Rechtsprechung
   BVerwG, 07.02.1997 - 4 B 6.97   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,2251
BVerwG, 07.02.1997 - 4 B 6.97 (https://dejure.org/1997,2251)
BVerwG, Entscheidung vom 07.02.1997 - 4 B 6.97 (https://dejure.org/1997,2251)
BVerwG, Entscheidung vom 07. Februar 1997 - 4 B 6.97 (https://dejure.org/1997,2251)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,2251) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für das Funktionsloswerden eines Bebauungsplans - Rechtmäßigkeit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Voraussetzungen für die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Anforderungen an die Darlegung von Zulassungsgründen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 10
    Bauplanungsrecht - Außerkrafttreten eines Bebauungsplans wegen Funktionslosigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1997, 513
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (26)

  • BVerwG, 18.11.2004 - 4 CN 11.03

    Planfeststellungsersetzender Bebauungsplan; UVP-Pflicht; unterlassene

    Freilich können die Verhältnisse, auf die sich bauplanerische Festsetzungen beziehen, nicht bloß aufgrund der tatsächlichen Entwicklung einen Zustand erreicht haben, der eine Planverwirklichung auf unabsehbare Zeit ausschließt (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 29. April 1977 - BVerwG 4 C 39.75 - BVerwGE 54, 5; Beschluss vom 7. Februar 1997 - BVerwG 4 B 6.97 - Buchholz 406.11 § 10 BauGB Nr. 33).
  • BVerwG, 24.09.2003 - 9 A 69.02

    Anhalter Bahn; Planfeststellung; Änderung eines Schienenwegs; Feintrassierung;

    Allein die Änderung oder Aufgabe planerischer Absichten erfüllt diese im Wandel der tatsächlichen Verhältnisse liegende Voraussetzung noch nicht (vgl. BVerwG, Beschluss vom 7. Februar 1997 - BVerwG 4 B 6.97 - Buchholz 406.11 § 10 BauGB Nr. 33, S. 3).
  • BVerwG, 03.03.1999 - 11 A 9.97

    Verkehrswegeplanungsrecht, Schienenwegerecht, Immissionsschutzrecht

    An eine Funktionslosigkeit ist zwar auch dann zu denken, wenn die Wiederaufnahme einer seit Jahrzehnten unterbrochenen Nutzung angesichts der politischen Verhältnisse auf unabsehbare Zeit ausgeschlossen erscheint (vgl. BVerwGE 99, 166 ; ebenso Beschluß vom 7. Februar 1997 BVerwG 4 B 6.97 - NVwZ-RR 1997, 513 ).
  • VGH Bayern, 25.03.2004 - 25 N 01.308

    Bebauungsplan; Antragsbefugnis bei Zwangsversteigerung; Sondergebiet Kurgebiet;

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (grundlegend BVerwGE 54, 5 ; vgl. zuletzt BVerwG vom 23.1.2003 NVwZ 2003, 749 und vom 9.10.2003 Az. 4 B 85/03 >Juris-Recherche<) tritt eine bauplanerische Festsetzung wegen Funktionslosigkeit außer Kraft, wenn und soweit die Verhältnisse, auf die sie sich bezieht, in der tatsächlichen Entwicklung einen Zustand erreicht haben, der eine Verwirklichung der Festsetzung auf unabsehbare Zeit ausschließt, und die Erkennbarkeit dieser Tatsache einen Grad erreicht hat, der einem etwa dennoch in die Fortgeltung der Festsetzung gesetzten Vertrauen die Schutzwürdigkeit nimmt (BVerwGE 54, 5 , LS; vgl. auch BVerwG vom 17.6.1993 NVwZ 1994, 281; vom 7.2.1997 NVwZ-RR 1997, 513; vom 17.2.1997 NVwZ-RR 1997, 512 ).
  • VGH Bayern, 29.05.2015 - 9 ZB 14.2580

    Nutzungsuntersagung; Nagelstudio in reinem Wohngebiet; freier Beruf (verneint);

    Auch eine bloße Änderung der Planungskonzeption der Gemeinde in Teilbereichen des Bebauungsplans genügt nicht (BVerwG, B.v. 7.2.1997 - 4 B 6/97 - juris Rn. 2, 5).
  • VGH Baden-Württemberg, 01.02.1999 - 5 S 2507/96

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung: Vortreten von Gebäudeteilen in geringfügigem

    Dabei kommt es nicht auf die Verhältnisse auf einzelnen Grundstücken an, vielmehr muß stets der gesamte einschlägige Planbereich gewürdigt werden (st. Rspr. d. BVerwG, u.a. Urt. v. 05.08.1993, Buchholz 406.19. Nachbarschutz Nr. 55; Beschl. v. 07.02.1997 - 4 NB 6.97 -, NVwZ-RR 1997, 513 - und Beschl. v. 06.06.1997 - 4 NB 6.97 -, NVwZ-RR 1998, 415 = PBauE § 10 BauGB Nr. 16).
  • BVerwG, 08.02.2000 - 4 BN 1.00

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

    Ursächlich für das Außerkrafttreten wegen Funktionslosigkeit kann also nur ein in der tatsächlichen Entwicklung eingetretener Zustand sein, der es auf unabsehbare Zeit ausschließt, die planerische Gesamtkonzeption oder das mit einer Festsetzung verfolgte Planungsziel zu verwirklichen (vgl. BVerwG, Beschluß vom 7. Februar 1997 - BVerwG 4 B 6.97 - Buchholz 406.11 § 10 BauGB Nr. 33 = NVwZ-RR 1997, 513).
  • VGH Baden-Württemberg, 05.11.2004 - 8 S 1076/04

    Beschränkung des Einzelhandels im Gewerbegebiet

    Ursächlich für das Außerkrafttreten wegen Funktionslosigkeit kann nur ein in der tatsächlichen Entwicklung eingetretener Zustand sein; allein die Änderung oder Aufgabe planerischer Absichten erfüllt diese Voraussetzung nicht (vgl. BVerwG, Beschl. v. 7.2.1997 - 4 B 6.97 -, BRS 59 Nr. 56).
  • VGH Hessen, 19.06.2018 - 4 A 1922/17

    STRAßENGEVIERT; WETTBÜRO; NÄHERE UMGEBUNG; NUTZUNGSÄNDERUNG; VERGNÜGUNGSSTÄTTE;

    Diese unterschiedliche Bebauung diesseits und jenseits der Straße führt hier dazu, dass sich die völlig andersartige Bebauung westlich der C.-Straße auf das Baugrundstück nicht mehr prägend auswirkt (vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 29. April 1997 - 4 B 6.97 -, juris Rdnr. 4).
  • OVG Saarland, 26.02.2002 - 2 R 3/01

    (Nachträgliche) Baugenehmigung für die Änderung eines bisher als Lager

    Wie bereits ausgeführt, ist ein solcher Sinneswandel" der Gemeinden jedenfalls für die Beurteilung des Funktionsloswerdens einer planerischen Festsetzung im zuvor genannten Verständnis ohne Belang (vgl. zur Unmaßgeblichkeit bloß gewandelter planerischer Vorstellungen der Gemeinde insoweit etwa BVerwG, Urteil vom 17.6.1993 - 4 C 7.91 -, BRS 55 Nr. 34, Beschluss vom 7.2.1997 - 4 B 6.97 -, BRS 59 Nr. 56), solange die Planungsträgerin diesen Vorstellungen nicht im Rahmen der ihr zur Verfügung stehenden planungsrechtlichen Verfahren (rechtlich verbindlich) Ausdruck verleiht.
  • BVerwG, 24.04.1998 - 4 B 46.98

    Bauplanungsrecht - Funktionslosigkeit von Festsetzungen eines Bebauungsplanes

  • BVerwG, 14.08.2000 - 4 B 51.00

    Städtebauliche Vertretbarkeit einer Befreiung nach § 31 Abs. 2 Nr. 2 BauGB

  • OVG Niedersachsen, 20.02.2002 - 1 K 3499/00

    Verlagerung der Konfliktlösung auf Folgeplanung; Finanzierbarkeit

  • VG Gelsenkirchen, 29.10.2010 - 6 K 576/09

    Abrissverfügung, Beseitigungsverfügung, Bestandsschutz, Änderung

  • VG Gelsenkirchen, 29.10.2010 - 6 K 3620/08

    Baugenehmigung, Funktionslosigkeit; Bestandsschutz, Bebauungsplan

  • VG Würzburg, 23.12.2015 - W 4 K 14.1192

    Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans

  • VGH Bayern, 07.10.2010 - 14 B 10.194

    Behebung eines Verfahrensfehlers (fehlende Genehmigung) im ergänzenden Verfahren.

  • VGH Bayern, 22.05.2012 - 9 ZB 08.2160

    Berufungszulassungsantrag; Beseitigungsanordnung; Abweichung von den genehmigten

  • VG Hamburg, 16.11.2006 - 7 E 2847/06

    Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines Nachbarwiderspruches.

  • VG Gelsenkirchen, 19.12.2014 - 9 L 1579/14

    Gartenhofhäuser; Abstandsfläche; Funktionslosigkeit; Bebauungsplan

  • VGH Bayern, 19.05.2009 - 14 N 07.621

    Normenkontrolle; Bebauungsplanänderung; Überplanung von Privatgrundstücken als

  • VG Ansbach, 16.12.2010 - AN 9 K 10.01394

    Nachbarklage; Befreiungen von Festsetzungen des Bebauungsplanes (Zahl der

  • VG Hamburg, 03.03.2005 - 7 K 4552/01

    Baugenehmigung für eine Werbetafel im Wohngebiet

  • VG Halle, 27.06.2001 - 2 A 1920/98
  • VG Ansbach, 12.10.2010 - AN 9 K 10.01766

    Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans

  • VG Ansbach, 08.04.2010 - AN 9 K 09.00576

    Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans; kein Anspruch auf Befreiung wegen Fehlen

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht