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   BVerwG, 19.04.1991 - 4 B 9.91   

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https://dejure.org/1991,15496
BVerwG, 19.04.1991 - 4 B 9.91 (https://dejure.org/1991,15496)
BVerwG, Entscheidung vom 19.04.1991 - 4 B 9.91 (https://dejure.org/1991,15496)
BVerwG, Entscheidung vom 19. April 1991 - 4 B 9.91 (https://dejure.org/1991,15496)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 14.04.2000 - 4 C 5.99

    Außenbereichsvorhaben; Verstoß gegen das Bauplanungsrecht; Beseitigungsanordnung;

    Ein solcher Identitätsverlust tritt nach der Rechtsprechung des Senats nicht nur ein, wenn der Eingriff in den vorhandenen Bestand so intensiv ist, daß er die Standfestigkeit des gesamten Bauwerks berührt und eine statische Nachberechnung erforderlich macht, sondern erst recht, wenn die Bausubstanz ausgetauscht wird oder die Baumaßnahmen sonst praktisch einer Neuerrichtung gleichkommen (vgl. BVerwG, Urteile vom 18. Oktober 1974 - BVerwG 4 C 75.71 - BVerwGE 47, 126, vom 17. Januar 1986 - BVerwG 4 C 80.82 - BVerwGE 72, 362; Beschlüsse vom 19. April 1991 - BVerwG 4 B 9.91 - und vom 4. Dezember 1992 - BVerwG 4 B 229.92 - Buchholz 406.16 Grundeigentumsschutz Nrn. 56 und 60, sowie vom 27. Juli 1994 - BVerwG 4 B 48.94 - Buchholz 406.11 § 35 BauGB Nr. 302).
  • BVerwG, 24.05.1993 - 4 B 77.93

    Gewährleistete Rechte durch den Bestandsschutz für einst legale Bauwerke -

    Zur Abgrenzung der vom Bestandsschutz noch gedeckten Reparaturarbeiten von darüber hinausgehenden Maßnahmen, die einer Neuerrichtung gleichkommen, ist darauf abzustellen, ob die Identität des wiederhergestellten mit dem ursprünglichen Bauwerk gewahrt bleibt; das ist dann der Fall, wenn das ursprüngliche Gebäude nach wie vor als die Hauptsache erscheint (vgl. Urteil vom 18. Oktober 1974 - BVerwG 4 C 75.71 - BVerwGE 47, 126; Urteil vom 17. Januar 1986 - BVerwG 4 C 80.82 - BVerwGE 72, 362; Beschluß vom 19. April 1991 - BVerwG 4 B 9.91 - Buchholz 406.16 Grundeigentumsschutz Nr. 56).
  • VGH Baden-Württemberg, 15.05.1991 - 3 S 1200/91

    Erhebliche Nutzungsänderung

    Unerheblich ist auch, ob es sich nach den bautechnischen und statischen Verhältnissen sowie dem erforderlichen Kostenaufwand im Vergleich zur Scheune noch um ein mit dem Altbau identisches -- lediglich saniertes und renoviertes -- Vorhaben oder aber um einen Neubau handelt (zu den Abgrenzungskriterien vgl. etwa BVerwG, Beschluß vom 19.4.1991 -- 4 B 9.91 -- sowie BVerwGE 47, 126,129 und BVerwGE 72, 362,363; Beschluß des Senats vom 30.9.1990 -- 3 S 1697/90 --).
  • BVerwG, 04.12.1992 - 4 B 229.92

    Rechtmäßigkeit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision -

    Sind - wie hier - die Außenwände und das Dach der ursprünglichen Bootshütte vollständig entfernt worden und hat die wiedererrichtete neue Bootshütte obendrein ein komplett neues Fundament erhalten, fehlt es - unbeschadet des äußeren Erscheinungsbildes - an einer Identität des wiederhergestellten mit dem ursprünglichen Bauwerk (vgl. BVerwG, Beschluß vom 19. April 1991 - BVerwG 4 B 9.91 - Buchholz 406.16 Grundeigentumsschutz Nr. 56).
  • VG Cottbus, 27.06.2018 - 3 K 1608/16

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

    Bei diesem Umfang der Maßnahmen, wobei nicht zweifelhaft ist, dass mehr als 50 % des ursprünglichen Baubestandes einen Austausch bzw. eine Änderung erfahren hat, bedarf es eines exakten - letztlich nur durch einen Gutachter zu leistenden Nachweises in Form einer Vergleichsberechnung - Substanzwert zu den Kosten der Baumaßnahme - (vgl. Urteil der Kammer vom 09. Oktober 2008 - 3 K 879/06 - unter Verweis auf BVerwG, Beschluss vom 19. April 21991 - 4 B 18.01 - 4 B 9.91 -) nicht.
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