Weitere Entscheidung unten: OVG Sachsen, 29.08.2006

Rechtsprechung
   BVerwG, 11.12.2006 - 4 B 72.06   

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https://dejure.org/2006,388
BVerwG, 11.12.2006 - 4 B 72.06 (https://dejure.org/2006,388)
BVerwG, Entscheidung vom 11.12.2006 - 4 B 72.06 (https://dejure.org/2006,388)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Dezember 2006 - 4 B 72.06 (https://dejure.org/2006,388)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 5, Abs. 3 Satz 1
    Außenbereich; Windenergieanlage; Rotoren; Drehbewegung von -; Gebot der Rücksichtnahme; optisch bedrängende Wirkung; erdrückende Wirkung; Wohnbebauung; benachbarte -.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 5, Abs. 3 Satz 1
    Außenbereich; Drehbewegung von -; Gebot der Rücksichtnahme; Rotoren; Windenergieanlage; Wohnbebauung; benachbarte -; erdrückende Wirkung; optisch bedrängende Wirkung

  • Judicialis

    Außenbereich; Windenergieanlage; Rotoren; Drehbewegung von -; Gebot der Rücksichtnahme; optisch bedrängende Wirkung; erdrückende Wirkung; Wohnbebauung; benachbarte

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Optische Bedrängung durch Windenergieanlagen

  • Wolters Kluwer

    Verstoß von Windenergieanlagen gegen das Gebot der Rücksichtnahme wegen einer "optisch bedrängenden" Wirkung auf bewohnte Nachbargrundstücke im Außenbereich aufgrund Drehbewegungen von deren Rotoren; Erfordernis einer Einzelfallabwägung hinsichtlich der Frage der optisch ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Außenbereich; Windenergieanlage; Drehbewegung von Rotoren; Gebot der Rücksichtnahme; optisch bedrängende Wirkung; erdrückende Wirkung; benachbarte Wohnbebauung

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Windenergieanlage - optisch bedrängende Wirkung.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 5, Abs. 3 Satz 1
    Optisch bedrängende Wirkung von Windkraftanlagen auf bewohnte Nachbargrundstücke im Außenbereich

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Windenergieanlagen: Verstoß gegen Rücksichtnahmegebot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Verstoß gegen Rücksichtnahmegebot durch Windenergieanlage

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Optisch bedrängende Wirkung einer WKA

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2007, 336
  • DVBl 2007, 390 (Ls.)
  • BauR 2007, 596
  • BauR 2007, 674
  • ZfBR 2007, 275
 
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Wird zitiert von ... (152)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2009 - 10 D 121/07

    Bebauungsplan für Steinkohlekraftwerk in Datteln unwirksam

    BVerwG, Beschluss vom 11.12.2006 - 4 B 72.06 -, BRS 70 Nr. 176.
  • VG Neustadt, 17.04.2008 - 4 K 25/08

    Nachbar unterliegt mit Klage: Kinderspielturm darf bleiben

    Nach seinem objektivrechtlichen Gehalt schützt das Gebot der Rücksichtnahme die Nachbarschaft vor unzumutbaren Einwirkungen, die von einem Vorhaben ausgehen (BVerwG, Urteil vom 11. Dezember 2006 - 4 B 72.06 ).
  • VGH Baden-Württemberg, 15.04.2008 - 8 S 98/08

    Verletzung des nachbarrechtlichen Schikaneverbots

    Dieses Gebot schützt nach seinem objektivrechtlichen Gehalt die Nachbarschaft vor unzumutbaren Einwirkungen, die von einem Vorhaben ausgehen (BVerwG, Urteil vom 13.3.1981 - 4 C 1.78 - BRS 38 Nr. 186; Beschluss vom 11.12.2006 - 4 B 72.06 - BauR 2007, 674).

    Dazu zählt die Rechtsprechung etwa "optisch bedrängende" Wirkungen, die von einem Bauvorhaben auf bewohnte Nachbargrundstücke ausgehen (vgl. BVerwG, Urteile vom 13.3.1981 - 4 C 1.78 - a. a. O. und vom 23.5.1986 - 4 C 34.85 - BRS 46 Nr. 176; Beschluss vom 11.12.2006 - 4 B 72.06 - a. a. O.).

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Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 29.08.2006 - 4 B 72/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,4960
OVG Sachsen, 29.08.2006 - 4 B 72/06 (https://dejure.org/2006,4960)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 29.08.2006 - 4 B 72/06 (https://dejure.org/2006,4960)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 29. August 2006 - 4 B 72/06 (https://dejure.org/2006,4960)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Sachsen

    BSHG § 2 Abs. 1, § 4 Abs. 2, § 39, § 40 Abs. 1 Nr. 4; SchulG § 23 Abs. 3; VwGO § 67 Abs. 1 S. 4, § 67 Abs. 1 S. 7

  • Judicialis

    Eingliederungshilfe, angemessene Schulbildung, Schülerbeförderung, Eigenanteil, Rechtsschutz GmbH einer Gewerkschaft

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Schülerbeförderungskosten als Leistung der Eingliederungshilfe

  • sachsen.de Word Dokument

    Eingliederungshilfe durch Übernahme von Kosten der Schülerbeförderung

  • rechtsportal.de

    Sozialhilferecht: Eingliederungshilfe, angemessene Schulbildung, Schülerbeförderung, Eigenanteil, Rechtsschutz GmbH einer Gewerkschaft

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • sachsen.de (Pressemitteilung)

    Eigenanteil an Schülerbeförderungskosten Behinderter ist sozialhilfefähig.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    "Eingliederungshilfe für eine angemessene Schulbildung" i.S. von § 40 Abs. 1 Nr. 4 Bundessozialhilfegesetz (BSHG); Verhältnis bundesrechtlicher zu landesrechtlichen Regelungen des Freistaats Sachsen betreffend die Beförderung von Schülern ; Wirksamkeit von ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2007, 1200 (Ls.)
  • DVBl 2007, 519 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • SG Düsseldorf, 26.11.2014 - S 17 SO 181/12

    Anspruch eines geistig behinderten Schülers auf Übernahme der Taxikosten zur

    Eine Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung kann dabei auch die Übernahme des Eigenanteils der notwendigen Fahrtkosten in Form von Taxikosten zum Besuch der Schule sein (vgl. Wehrhahn in Juris PK-SGB XII § 54 SGB XII, Stand 11.07.2013, Rn. 50; Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 29.08.2006 - 4 B 72/06).
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