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   BVerwG, 18.12.2007 - 4 B 55.07   

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https://dejure.org/2007,172
BVerwG, 18.12.2007 - 4 B 55.07 (https://dejure.org/2007,172)
BVerwG, Entscheidung vom 18.12.2007 - 4 B 55.07 (https://dejure.org/2007,172)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Dezember 2007 - 4 B 55.07 (https://dejure.org/2007,172)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    BauNVO § 1 Abs. 4, § 15 Abs. 1 Satz 2
    Bebauungsplan; Art der Nutzung; gebietsfremde Nutzung; angrenzendes Baugebiet; Nachbarschutz; Gebot der Rücksichtnahme.

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Judicialis

    Bebauungsplan; Art der Nutzung; gebietsfremde Nutzung; angrenzendes Baugebiet; Nachbarschutz; Gebot der Rücksichtnahme

     
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf bauaufsichtliches Einschreiten gegen die Nutzung eines Gebäudes auf einem benachbarten Grundstück; Voraussetzungen und Grenzen des plangebietsüberschreitenden Nachbarschutzes; Verletzung subjektiver Rechte als Voraussetzung des Gebietserhaltungsanspruchs ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauNVO § 1 Abs. 4 § 15 Abs. 1 S. 2
    Bauplanungsrecht: Grenzen des Nachbarschutzes bei außerhalb des Plangebiets liegendem Grundstück

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachbarschutz außerhalb des Plangebietes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Kein Gebietsgewährleistungsanspruch des Plannachbarn

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Nachbarschutz außerhalb der Plangrenzen richtet sich nur nach dem Rücksichtnahmegebot! (IBR 2008, 181)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2008, 427
  • DVBl 2008, 401 (Ls.)
  • BauR 2008, 719
  • BauR 2008, 793
  • ZfBR 2008, 277
 
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Wird zitiert von ... (428)

  • BVerwG, 09.08.2018 - 4 C 7.17

    Endgültiges Aus für Mehrgeschosser am Großen Wannsee

    Nachbarschutz auf der Grundlage eines wechselseitigen Austauschverhältnisses ist nicht von einer konkreten Beeinträchtigung des Nachbarn abhängig (BVerwG, Beschluss vom 18. Dezember 2007 - 4 B 55.07 - Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 32 Rn. 5).
  • BVerwG, 02.02.2012 - 4 C 14.10

    Krematorium; Abschiedsraum; Anlage für kulturelle Zwecke; Gemeinbedarfsanlage; …

    Die Festsetzung von Baugebieten durch einen Bebauungsplan hat nachbarschützende Funktion zugunsten der Grundstückseigentümer im jeweiligen Baugebiet (Urteile vom 16. September 1993 - BVerwG 4 C 28.91 - BVerwGE 94, 151 und vom 23. August 1996 - BVerwG 4 C 13.94 - BVerwGE 101, 364; Beschluss vom 18. Dezember 2007 - BVerwG 4 B 55.07 - Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 32 Rn. 5).
  • VGH Bayern, 12.07.2012 - 2 B 12.1211

    Klagebefugnis eines Sondereigentümers; kein gebietsübergreifender …

    Denn die Festsetzung von Baugebieten durch einen Bebauungsplan hat grundsätzlich nachbarschützende Wirkung zugunsten der Grundstückseigentümer im jeweiligen Baugebiet (…vgl. BVerwG vom 16.9. 1993 a.a.O.;… vom 23.8. 1996 a.a.O.; vom 18.12.2007 Az. 4 B 55/07 BayVBl 2008, 583).

    Soweit der Eigentümer eines Grundstücks in dessen Ausnutzung öffentlich-rechtlichen Beschränkungen unterworfen ist, kann er deren Beachtung grundsätzlich auch im Verhältnis zum Nachbar durchsetzen (vgl. BVerwG vom 11.5. 1989 Az. 4 C 1.88 BVerwGE 82, 61; vom 18.12.2007 a.a.O.).

    Die Beschränkung der Nutzungsmöglichkeiten des eigenen Grundstücks wird dadurch ausgeglichen, dass auch die anderen Grundstückseigentümer diesen Beschränkungen unterworfen sind (…vgl. BVerwG vom 16.9. 1993 a.a.O.; vom 18.12.2007 a.a.O.).

    Greift der Gebietserhaltungsanspruch nicht durch - insbesondere, weil die (behauptete) gebietsfremde Nutzung im benachbarten faktischen oder beplanten Gebiet stattfindet -, kommen im Bereich des Bauplanungsrechts nachbarliche Abwehransprüche nur noch auf der Grundlage des sogenannten Gebots der Rücksichtnahme in Betracht (vgl. BVerwG vom 18.12.2007 a.a.O.;… VGH BW vom 1.7. 2011 a.a.O.; VGH BW vom 5.3. 2012 Az. 5 S 3239/11 NVwZ-RR 2012, 431 (Leitsatz).; Decker, JA 2007, 55/56; Stühler, BauR 2011, 1576/1578; Hoffmann, BauR 2010, 1859/1860).

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