Weitere Entscheidung unten: OVG Berlin-Brandenburg, 25.10.2007

Rechtsprechung
   BVerwG, 02.04.2007 - 4 B 7.07   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Außenbereich; Baulücke; Bebauung; Bebauungszusammenhang; Begriff; Ortsteil; Privilegierung

  • Jurion

    Ansammlung von nur durch die Privilegierung des landwirtschaftlichen und gärtnerischen Betriebs als Außenbereichsvorhaben gerechtfertigten Gebäuden als Ortsteil i.S.d. § 34 Abs. 1 S. 1 Baugesetzbuch (BauGB); Anforderungen an das Vorliegen eines Bebauungszusammenhangs i.S.d. § 34 Abs. 1 S. 1 BauGB; Die tatsächlich vorhandene Bebauung als entscheidendes Markmal für die Frage hinsichtlich des Vorliegens eines im Zusammenhang bebauten Ortsteils; Entscheidung hinsichtlich des Vorliegens einer zusammenhängenden Bebauung auf Grund einer umfassenden Bewertung des im Einzelfall vorliegenden konkreten Sachverhalts; Durchführung einer Augenscheinseinnahme zur Klärung der baulichen Gegebenheiten

  • esolde.uni-bayreuth.de

    Begriff des im Zusammenhang bebauten Ortsteils

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 34 Abs. 1 S. 1; BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 1
    "Bebauungszusammenhang" und "Ortsteil" i.S. des § 34 Abs. 1 S. 1 BauGB

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Im Zusammenhang bebauter Ortsteil

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2007, 1383
  • BauR 2007, 1453
  • ZfBR 2007, 408
  • ZfBR 2007, 480



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Wird zitiert von ... (189)  

  • VG Gelsenkirchen, 28.08.2014 - 9 L 1082/14  

    Lärm, TA-Lärm, Geräuschimmissionen; Nachbarschutz, Rücksichtnahme,

    vgl. BVerwG, Urteil vom 6. November 1968 - 4 C 31.66 - BVerwGE 31, 22; Beschluss vom 11. Oktober 1999 - 4 B 77/99 - juris Rn 6 = BauR 2000, 1175; Beschluss vom 2. April 2007 - 4 B 7/07 - juris Rn 3 ff = BauR 2007, 1383.
  • BVerwG, 30.06.2015 - 4 C 5.14  

    Bauvorbescheid; bauplanungsrechtliche Zulässigkeit; Wohnbauvorhaben;

    a) Die Kriterien, anhand derer zu beurteilen ist, welche vorhandene Bebauung geeignet ist, den Bebauungszusammenhang selbst herzustellen oder an seiner Entstehung mitzuwirken, sind in der Rechtsprechung des Senats im Grundsatz geklärt (BVerwG, Beschluss vom 2. April 2007 - 4 B 7.07 - ZfBR 2007, 480).

    Die Gründe für deren Genehmigung sind unerheblich (BVerwG, Beschlüsse vom 23. November 1998 - 4 B 29.98 - Buchholz 406.11 § 34 BauGB Nr. 192 und vom 2. April 2007 - 4 B 7.07 - ZfBR 2007, 480 = juris Rn. 4).

    Der Senat hat hieraus gefolgert, dass zur "Bebauung" im Sinne des § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB grundsätzlich nur Bauwerke gehören, die dem ständigen Aufenthalt von Menschen dienen (BVerwG, Beschlüsse vom 2. März 2000 - 4 B 15.00 - Buchholz 406.11 § 34 BauGB Nr. 198 S. 16 und vom 2. April 2007 - 4 B 7.07 - ZfBR 2007, 480 = juris Rn. 5 sowie Urteil vom 19. April 2012 - 4 C 10.11 - Buchholz 406.11 § 35 BauGB Nr. 386 Rn. 13 m.w.N.).

    Der Senatsrechtsprechung (BVerwG, Beschluss vom 2. April 2007 - 4 B 7.07 - ZfBR 2007, 480 = juris Rn. 5 f.) lässt sich zwar die Formulierung entnehmen, dass auch landwirtschaftlichen oder erwerbsgärtnerischen Zwecken dienende Betriebsgebäude zu den Bauwerken gehören können, die dem ständigen Aufenthalt von Menschen dienen.

  • BVerwG, 05.04.2017 - 4 B 46.16  

    Klärungsbedürftigkeit des Dienens der Gewächshäuser als Bauwerke zum dauernden

    Dem Beschluss des Senats vom 2. April 2007 - 4 B 7.07 - (ZfBR 2007, 480 = juris Rn. 5) lässt sich zwar die Formulierung entnehmen, dass auch landwirtschaftlichen oder erwerbsgärtnerischen Zwecken dienende Betriebsgebäude zu den Bauwerken gehören können, die dem ständigen Aufenthalt von Menschen dienen.

    Der Senat hat zwar die auf den Beschluss des Senats vom 2. April 2007- 4 B 7.07 - (ZfBR 2007, 480) gestützte Auffassung der Klägerin korrigiert, dass Gewächshäuser den landwirtschaftlichen oder erwerbsgärtnerischen Zwecken dienenden Betriebsgebäuden zuzurechnen seien, die zu den Bauwerken gehören können, die dem ständigen Aufenthalt von Menschen dienen.

    Hiervon ist der Senat auch in seinem Beschluss vom 2. April 2007- 4 B 7.07 - (ZfBR 2007, 480) ausdrücklich ausgegangen.

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Kurzfassungen/Presse

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Erhöhung der Pflichtstundenzahl der Lehrer rechtmäßig

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