32.71 -, BVerwGE 47, 185, und vom 24.10.1980 - 4 C 81.77 -, BVerwGE 61, 112; Beschluss vom 09.09.2002 - 4 B 52.02 -, BauR 2003, 1021; Urteil vom 18.05.1990 - 4 C 49.89 -, NVwZ 1991, 264; Sauter, LBO, § 65 RdNr. 14d).

    Bestandsschutz genießt die bauliche Anlage in ihrer durch die Nutzung bestimmten Funktion (BVerwG, Beschluss vom 09.09.2002, a.a.O.; Schulte/Reichel, Handbuch Bauordnungsrecht, 2004, Kap. 15 RdNrn. 110 ff.); er ist also auf die Sicherung des durch die Eigentumsausübung Geschaffenen bezogen und damit auf das Gebäude in seinem Bestand, nicht auf eine geänderte Nutzung eines Gebäudes.

  • BFH, 22.01.2004 - III R 39/02

    Keine Eigenheimzulage für die Anschaffung eines im Außenbereich als Behelfsheim

    Damit entfällt auch der Bestandsschutz, der dem Gebäude zukommt (BVerwG, Beschluss vom 9. September 2002 4 B 52.02, BRS 65 Nr. 92, m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.03.2012 - 2 A 760/10

    Beseitigung einer "ehemals errichteten Jagdhütte"(jetzt: Einfamilienhaus) auf

    vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 24. Juli 2000- 1 BvR 151/99 -, NVwZ 2001, 424 = juris Rn. 8, und vom 15. Dezember 1995 - 1 BvR 1713/92 -, BRS 57 Nr. 246 = juris Rn. 4; BVerwG, Beschlüsse vom 9. September 2002 - 4 B 52.02 -, BRS 65 Nr. 92 = juris Rn. 5, und vom 27. Februar 1993 - 4 B 5.93 -, juris Rn. 3; OVG NRW, Urteil vom 5. Dezember 2005 - 10 A 2100/03 -, S. 18 d. amtl.
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