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   BVerwG, 17.07.2003 - 4 B 55.03   

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https://dejure.org/2003,2539
BVerwG, 17.07.2003 - 4 B 55.03 (https://dejure.org/2003,2539)
BVerwG, Entscheidung vom 17.07.2003 - 4 B 55.03 (https://dejure.org/2003,2539)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Juli 2003 - 4 B 55.03 (https://dejure.org/2003,2539)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Unzulässigkeit einer Divergenzrüge; Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache; Beweislastverteilung im verwaltungsgerichtlichen Verfahren; Unterschiedliche Beurteilung der Zumutbarkeitsschwelle bei Lärmimmissionen durch ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wie laut dürfen Live-Musik-Veranstaltungen sein?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2003, 3360
  • NVwZ 2004, 246 (Ls.)
  • BauR 2004, 657
 
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Wird zitiert von ... (94)

  • VGH Baden-Württemberg, 23.05.2014 - 10 S 249/14

    Klage wegen Lärm auf einem öffentlichen Bolzplatz

    Sofern für die Ermittlung und Bewertung der auf die Nachbarschaft einwirkenden Geräusche keine bestimmten Mess- und Berechnungsverfahren oder Lärmwerte rechtlich verbindlich vorgegeben sind, bleiben die Umstände des konkreten Einzelfalls maßgeblich (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17.07.2003 - 4 B 55.03 - Buchholz 406.19 Nachbarschutz Nr. 166).
  • VGH Bayern, 27.07.2018 - 15 B 17.1169

    Verfestigung einer Splittersiedlung, Baugrundstück, Verwaltungsgerichte, Erteilte

    Die Nichterweislichkeit der Voraussetzungen eines (früheren) landwirtschaftlichen (maßgeblich auf Gewinnerzielung ausgerichteten) Betriebs geht zu Lasten des Klägers, der die materielle Beweislast für die ihm günstige Tatbestandsvoraussetzung trägt (vgl. BVerwG, B.v. 17.7.2003 - 4 B 55.03 - NJW 2003, 3360 = juris Rn. 5).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.09.2017 - 1 B 14.16

    Zumutbarkeit der Lärmimmissionen einer Freiluftgaststätte; Schutzwürdigkeit der

    Dies ist aufgrund einer umfassenden Würdigung aller Umstände des Einzelfalls und der speziellen Schutzwürdigkeit des jeweiligen Baugebiets zu bestimmen (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 3. August 2010, a.a.O., juris Rn. 3, vom 18. Dezember 1990 - 4 N 6.88 - juris Rn. 19, und 17. Juli 2003 - 4 B 55.03 - juris Rn. 8; OVG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 23. Juli 2008 - 11 S 56.08 - juris Rn. 15 ff., und 28. Juni 2010, a.a.O., juris Rn. 14).

    Diese technischen Regelwerke, wie die TA Lärm, können im Rahmen der gebotenen Einzelfallprüfung jedoch nur eine Orientierungshilfe bzw. einen groben Anhalt bieten, denn eine schematische Anwendung der darin bestimmten Grenzwerte wäre nicht zulässig (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 17. Juli 2003, a.a.O., juris Rn. 8, und 18. Mai 2009 - 8 B 13.09 - juris Rn. 4 f.).

    Denn die Ermittlung einer Zumutbarkeit der von Menschen ausgehenden Lärmimmissionen hängt von einer umfassenden Würdigung aller nach Lage der Dinge bedeutsamen Umstände unter Berücksichtigung der Schutzwürdigkeit des jeweiligen Baugebiets ab (BVerwG, Beschluss vom 17. Juli 2003, a.a.O.), zumal die TA Lärm selbst keinen allgemeinen Lästigkeitszuschlag kennt (vgl. BVerwG, Urteil vom 29. August 2007 - BVerwG 4 C 2.07 - juris Rn. 29).

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