Rechtsprechung
VG Hannover, 04.12.2008 - 4 B 5212/08 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Rechtmäßigkeit von Fahrverboten in einer durch einen Luftreinhalteplan eingerichteten Umweltzone
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 3 Abs. 4 der 22. BImSchV; § 3 Abs. 5 der 22.BImSchV; § 35 BImschG; § 40 BImschG; § 47 BImschG
Rechtmäßigkeit von Fahrverboten in einer durch einen Luftreinhalteplan eingerichteten Umweltzone; Rechtfertigung zur Aufstellung eines Lufreinhalteplanes bei Überschreitung der § 3 Abs. 4 und 5 der 22. Bundesimmissionsschutzverordnung (BImSchV) - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- niedersachsen.de (Pressemitteilung)
Eilverfahren gegen Umweltzone bleiben ohne Erfolg
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Umweltzone in Hannover bleibt
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Rechtmäßigkeit von Fahrverboten in einer durch einen Luftreinhalteplan eingerichteten Umweltzone; Rechtfertigung zur Aufstellung eines Lufreinhalteplanes bei Überschreitung der § 3 Abs. 4 und 5 der 22. Bundesimmissionsschutzverordnung (BImSchV)
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Eilverfahren gegen Umweltzone Hannover bleiben ohne Erfolg - Gericht sieht aber Erfolgsaussichten in der Hauptsache
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2009, 556
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- VG Hannover, 21.04.2009 - 4 A 5211/08
Auszug aus VG Hannover, 04.12.2008 - 4 B 5212/08
Am 21.10.08 erhob der Antragsteller Klage zum Aktenzeichen 4 A 5211/08.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2011 - 8 A 2751/09
Kölner Umweltzone ist rechtmäßig
In tatsächlicher Hinsicht dürfte der Vortrag des Klägers im Kern zutreffen, vgl. VG Hannover, Beschluss vom 4. Dezember 2008 - 4 B 5212/08 -, NuR 2009, 141 = juris Rn. 35 und 40 ff., sowie Urteil vom 21. April 2009 - 4 A 5211/08 - , jeweils m.w.N.; vgl. auch www.umweltbundesamt.de/verkehr/techemissmm/dieselfahrzeuge.htm, Stand: 10. August 2010, auch wenn nicht alle am Markt vorhandenen Dieselpartikelfilter eine Erhöhung des NOx-Ausstoßes bewirken. - VG Hannover, 21.04.2009 - 4 A 5211/08
Verpflichtung zur Aufstellung eines Luftreinhalteplanes i.R.e. Überschreitung der …
Seinen Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung seiner Klage hat die Kammer mit Beschluss vom 04.12.08 (4 B 5212/08), auf den wegen weiterer Einzelheiten Bezug genommen wird, abgelehnt. - VG Minden, 09.12.2013 - 2 L 478/13
Spedition muss Durchfahrtsverbote im Bereich Halle weiter hinnehmen
VGH Hannover, Urteil vom 21.04.2009 - 4 A 5211/08 - Beschluss vom 04.12.2008 - 4 B 5212/08 -, beide veröffentlicht in juris.