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   BVerwG, 08.03.2010 - 4 B 76.09   

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https://dejure.org/2010,8047
BVerwG, 08.03.2010 - 4 B 76.09 (https://dejure.org/2010,8047)
BVerwG, Entscheidung vom 08.03.2010 - 4 B 76.09 (https://dejure.org/2010,8047)
BVerwG, Entscheidung vom 08. März 2010 - 4 B 76.09 (https://dejure.org/2010,8047)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 50 S 1 BImSchG
    Trennungsgebot; Konfliktlösung; Nachsteuerung

  • Wolters Kluwer

    Vertiefung eines Nutzungskonflikts bei einem Nebeneinander von Wohnen und Gewerbe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vertiefung eines Nutzungskonflikts bei einem Nebeneinander von Wohnen und Gewerbe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BVerwG, 17.10.2019 - 4 CN 8.18

    Beschränkung der Zahl zulässiger Vorhaben in einem Sondergebiet

    aa) Nach der Rechtsprechung des Senats (BVerwG, Beschluss vom 8. März 2010 - 4 B 76.09 - juris Rn. 7) beansprucht § 50 Satz 1 BImSchG für die Überplanung einer bestehenden Gemengelage keine strikte Geltung und ist durchaus einer Durchbrechung fähig, wenn das Nebeneinander von Gewerbe und Wohnen schon seit längerer Zeit und ohne größere Probleme bestanden hat.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 07.06.2012 - 2 B 18.11

    Kein Anspruch auf Baugenehmigung für geplantes Laufhaus an der Potsdamer Straße

    Der Plangeber muss die aufgrund geplanter Festsetzungen des Bebauungsplans zu erwartenden Nutzungskonflikte in den Blick nehmen, was eine sorgfältige Analyse des Bestandes und eine Prognose der zukünftigen Entwicklung voraussetzt (vgl. zum Trennungsgebot BVerwG, Beschluss vom 8. März 2010 - 4 B 76.09 -, juris Rn. 7).
  • VGH Baden-Württemberg, 20.07.2011 - 3 S 465/11

    (Keine) Krypta im Industriegebiet

    Sie besagen, dass betroffene Belange untereinander in einen gerechten Ausgleich zu bringen und insbesondere bewältigungsbedürftige immissions-schutzrechtliche Nutzungskonflikte bei Vorhabenstandorten in den Blick zu nehmen und einer Lösung zuzuführen sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 08.03.2010 - 4 B 76.09 -, Juris).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 25.04.2018 - 8 C 10812/17

    Abwägungsspielraum der Gemeinde bei Aufstellung eines Bebauungsplans zur

    Insoweit ist zu berücksichtigen, dass vom Trennungsgrundsatz dann abgewichen werden kann, wenn das Nebeneinander von Gewerbe und Wohnen schon seit längerer Zeit ohne größere Probleme bestanden hat (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. Januar 1992 - 4 B 71.90 -, NVwZ 1992, 663 und juris, Rn. 9; Beschluss vom 8. März 2010 - 4 B 76.09 -, BRS 76 Nr. 23 und juris, Rn. 7).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.11.2012 - 2 B 1095/12

    Aufzehrung des Gebots der Rücksichtnahme und der Anforderungen des § 51 Abs. 7 S.

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 8. März 2010 - 4 B 76.09 -, BRS 76 Nr. 23 = juris Rn. 7, vom 13. Mai 2004 - 4 BN 15.04 -, juris Rn. 4, und vom 20. Januar 1992 - 4 B 71.90 -, BRS 54 Nr. 18 = juris Rn. 9 f.; OVG NRW, Urteil vom 19. Dezember 2011 - 2 D 31/10.NE -, S. 32 des amtlichen Umdrucks.
  • VGH Baden-Württemberg, 20.05.2010 - 3 S 2099/08

    Festsetzungen zum Schallschutz im Bebauungsplan; Maßnahmen der Baurechtsbehörde

    Einzelne Teile der Konfliktbewältigung können zwar in ein nachfolgendes Baugenehmigungsverfahren verschoben werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 08.03.2010 - 4 B 76.09 - juris; kritisch Fickert/Fieseler, BauNVO Kommentar, 11. Aufl. 2008, § 15 Rn. 1.13).
  • VGH Baden-Württemberg, 22.03.2018 - 5 S 1873/15

    Abwägungsmangel bei der Planung zur Verhinderung von Immissionen; Ausweisung

    Hierzu würde auch ein immissionsschutzrechtliches Verfahren zählen (vgl. zu den Möglichkeiten der Nachsteuerung BVerwG, Beschluss vom 8.3.2010 - 4 B 76.09 - juris Rn. 7; Senatsurteil vom 24.1.2014 - 5 S 913/11 - NuR 2014, 508, juris Rn. 77).
  • OVG Niedersachsen, 27.09.2017 - 1 KN 168/15

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan für ein Industriekraftwerk

    Notwendig ist, dass aufgrund einer breiten Tatsachenbasis abschätzbar ist, ob der in der Planung noch nicht endgültig gelöste Interessenkonflikt im nachfolgenden Verfahren befriedigend gelöst werden kann (vgl. etwa BVerwG, Beschl. v. 8.3.2010 - 4 B 76.09 -, BRS 76 Nr. 23; Urt. v. 19.4.2012 - 4 CN 3.11 -, BRS 79 Nr. 20; Urt. v. 20.12.2012 - 4 C 11.11 -, NVwZ 2013, 719).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2011 - 2 D 31/10

    Städtebauliche Erforderlichkeit eines Bebauungsplans; Ausweisung eines nicht mehr

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 8. März 2010 - 4 B 76.09 -, BRS 76 Nr. 23 = juris Rn. 7, vom 13. Mai 2004 - 4 BN 15.04 -, juris Rn. 4, und vom 20. Januar 1992 - 4 B 71.90 -, BRS 54 Nr. 18 = juris Rn. 9 f.
  • VGH Baden-Württemberg, 24.01.2013 - 5 S 913/11

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans; Festsetzung eines Sondergebiets

    77 Die Lösung des immissionsschutzrechtlichen Nutzungskonflikts konnte auch nicht ausnahmsweise "im Wege der Nachsteuerung" dem Baugenehmigungsverfahren überlassen bleiben (vgl. BVerwG, Beschl. v. 08.03.2010 - 4 B 76.09 -, BRS 76 Nr. 23).
  • VG Arnsberg, 18.12.2018 - 4 K 8500/17

    Teilflächennutzungsplan Windenergie der Stadt Sundern ist unwirksam

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2016 - 10 D 69/14

    Normenkontrollantrag gegen einen Bebauungsplan; Anforderungen an dessen

  • VG Karlsruhe, 02.05.2019 - 4 K 7811/17

    Beachtung des Gebietscharakters des Grundstücks bei Berechnung der Tiefe der

  • OVG Niedersachsen, 15.12.2016 - 1 KN 185/15

    Steuerung von Strahlenrisiken durch Bebauungsplan

  • VG Köln, 21.06.2013 - 11 K 3726/10

    Einordnung eines Vorhabens mit einer Verkaufsfläche bis 800 qm als

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