Rechtsprechung
   BVerwG, 18.02.2009 - 4 B 54.08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,1487
BVerwG, 18.02.2009 - 4 B 54.08 (https://dejure.org/2009,1487)
BVerwG, Entscheidung vom 18.02.2009 - 4 B 54.08 (https://dejure.org/2009,1487)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Februar 2009 - 4 B 54.08 (https://dejure.org/2009,1487)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Ausschluss; Baugebiet; Bebauungsplan; Einzelhandel; Festsetzung; Gemeinde; Grundsatz; innenstadtrelevantes Sortiment; Maßnahme; Negativkatalog; Negativliste; Planungsverfahren; Positivkatalog; Positivliste; Regelung; Satzung; städtebauliche Ordnung; Teilbarkeit; ...

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der Teilbarkeit und der daran anknüpfenden Wirksamkeit eines Bebauungsplans; Beachtung der Voraussetzungen der Festsetzungsfähigkeit von Anlagentypen i.S.v. § 1 Abs. 5 und § 1 Abs. 9 Baunutzungsverordnung (BauNVO) hinsichtlich der objektiven Teilbarkeit von ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauNVO § 1 Abs. 5; BauNVO § 1 Abs. 9
    Voraussetzungen für die teilweise Nichtigerklärung eines Bebauungsplans; Begrenzung der höchstzulässigen Verkaufs- oder Geschossfläche im Bebauungsplan

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Einzelhandel: Welche Anlagentypen können ausgeschlossen werden? (IBR 2010, 1048)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2009, 599
  • BauR 2009, 1102
  • BauR 2009, 713
  • ZfBR 2009, 364
 
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Wird zitiert von ... (93)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.06.2019 - 2 A 670/17
    vgl. BVerwG, Beschluss vom 18. Februar 2009 - 4 B 54.08 -, juris Rn. 5.
  • OVG Niedersachsen, 08.09.2010 - 1 KN 129/07

    Heilung bei falscher Reihenfolge von Ausfertigung und Bekanntmachung eines

    Es steht außer Frage, dass die Antragsgegnerin nach ihrem im Planungsverfahren zum Ausdruck gebrachten Willen im Zweifel auch eine Satzung dieses eingeschränkten Inhalts beschlossen hätte (vgl. BVerwG, B. v. 18.2.2009 - 4 B 54.08 -, ZfBR 2009, 364).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.07.2015 - 3 S 2492/13

    Anlagenbezogene Festsetzungen im Bebauungsplan - Beschränkung der Freisetzung von

    Nach ständiger Rechtsprechung führen Mängel, die nur einzelnen Festsetzungen eines Bebauungsplans anhaften, dann nicht zu dessen Gesamtunwirksamkeit, wenn die übrigen Regelungen, Maßnahmen oder Festsetzungen - für sich betrachtet - noch eine sinnvolle städtebauliche Ordnung im Sinne des § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB bewirken können und wenn die Gemeinde nach ihrem im Planungsverfahren zum Ausdruck gelangten Willen im Zweifel auch eine Satzung dieses eingeschränkten Inhalts beschlossen hätte (BVerwG, Beschl. v. 18.2.2009 - 4 B 54.08 - BauR 2009, 1102; Beschl. v. 29.3.1993 - 4 NB 10.91 - DVBl. 1993, 661; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 8.5.2012 - 8 S 1739/10 - BauR 2012, 1761; Urt. des Senats v. 6.2.2014 - 3 S 207/13 -VBlBW 2015, 37).
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