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   BVerwG, 09.09.2004 - 4 B 58.04   

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https://dejure.org/2004,4500
BVerwG, 09.09.2004 - 4 B 58.04 (https://dejure.org/2004,4500)
BVerwG, Entscheidung vom 09.09.2004 - 4 B 58.04 (https://dejure.org/2004,4500)
BVerwG, Entscheidung vom 09. September 2004 - 4 B 58.04 (https://dejure.org/2004,4500)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache; Priviligierung einer Pferdehaltung im Außenbereich; Auf Dauer angelegter landwirtschaftlicher Betrieb bei Haltung von lediglich zwei Pferden; Abgrenzung zwischen einem landwirtschaftlichen Betrieb und ...

  • esolde.uni-bayreuth.de

    Hobbypferdehaltung (Zu § 35 I Nr.1 BauGB) | Außenbereich, Tierhaltung, Landwirtschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 1; BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 4

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Pferdehaltung im Außenbereich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2005, 1136
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • OVG Niedersachsen, 26.02.2014 - 1 LB 100/09

    Bauordnungsrechtliche Verantwortlichkeit von Erben bei Erbengemeinschaft,

    Eine Hobbypferdehaltung begründet keine Privilegierung (BVerwG, Beschl. v. 10.1.1995 - 4 B 2.95 -, juris-Rn. 5; 9.9.2004 - 4 B 58.04 -, juris-Rn. 4 ff.).
  • BVerwG, 09.05.2012 - 4 B 10.12

    Zur Zulässigkeit von Schießplätzen und Schießständen im Außenbereich

    Zwar trifft es zu, dass ein allgemeines Interesse daran besteht, Personen die Möglichkeit zu Schießübungen zu geben, die als Jäger oder aus anderen Gründen berechtigt sind, Schusswaffen zu führen (Urteil vom 28. April 1978 a.a.O.; Beschlüsse vom 9. September 2004 - BVerwG 4 B 58.04 - BRS 67 Nr. 96 und vom 10. Februar 2009 a.a.O.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 15.09.2011 - 1 LB 8/11

    Erlöschen des Bestandsschutzes; Privilegierung eines Schießsportzentrums;

    » b) ... Eine Privilegierung kommt nur für solche Schießanlagen in Betracht, die Schießübungen für Personen ermöglichen, die - im Allgemeininteresse - als Jäger oder aus anderen Gründen berechtigt sind, Schusswaffen zu führen (BVerwG, Urt. v. 28.04.1978, 4 C 53.76, DÖV 1978, 774; Beschl. v. 09.09.2004, 4 B 58.04, BauR 2005, 1136; Beschl. v. 10.02.2009, 7 B 46.08, juris).

    Schießplätze oder -stände im Außenbereich können privilegiert sein, wenn sie überwiegend für Schießübungen von Jägern oder von anderen Personen vorgesehen sind, die berechtigt sind, Schusswaffen zu führen und bei denen ein allgemeines Interesse daran besteht, eine Möglichkeit zu Schießübungen zu eröffnen (BVerwG Urteil vom 28.04.1978, 4 C 53.76, DÖV 1978, 774; Beschluss vom 09.09.2004, 4 B 58.04, Juris).

  • BVerwG, 10.02.2009 - 7 B 46.08

    Anspruch auf eine immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung für den Neubau

    Dabei ist zu berücksichtigen, dass ein allgemeines Interesse daran besteht, Personen die Möglichkeit zu Schießübungen zu geben, die als Jäger oder aus anderen Gründen berechtigt sind, Schusswaffen zu führen (Urteil vom 28. April 1978 - BVerwG 4 C 53.76 - Buchholz 406.11 § 35 BBauG Nr. 150; Beschluss vom 9. September 2004 - BVerwG 4 B 58.04 - BauR 2005, 1136).
  • VG Schleswig, 31.08.2007 - 12 A 51/06
    Darunter fallen insbesondere Vorhaben, die im Wesentlichen der individuellen Freizeitgestaltung dienen ( BVerwG, Beschluss vom 09.09.2004 - 4 B 58/04 - m.w.N. aus der Rechtsprechung).

    Dabei ist zu berücksichtigen, dass ein allgemeines Interesse darin besteht, Personen, die Möglichkeit zu Schießübungen zu geben, die als Jäger oder aus anderen Gründen berechtigt sind, Schusswaffen zu führen (BVerwG, Beschluss vom 09.09.2004, a.a.O. unter Hinweis auf BVerwG, Urteil vom 28. April 1978 - 4 C 53.76 , Buchholz 406.11, § 35 BBauG , 150).

  • OVG Niedersachsen, 31.03.2009 - 1 LA 348/07

    Viehunterstand im Außenbereich

    Vielmehr kann auch eine Brachfläche ökologisch erwünscht sein, worauf das Bundesverwaltungsgericht in der genannten Entscheidung (vgl. zu Art. 20 a GG außerdem BVerwG, Beschl. v. 9.9.2004 - 4 B 58.04 -, BauR 2005, 1136) ebenfalls hingewiesen hat.

    Daneben hat es zwar auch ausgeführt, dass der damalige Fall auf Grund des zugrunde liegenden Sachverhalts nicht die Möglichkeit biete, durch höchstrichterliche Klärung auf eine Vereinheitlichung der divergierenden Rechtsprechung hinzuwirken (offen gelassen auch im Beschl. v. 9.9.2004 - 4 B 58.04 -, BauR 2005, 1136).

  • VG Neustadt, 01.12.2014 - 3 K 272/14

    Bauvorbescheid über die Zulässigkeit eines nach allen Seiten teilweise

    Am Merkmal des Sollens im Sinne von § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB fehlt es, wenn gegenüber dem allgemeinen Bedürfnis nach Erholung in der freien Natur, dem der Außenbereich dient, individuelle Freizeitwünsche bevorzugt werden sollen (BVerwG, Beschluss vom 9. September 2004 - 4 B 58/04 -, BauR 2005, 1136 und Beschluss vom 10. Februar 2009 - 7 B 46/08 -, BRS 74 Nr. 108).
  • VGH Bayern, 08.12.2009 - 2 B 09.2257

    Wildpark mit Gastronomieeinrichtung, Abenteuerspielplatz und Picknickwiese kein

    Am Merkmal des "Sollens" i.S.v. § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB fehlt es immer dann, wenn gegenüber dem allgemeinen Bedürfnis nach Erholung in der freien Natur, dem der Außenbereich dient, individuelle Freizeitwünsche bevorzugt werden sollen (BVerwG vom 9.9.2004 BauR 2005, 1136; BVerwG vom 10.2.2009 - 7 B 46.08 - juris).
  • VG Schleswig, 10.05.2021 - 2 B 1/21

    Baueinstellungsverfügung und Zwangsgeldandrohung

    § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB ist deshalb gerade nicht anwendbar, wenn ein Vorhaben - wie hier - vorwiegend aus Liebhaberei bzw. "hobbymäßig" errichtet und betrieben wird (vgl. BVerwG, Beschluss vom 09.09.2004 - 4 B 58/04 -, Rn. 6 ff., juris).
  • VG Würzburg, 20.05.2010 - W 5 K 09.869

    Tiergehege; Einfriedung; Außenbereich; Innenbereich

    Am Merkmal des Sollens i.S.v. § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB fehlt es immer dann, wenn gegenüber dem allgemeinen Bedürfnis nach Erholung in der freien Natur, dem der Außenbereich dient, individuelle Freizeitwünsche bevorzugt werden sollen (BayVGH, a.a.O.; BVerwG, B.v. 09.09.2004 Nr. 4 B 58/04, BauR 05, 1136; B.v. 10.02.2009 Nr. 7 B 46.08).
  • OVG Schleswig-Holstein, 23.07.2009 - 1 KN 22/05
  • VG Neustadt, 18.04.2013 - 4 K 1016/12

    Beendigung des Bestandsschutzes bei Jagdhütten; Adressat einer

  • VG Arnsberg, 01.09.2009 - 4 K 2858/07

    Kein "Bewirtschaftungszentrum" in Rüthener Jagdrevier

  • OVG Schleswig-Holstein, 13.03.2008 - 1 LB 16/07
  • VG Arnsberg, 01.09.2009 - 4 K 1559/08

    Kein "Bewirtschaftungszentrum" in Rüthener Jagdrevier

  • VGH Bayern, 31.01.2008 - 9 ZB 04.926

    Baugenehmigung; Baubeseitigung; Pferdehaltung; Nebenerwerb; Privilegierung;

  • VG Neustadt, 30.10.2012 - 4 K 513/12

    Lerntherapeutische Praxis im Außenbereich

  • VG Cottbus, 10.08.2018 - 3 L 294/18

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

  • VG Regensburg, 16.03.2009 - RO 7 S 09.275
  • VG Regensburg, 30.07.2009 - RO 7 K 08.2037

    Schießanlage

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