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   BVerwG, 16.07.2019 - 4 B 9.19   

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https://dejure.org/2019,26422
BVerwG, 16.07.2019 - 4 B 9.19 (https://dejure.org/2019,26422)
BVerwG, Entscheidung vom 16.07.2019 - 4 B 9.19 (https://dejure.org/2019,26422)
BVerwG, Entscheidung vom 16. Juli 2019 - 4 B 9.19 (https://dejure.org/2019,26422)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1, § 137 Abs. 1; ArbStättV § 4 Abs. 4 Satz 1
    Benutzbarkeit; Freihalten; Großflächigkeit; Grundsätzliche Bedeutung; Notausgang; Türrahmen; Verkaufsfläche; Warenpräsentation; fehlende Entscheidungserheblichkeit; im Beschwerdeverfahren klärungsfähige Frage

  • rechtsprechung-im-internet.de
  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1, § 137 Abs. 1; ArbStättV § 4 Abs. 4 Satz 1
    Keine Berücksichtigung der Fläche vor Notausgängen als Verkaufsfläche zur Feststellung der "Großflächigkeit" eines Einzelhandelsbetriebs

  • doev.de PDF

    Berechnung der Verkaufsfläche eines Einzelhandelsbetriebes

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    ArbStättV § 4 Abs. 4 S. 1; VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1
    Zählen der Flächen vor Notausgängen bei der Berechnung zur Feststellung der Großflächigkeit eines Einzelhandelsbetriebes nicht zur Verkaufsfläche

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Flächen vor Notausgängen sind keine Verkaufsflächen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ 2020, 83
  • ZfBR 2019, 796
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VGH Bayern, 27.04.2020 - 20 NE 20.793

    Corona - Verkaufsflächenregelung entspricht nicht dem Gleichheitssatz

    Die höchstzulässige Verkaufsfläche von 800 qm sei angelehnt an die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum großflächigen Einzelhandelsbetrieb i.S.d. § 11 Abs. 3 BauNVO (vgl. nur BVerwG, U.v. 24.11 2005 - 4 C 14.04 - BVerwGE 124, 376; zuletzt auch BVerwG, B.v. 16.7.2019 - 4 B 9/19 - NVwZ 2020, 83).
  • BVerwG, 11.09.2019 - 4 BN 17.19

    Abwägungsfehler; Anforderungen an Rüge; Bezugnahme auf Einwendungsschreiben;

    Auf sie lässt sich - soweit sie überhaupt einer über den konkreten Einzelfall hinausgehenden Antwort zugänglich ist - auf der Grundlage der vorhandenen Rechtsprechung und mit Hilfe der üblichen Regeln sachgerechter Gesetzesinterpretation antworten, ohne dass es der Durchführung eines Revisionsverfahrens bedarf (stRspr, vgl. etwa BVerwG, Beschlüsse vom 28. Mai 1997 - 4 B 91.97 - Buchholz 407.4 § 5 FStrG Nr. 10, vom 24. August 1999 - 4 B 72.99 - BVerwGE 109, 268 , vom 23. Januar 2003 - 4 B 79.02 - Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 114 und vom 16. Juli 2019 - 4 B 9.19 - juris Rn. 4).
  • BVerwG, 25.09.2019 - 4 BN 13.19

    (pauschale) Bezugnahme auf Einwendungsschreiben; Anforderungen an die Rüge;

    Auf sie lässt sich - soweit sie überhaupt einer über den konkreten Einzelfall hinausgehenden Antwort zugänglich sind - auf der Grundlage der vorhandenen Rechtsprechung und mit Hilfe der üblichen Regeln sachgerechter Gesetzesinterpretation antworten, ohne dass es der Durchführung eines Revisionsverfahrens bedarf (stRspr, vgl. etwa BVerwG, Beschlüsse vom 28. Mai 1997 - 4 B 91.97 - NVwZ 1998, 172, vom 24. August 1999 - 4 B 72.99 - BVerwGE 109, 268 , vom 23. Januar 2003 - 4 B 79.02 - Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 114 und vom 16. Juli 2019 - 4 B 9.19 - juris Rn. 4).
  • BVerwG, 11.09.2019 - 4 BN 18.19

    Voraussetzungen einer hinreichenden Geltendmachung von Abwägungsfehlern im

    Auf sie lässt sich - soweit sie überhaupt einer über den konkreten Einzelfall hinausgehenden Antwort zugänglich ist - auf der Grundlage der vorhandenen Rechtsprechung und mit Hilfe der üblichen Regeln sachgerechter Gesetzesinterpretation antworten, ohne dass es der Durchführung eines Revisionsverfahrens bedarf (stRspr, vgl. etwa BVerwG, Beschlüsse vom 28. Mai 1997 - 4 B 91.97 - Buchholz 407.4 § 5 FStrG Nr. 10, vom 24. August 1999 - 4 B 72.99 - BVerwGE 109, 268 , vom 23. Januar 2003 - 4 B 79.02 - Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 114 und vom 16. Juli 2019 - 4 B 9.19 - juris Rn. 4).
  • BVerwG, 11.09.2019 - 4 BN 19.19

    Rechtmäßiges Fürunwirksamerklären eines Bebauungsplans; Vorliegen beachtlicher

    Auf sie lässt sich - soweit sie überhaupt einer über den konkreten Einzelfall hinausgehenden Antwort zugänglich ist - auf der Grundlage der vorhandenen Rechtsprechung und mit Hilfe der üblichen Regeln sachgerechter Gesetzesinterpretation antworten, ohne dass es der Durchführung eines Revisionsverfahrens bedarf (stRspr, vgl. etwa BVerwG, Beschlüsse vom 28. Mai 1997 - 4 B 91.97 - Buchholz 407.4 § 5 FStrG Nr. 10, vom 24. August 1999 - 4 B 72.99 - BVerwGE 109, 268 , vom 23. Januar 2003 - 4 B 79.02 - Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 114 und vom 16. Juli 2019 - 4 B 9.19 - juris Rn. 4).
  • VG Augsburg, 24.04.2020 - Au 9 E 20.715

    Begrenzung der Verkaufsfläche eines Einzelhandelsbetriebs durch eigene

    Die in der 2. BayIfSMV gewählte Begrenzung auf einen Verkaufsraum von 800 m² ist an die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum großflächigen Einzelhandelsbetrieb im Sinne des § 11 Abs. 3 Baunutzungsverordnung (BauNVO) (vgl. BVerwG, U.v. 24.11.2005 - 4 C 14.04 - BVerwGE 124, 376; BVerwG, B.v. 16.7.2019 - 4 B 9/19 - NVwZ 2020, 83) angelehnt worden.
  • VG Schleswig, 06.02.2019 - 1 B 6/19

    Ausländerrecht - Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

    Denn die Zuständigkeit für die Prüfung der Frage, ob der Antragsteller einen Anspruch auf Aussetzung der vom Antragsgegner beabsichtigten Abschiebung hat, um sein Asylfolgeverfahren von Deutschland aus weiter bis zu einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts in dem asylrechtlichen Eilverfahren 4 B 9/19 betreiben zu können, liegt allein bei dem Bundesamt und nicht bei der Ausländerbehörde.
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