Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 21.04.2015

Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 06.08.2019 - 4 B 8.15   

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https://dejure.org/2019,25831
OVG Berlin-Brandenburg, 06.08.2019 - 4 B 8.15 (https://dejure.org/2019,25831)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 06.08.2019 - 4 B 8.15 (https://dejure.org/2019,25831)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 06. August 2019 - 4 B 8.15 (https://dejure.org/2019,25831)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 46 aF BBesG, § 44 BesG BB, § 67 Abs 6 S 2 BesG BB, § 20 Abs 4 BG BB, § 17 Abs 5 S 3 HO BB
    Wahrnehmungszulage; haushaltsrechtliche Voraussetzungen; Topfwirtschaft; laufbahnrechtliche Voraussetzungen; Beförderungsreife; Dienstpostenbewertung; Höherbewertung; Streitgegenstand; Teilzulassung der Berufung; Rechtskraftwirkung; doppelte Rechtshängigkeit; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Rechtsprechung
   BVerwG, 21.04.2015 - 4 B 8.15 (4 B 46.14)   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,14400
BVerwG, 21.04.2015 - 4 B 8.15 (4 B 46.14) (https://dejure.org/2015,14400)
BVerwG, Entscheidung vom 21.04.2015 - 4 B 8.15 (4 B 46.14) (https://dejure.org/2015,14400)
BVerwG, Entscheidung vom 21. April 2015 - 4 B 8.15 (4 B 46.14) (https://dejure.org/2015,14400)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1; VwGO § 152a Abs. 1 S. 1
    Aufklärung der Lärmbetroffenheit einer Gemeinde durch die für die Flugsicherheit zuständigen Stellen

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 21.01.2016 - 4 BN 36.15

    Nichtigkeit eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans; Zugang zur Revisionsinstanz;

    Diesem Einwand trägt die Rechtsprechung indes Rechnung: Der Einwand fehlender tatrichterlicher Feststellungen kann einer Beschwerde nicht entgegen gehalten werden, wenn eine in der Vorinstanz ordnungsgemäß beantragte Sachverhaltsaufklärung nur deswegen unterblieben ist, weil das Tatsachengericht eine als rechtsgrundsätzlich bedeutsam bezeichnete Frage anders als der Beschwerdeführer beantwortet und deswegen die Beweisaufnahme als nicht entscheidungserheblich abgelehnt hat (BVerwG, Beschlüsse vom 17. März 2000 - 8 B 287.99 - BVerwGE 111, 61 , vom 19. August 2013 - 9 BN 1.13 - Buchholz 401.68 Vergnügungssteuer Nr. 56 Rn. 7 und vom 21. April 2015 - 4 B 8.15 - juris Rn. 3).
  • BVerwG, 29.10.2015 - 3 B 70.15

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Wiedereinsetzungsantrag; Wiedereinsetzung

    Es entspricht der seit dem Beschluss vom 24. Mai 1965 gefestigten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, dass sich die Zulassung der Revision wegen einer nachträglichen Divergenz nur unter den genannten Voraussetzungen in Betracht kommt (BVerwG, Beschlüsse vom 20. März 1985 - 3 B 83.84 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 230, vom 7. Januar 1993 - 4 NB 42.92 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 74, vom 9. April 1999 - 9 B 21.99 - juris Rn. 3, vom 8. Juni 2007 - 8 B 101.06 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 2 VwGO Nr. 15 und vom 21. April 2015 - 4 B 8.15 - juris Rn. 5).
  • BVerwG, 16.01.2019 - 4 BN 12.18

    Zulassung der Revision wegen nachträglicher Divergenz; Unwirksamkeit eines

    Die Zulassung der Revision wegen nachträglicher Divergenz kommt nur in Betracht, wenn die Zulassung der Revision in Bezug auf die Rechtsfrage, hinsichtlich derer die nachträgliche Abweichung vorliegt, vor Ablauf der Beschwerdebegründungsfrist wegen grundsätzlicher Bedeutung beantragt worden ist (stRspr, vgl. z.B. BVerwG, Beschlüsse vom 20. März 1985 - 3 B 83.84 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 230 und vom 21. April 2015 - 4 B 8.15 <4 B 46.14 > - juris Rn. 5).
  • BVerwG, 29.10.2015 - 3 B 71.15

    Falsche Angaben im Rahmen eines Antrags auf eine Zulage zur Förderung

    Es entspricht der seit dem Beschluss vom 24. Mai 1965 gefestigten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, dass sich die Zulassung der Revision wegen einer nachträglichen Divergenz nur unter den genannten Voraussetzungen in Betracht kommt (BVerwG, Beschlüsse vom 20. März 1985 - 3 B 83.84 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 230, vom 7. Januar 1993 - 4 NB 42.92 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 74, vom 9. April 1999 - 9 B 21.99 - juris Rn. 3, vom 8. Juni 2007 - 8 B 101.06 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 2 VwGO Nr. 15 und vom 21. April 2015 - 4 B 8.15 - juris Rn. 5).
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