Rechtsprechung
   BVerwG, 27.10.2004 - 4 B 74.04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,4305
BVerwG, 27.10.2004 - 4 B 74.04 (https://dejure.org/2004,4305)
BVerwG, Entscheidung vom 27.10.2004 - 4 B 74.04 (https://dejure.org/2004,4305)
BVerwG, Entscheidung vom 27. Januar 2004 - 4 B 74.04 (https://dejure.org/2004,4305)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Auffüllung; Außenbereich; Bestand; Errichtung; Ersatzbau; Lücke; Splittersiedlung; Unterordnung; Verfestigung; Vorhaben; Zersiedelung; Zulässigkeit

  • Wolters Kluwer

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde; Zulässigkeit von Ersatzbauten innerhalb einer Splittersiedlung; Verfestigung einer Splittersiedlung; Feststellungen zur Wirtschaftlichkeit einer Sanierung; Vertrauensschutz bei Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden ...

     
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit von Ersatzbauten innerhalb einer Splittersiedlung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bestechung: Rücknahme der Baugenehmigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BauR 2005, 1363 (Ls.)
  • BauR 2005, 702
  • ZfBR 2005, 277
 
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Wird zitiert von ... (43)

  • BVerwG, 22.03.2017 - 5 C 4.16

    Rückabwicklung von durch Bestechung und arglistige Täuschung veranlasster Zahlung …

    Ein "Erwirken" im Sinne dieser Vorschrift setzt voraus, dass die Bestechung beziehungsweise arglistige Täuschung für den Erlass des rechtswidrigen Verwaltungsaktes zumindest objektiv mitursächlich war (BVerwG, Beschluss vom 27. Oktober 2004 - 4 B 74.04 - juris Rn. 8; vgl. ferner Urteile vom 20. Oktober 1987 - 9 C 255.86 - BVerwGE 78, 139 …und vom 28. Juni 2012 - 2 C 13.11 - BVerwGE 143, 230 Rn. 17 …sowie Beschluss vom 18. August 1993 - 3 B 35.93 - juris Rn. 4).

    Nicht erforderlich ist, dass die sachbearbeitenden Mitarbeiter der Behörde die Rechtswidrigkeit des Bescheids erkannt haben (BVerwG, Beschluss vom 27. Oktober 2004 - 4 B 74.04 - juris Rn. 8).

  • VGH Bayern, 27.07.2018 - 15 B 17.1169

    Verfestigung einer Splittersiedlung, Baugrundstück, Verwaltungsgerichte, Erteilte …

    Der Vergleich zwischen Alt- und Neubau ist nicht bei der Prüfung des § 35 Abs. 2, 3 BauGB, sondern allenfalls und erst im Rahmen der Prüfung des § 35 Abs. 4 BauGB vorzunehmen; bei Anwendung von § 35 Abs. 2 i.V. mit Abs. 3 BauGB muss sich ein Bauherr vielmehr so behandeln lassen, als wenn er an der vorgesehenen Stelle erstmalig ein Gebäude errichten will (…vgl. BVerwG, U.v. 13.6.1980 - IV C 63.77 - BauR 1980, 553 = juris Rn. 18;… U.v. 19.2.2004 - BVerwGE 120, 130 - 4 C 4.03 - juris Rn. 7; B.v. 27.10.2004 - 4 B 74.04 - BauR 2005, 702 = juris Rn. 6;… BayVGH, U.v. 22.5.2014 - 1 B 14.196 - juris Rn. 26 f.;… B.v. 7.3.2018 - 1 B 16.2375 - juris Rn. 18;… OVG Berlin-Brandenburg, B.v. 28.6.2011 - OVG 2 S 14.11 - juris Rn. 2).

    Weitreichend in diesem Sinn ist die Vorbildwirkung immer dann, wenn sich das Vorhaben und die weiteren Vorhaben, die nicht verhindert werden könnten, zusammen der vorhandenen Splittersiedlung nicht unterordnen, sondern diese erheblich verstärken und dadurch eine weitergehende Zersiedlung des Außenbereichs bewirken würden (…vgl. BVerwG, U.v. 27.8.1998 - 4 C 13.97 - NVwZ-RR 1999, 295 = juris Rn. 12; B.v. 27.10.2004 - 4 B 74.04 - BauR 2005, 702 = juris Rn. 5;… B.v. 24.6.2004 a.a.O. juris Rn. 8;… U.v. 19.4.2012 a.a.O. juris Rn. 22;… BayVGH, U.v. 31.10.2013 a.a.O.;… U.v. 7.3.2018 a.a.O.).

  • VGH Bayern, 05.02.2007 - 1 BV 05.2981

    Nutzungsänderung eines landwirtschaftlichen Gebäudes im Außenbereich

    Eine Verfestigung ist insbesondere dann nicht negativ zu bewerten und damit nicht im rechtlichen Sinn "zu befürchten", wenn sich das Vorhaben dem vorhandenen Gebäudebestand deutlich unterordnet (BVerwG vom 27.10.2004 BauR 2005, 702 = ZfBR 2005, 277).

    Hiervon kann bei dem - wie ein Neubau zu beurteilenden (BVerwG vom 27.10.2004 a. a. O.) - Ersatzbau für den etwa drei Fünftel des Gebäudes einnehmenden Wirtschaftsteil jedoch nicht die Rede sein.

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