Rechtsprechung
   BVerwG, 20.01.1992 - 4 B 71.90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,58
BVerwG, 20.01.1992 - 4 B 71.90 (https://dejure.org/1992,58)
BVerwG, Entscheidung vom 20.01.1992 - 4 B 71.90 (https://dejure.org/1992,58)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Januar 1992 - 4 B 71.90 (https://dejure.org/1992,58)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Mangel im Abwägungsvorgang - Fehler - Abstimungergebnis des Rates - Bebauungsplan

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrecht: Gemengelage und Grundsatz der Trennung von Wohnen und Gewerbe; Offensichtlichkeit eines Abwägungsmangels bei Beschlussfassung über Bebauungsplan

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Planung bei "verträglicher" Gemengelage (IBR 1992, 503)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1992, 663
  • VBlBW 1992, 293
  • BauR 1992, 344
  • ZfBR 1992, 138
 
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Wird zitiert von ... (170)

  • BVerwG, 20.05.2010 - 4 C 7.09

    Windenergieanlagen; Flächennutzungsplan; ~ mit den Wirkungen des § 35 Abs. 3 Satz …

    Im Einklang mit der Rechtsprechung des Senats (Beschlüsse vom 9. Oktober 2003 - BVerwG 4 BN 47.03 - BRS 66 Nr. 65 und vom 20. Januar 1992 - BVerwG 4 B 71.90 - Buchholz 406.11 § 214 BauGB Nr. 5 = NVwZ 1992, 663) ist er davon ausgegangen, dass Mängel im Abwägungsvorgang das Abwägungsergebnis beeinflusst haben, wenn nach den Umständen des jeweiligen Falles die konkrete Möglichkeit besteht, dass ohne den Mangel die Planung anders ausgefallen wäre.
  • BVerwG, 18.09.2003 - 4 CN 3.02

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan; Durchführungsvertrag; Vorhaben; Wohngebiet; …

    Nach der Rechtsprechung des Senats genügt die abstrakte Möglichkeit, dass ohne den Abwägungsmangel anders geplant worden wäre, ebenso wenig wie die bloße Vermutung, dass einzelne Ratsmitglieder bei Vermeidung des Mangels für eine andere Lösung aufgeschlossen gewesen wären, um die Ursächlichkeit eines Abwägungsmangels für das Abwägungsergebnis zu begründen (BVerwG, Beschluss vom 20. Januar 1992 - BVerwG 4 B 71.90 - ZfBR 1992, 138; vgl. auch Urteil vom 21. August 1981 - BVerwG 4 C 57.80 - BVerwGE 64, 33 ).
  • BVerwG, 09.04.2008 - 4 CN 1.07

    Normenkontrolle; Bebauungsplan; Teilbarkeit; Teilunwirksamkeit; …

    Letzteres ist der Fall, wenn nach den Umständen des jeweiligen Falles die konkrete Möglichkeit besteht, dass ohne den Mangel im Vorgang die Planung anders ausgefallen wäre; eine solche konkrete Möglichkeit besteht immer dann, wenn sich anhand der Planunterlagen oder sonst erkennbarer oder naheliegender Umstände die Möglichkeit abzeichnet, dass der Mangel im Abwägungsvorgang von Einfluss auf das Abwägungsergebnis gewesen sein kann (Urteil vom 21. August 1981 - BVerwG 4 C 57.80 - BVerwGE 64, 33 ; Beschluss vom 20. Januar 1992 - BVerwG 4 B 71.90 - Buchholz 406.11 § 214 BauGB Nr. 5 = BRS 54 Nr. 18).
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