Rechtsprechung
   BVerwG, 16.08.1995 - 4 B 92.95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,290
BVerwG, 16.08.1995 - 4 B 92.95 (https://dejure.org/1995,290)
BVerwG, Entscheidung vom 16.08.1995 - 4 B 92.95 (https://dejure.org/1995,290)
BVerwG, Entscheidung vom 16. August 1995 - 4 B 92.95 (https://dejure.org/1995,290)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Planfeststellung einer Bundesfernstraße - Umweltverträglichkeitsprüfung - Planungsalternativen - Abwägung - Mängel im Abwägungsvorgang - Offensichtlichkeit von Mängeln

  • Eisenbahnrechts-Datenbank Universität Passau

    § 17 FStrG, § 6 UVPG
    Planfeststellung einer Bundesfernstraße, Umweltverträglichkeitsprüfung, Planungsalternativen, Abwägung, Mängel im Abwägungsvorgang, Offensichtlichkeit von Mängeln

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FStrG § 17 Abs. 6c Satz 1; UVPG § 6 Abs. 4 Nr. 3

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1995, 1090
  • NVwZ-RR 1996, 68
 
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Wird zitiert von ... (82)

  • BVerwG, 21.01.2016 - 4 A 5.14

    Energieleitung; 380 kV-Höchstpannungs-Freileitung; Uckermarkleitung;

    Ihr ist es dann auch nicht verwehrt, im Fortgang des Verfahrens die (förmliche) UVP auf diejenigen Varianten zu beschränken, die nach dem jeweiligen Planungsstand noch ernsthaft in Betracht kommen (BVerwG, Beschluss vom 16. August 1995 - 4 B 92.95 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 104).
  • BVerwG, 28.04.2016 - 9 A 9.15

    Planfeststellung; Planfeststellungsbeschluss; Bestandskraft; Verfahrensfehler;

    Scheidet sie Alternativen, die sich bereits aufgrund einer Grobanalyse als weniger geeignet erweisen, schon in einem frühen Verfahrensstadium aus, ist es ihr dann auch nicht verwehrt, im Fortgang des Verfahrens die (förmliche) UVP auf diejenigen Varianten zu beschränken, die nach dem jeweiligen Planungsstand noch ernsthaft in Betracht kommen (BVerwG, Beschluss vom 16. August 1995 - 4 B 92.95 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 104 S. 48 f. und Urteil vom 21. Januar 2016 - 4 A 5.14 - NVwZ 2016, 844 ).
  • BVerwG, 25.01.1996 - 4 C 5.95

    Klagen gegen Eifelautobahn A 60 im Raum Wittlich abgewiesen

    Bei der Alternativenprüfung ist es der Planungsbehörde nicht verwehrt, die UVP auf diejenige Variante zu beschränken, die nach dem aktuellen Planungsstand noch ernstlich in Betracht kommt (im Anschluß an den Senatsbeschluß vom 16. August 1995 - BVerwG 4 B 92.95 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 104).

    Ist der Planungsbehörde bei der Betrachtung von Planungsalternativen ein gestuftes Vorgehen gestattet, so ist es ihr auch nicht verwehrt, im Fortgang des Verfahrens die UVP auf diejenige Variante zu beschränken, die nach dem jeweils aktuellen Planungsstand noch ernsthaft in Betracht kommt (vgl. BVerwG, Beschluß vom 16. August 1995 - BVerwG 4 B 92.95 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 104).

    Neben dem Offensichtlichkeitserfordernis kommt es nach der Rechtsprechung des Senats darauf an, ob nach den Umständen des jeweiligen Falles die konkrete Möglichkeit besteht, daß die Planungsbehörde ohne den Abwägungsfehler anders entschieden hätte (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 20. Januar 1992 - BVerwG 4 B 71.90 - Buchholz 406.11 § 214 BauGB Nr. 5 und vom 16. August 1995 - BVerwG 4 B 92.95 - aaO.).

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