Weitere Entscheidung unten: VGH Bayern, 10.12.1997

Rechtsprechung
   BVerwG, 30.08.1989 - 4 B 97.89   

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https://dejure.org/1989,1560
BVerwG, 30.08.1989 - 4 B 97.89 (https://dejure.org/1989,1560)
BVerwG, Entscheidung vom 30.08.1989 - 4 B 97.89 (https://dejure.org/1989,1560)
BVerwG, Entscheidung vom 30. August 1989 - 4 B 97.89 (https://dejure.org/1989,1560)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Verpflichtung der Beklagten zur Errichtung einer Lärmschutzwand - Verhältnismäßigkeit der Schutzmaßnahmen für aktiven Lärmschutz - Zumutbarkeit passiven Lärmschutzes - Ausgleich zwischen störender und gestörter Nutzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BImSchG § 41 Abs. 1; BImSchG § 41 Abs. 2
    Schutz der Anlieger vor [Verkehrs-] Lärmbelästigung; Anspruch auf bestimmte Schutzmaßnahmen [hier: Lärmschutzwand]; Sachlich nicht zu rechtfertigender Aufwand

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (21)  

  • BVerwG, 28.01.1999 - 4 CN 5.98

    Bebauungsplan; Straßenplanung; Planungskompetenz; Abschnittsbildung;

    Lassen Maßnahmen des aktiven Schallschutzes keine spürbare Lärmminderung erwarten, obwohl ihre Kosten "weit" über die Aufwendungen für passiven Schallschutz hinausgehen, so ist schon dies ein Grund, der es rechtfertigt, von aktivem Lärmschutz abzusehen (vgl. BVerwG, Beschluß vom 30. August 1989 BVerwG 4 B 97.89 Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 5).
  • BVerwG, 13.05.2009 - 9 A 72.07

    Planfeststellungsbeschluss; Autobahn; Schallschutz; aktiver Lärmschutz; passiver

    Bei welcher Relation zwischen Kosten und Nutzen die Unverhältnismäßigkeit des Aufwandes für aktiven Lärmschutz anzunehmen ist, bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalles (vgl. Beschluss vom 30. August 1989 - BVerwG 4 B 97.89 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 5 S. 2).
  • BVerwG, 05.03.1997 - 11 A 25.95

    Verwaltungsverfahrensrecht - Voraussetzungen eines Entscheidungsvorbehalts nach §

    Ob die Kosten einer aktiven Schallschutzmaßnahme außer Verhältnis zum angestrebten Schutzzweck ständen und deshalb dem Vorhabenträger nach dem Maßstab des § 41 Abs. 2 BImSchG nicht zuzumuten sind, ist in umfassender Weise daran zu messen, mit welchem Gewicht die widerstreitenden Belange einander gegenüberstehen (vgl. BVerwG, Beschluß vom 30. August 1989 - BVerwG 4 B 97.89 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 5).
  • BVerwG, 10.10.2012 - 9 A 19.11

    Verkehrsprognose; Modellprognose; Bundesverkehrswegeplanung; Fernverkehrsmatrix;

    Bei welcher Relation zwischen Kosten und Nutzen die Unverhältnismäßigkeit des Aufwandes für aktiven Lärmschutz anzunehmen ist, bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalles (vgl. Beschluss vom 30. August 1989 - BVerwG 4 B 97.89 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 5 S. 2; Urteil vom 13. Mai 2009 a.a.O. Rn. 64).
  • BVerwG, 10.10.2012 - 9 A 18.11

    Vereinigung; Klagebefugnis; Umweltverträglichkeitsprüfung; Umweltschutz;

    Bei welcher Relation zwischen Kosten und Nutzen die Unverhältnismäßigkeit des Aufwandes für aktiven Lärmschutz anzunehmen ist, bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalles (vgl. Beschluss vom 30. August 1989 - BVerwG 4 B 97.89 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 5 S. 2; Urteil vom 13. Mai 2009 a.a.O. Rn. 64).
  • BVerwG, 10.10.2012 - 9 A 20.11

    Bauarbeiten; Bauzeit; Lärm; Staub; Erschütterungen; AVV Baulärm; Lärmprognose;

    Bei welcher Relation zwischen Kosten und Nutzen die Unverhältnismäßigkeit des Aufwandes für aktiven Lärmschutz anzunehmen ist, bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalles (vgl. Beschluss vom 30. August 1989 - BVerwG 4 B 97.89 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 5 S. 2; Urteil vom 13. Mai 2009 a.a.O. Rn. 64).
  • BVerwG, 20.01.2010 - 9 A 22.08

    Straßenplanung, Lärmschutz, ergänzende Schutzauflage, Verkehrsprognose,

    Bei welcher Relation zwischen Kosten und Nutzen die Unverhältnismäßigkeit des Aufwandes für aktiven Lärmschutz anzunehmen ist, bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalles (vgl. Beschluss vom 30. August 1989 - BVerwG 4 B 97.89 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 5 S. 2).
  • BVerwG, 10.10.1995 - 11 B 100.95

    Recht des Schienenverkehrs: Klagebefungnis gegen schienenverkehrsrechtlichen

    Die Beschwerde rügt, das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs weiche von dem Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. August 1989 - BVerwG 4 B 97.89 - (Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 5) ab.
  • BVerwG, 13.05.2009 - 9 A 74.07

    Klagen gegen den Ausbau und die Verlegung der Bundesautobahn A 4 zwischen Kerpen

    56 Bei welcher Relation zwischen Kosten und Nutzen die Unverhältnismäßigkeit des Aufwandes für aktiven Lärmschutz anzunehmen ist, bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalles (vgl. Beschluss vom 30. August 1989 BVerwG 4 B 97.89 Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 5 S. 2).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.03.2002 - 7a D 92/01

    Abwägungsmängel bei der Planung der Verbreiterung einer Bundesstraße;

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. August 1989 - 4 B 97.89 -, Buchholz 406.25, § 41 BImSchG Nr. 5.
  • BVerwG, 20.10.1993 - 4 B 170.93

    Fernstraßen - Planfeststellungsbehörde - Materielrechtswidrige Grundstücksnutzung

  • BVerwG, 22.12.2004 - 4 B 75.04

    Aktiver Lärmschutz; Entschädigung; Fluglärm; Kosten; Kosten-Nutzen-Analyse;

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.04.2002 - 7a D 91/01

    Bebauungsplan zur Zuführung eines ehemaligen innerstädtischen großen

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.03.1998 - 7a D 172/95

    Bauleitplanung: Straßenplanung durch planfeststellungsersetzenden Bebauungsplan,

  • VG Stuttgart, 30.06.2010 - 7 K 273/09

    Gegenstand des Bürgerentscheids

  • VGH Hessen, 08.06.1993 - 2 A 198/89

    Fernstraßenrechtliche Planfeststellung - Anordnung von Schutzauflagen; aktiver

  • OVG Hamburg, 23.05.1995 - Bf II 67/90

    Änderung; Autobahn; Umweltverträglichkeitsprüfung; Umsetzungsfrist;

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.03.2002 - 7a D 41/01

    Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans; Städtebauliche Rechtfertigung einer

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.06.1998 - 11a D 145/95

    Anspruch auf Änderung eines Bebauungsplans ; Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans;

  • BVerwG, 13.05.1997 - 4 A 7.94

    Sechsstreifiger Ausbau der Bundesautobahn A 9 Berlin-Nürnberg - Rechtmäßigkeit

  • BVerwG, 10.05.1995 - 4 A 7.94

    Anfechtung eines Planfeststellungsbeschlusses durch einen Nachbarn - Antrag auf

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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 10.12.1997 - 4 B 97.89, 4 B 97.90, 4 B 97.91, 4 B 97.92, 4 B 97.93   

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https://dejure.org/1997,9509
VGH Bayern, 10.12.1997 - 4 B 97.89, 4 B 97.90, 4 B 97.91, 4 B 97.92, 4 B 97.93 (https://dejure.org/1997,9509)
VGH Bayern, Entscheidung vom 10.12.1997 - 4 B 97.89, 4 B 97.90, 4 B 97.91, 4 B 97.92, 4 B 97.93 (https://dejure.org/1997,9509)
VGH Bayern, Entscheidung vom 10. Dezember 1997 - 4 B 97.89, 4 B 97.90, 4 B 97.91, 4 B 97.92, 4 B 97.93 (https://dejure.org/1997,9509)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1999, 141



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Wird zitiert von ... (13)  

  • VG Stuttgart, 17.07.2009 - 7 K 3229/08

    Zur Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens im Zusammenhang mit dem Aus- und Neubau

    Es besteht kein Anspruch auf Zulassung eines Bürgerentscheids, der im Falle seiner Annahme rechtswidrig wäre und daher beanstandet und aufgehoben werden müsste (vgl. BayVGH, Urteil vom 10.12.1997, - 4 B 97.89-93, NVwZ-RR 1999, 141 ff.; VG Regensburg, Urteil vom 28.03.2007 - RO 3 K 07.00149 -, juris; VG Ansbach, Urteil vom 06.07.2006 - AN 4 K 06.00437 -, juris).
  • VGH Hessen, 17.11.2008 - 8 B 1806/08

    Keine Rückwirkung eines Bürgerentscheids; Unterschriften ohne Datumsangabe für

    Eine Gebietskörperschaft, die während des Rechtsstreits um die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens dem Begehren widersprechende Entscheidungen treffe, handele grundsätzlich auf eigenes Risiko mit der Folge, dass widersprechende Entscheidungen bei einem Erfolg des Bürgerentscheids unter Inkaufnahme von Schadensersatzforderungen rückgängig zu machen seien und deshalb der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens und der Durchführung des Bürgerentscheids nicht entgegen gehalten werden könnten (vgl. Bay. VGH, Beschluss vom 7. Oktober 1997 - 4 ZE 97.2965 - BayVBl. 1998 S. 85, Urteile vom 10. Dezember 1997 - 4 B 97.89 - 93 - BayVBl. 1998 S. 242 [244] und vom 31. März 1999 - 4 B 98.2502 - BayVBl. 1999 S. 729 ff. = juris Rdnr. 47; vgl. auch OVG Greifswald, Beschluss vom 24. Juli 1996 - 1 M 43/96 - NVwZ 1997 S. 306 ff. = DVBl. 1997 S. 1282 ff. = juris Rdnr. 46 f.).
  • VerfG Brandenburg, 20.01.2017 - VfGBbg 90/15

    Wahlrecht; passives ~; Wahlrechtsgleichheit; Inkompatibilität; Inelegibilität;

    Die Mitglieder der Verbandsversammlung nehmen die Funktion mitgliedschaftlicher Repräsentanten wahr und haben demzufolge die Belange und Interessen des jeweiligen Zweckverbandsmitglieds zu vertreten (vgl. Schmidt, Kommunale Kooperation, S. 434 ff; Lange, Kommunalrecht, Kap. 19 Rn. 52; s. auch BayVGH, Urteil vom 10. Dezember 1997 - 4 B 97.89 -, NVwZ-RR 1999, 141, 143).
  • VG Regensburg, 18.06.2008 - RO 3 K 08.00238

    Bürgerbegehren; Fragestellung; Koppelungsverbot bei Verkehrsmaßnahmen

    Das schließt es zwar nicht von vornherein aus, in eine Fragestellung mehrere Teilfragen oder -maßnahmen aufzunehmen, auch wenn dadurch derjenige, der die Teilaspekte an sich unterschiedlich beantworten möchte, vor die Entscheidung gestellt wird, einheitlich mit Ja oder Nein zu stimmen (BayVGH, Urt. vom 10.12.1997 - 4 B 97.89-93, BayVBl 1998 242/243; Urt. vom 8.5.2006 - 4 BV 05.756, BayVBl 2006, 534/535).

    Er hat ausdrücklich an seiner Rechtsprechung in früheren Entscheidungen, in denen eine "lockere" Verknüpfung mehrerer Materien als ausreichend angesehen worden ist (Urt. vom 12.12.1997 4 B 97.89 - 93), nicht mehr festgehalten.

  • VG Stuttgart, 30.06.2010 - 7 K 273/09

    Gegenstand des Bürgerentscheids

    Nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (Urteil vom 10.12.1997 - 4 B 97/89 u.a. -, NVwZ-RR 1999, 141 ff.; ebenso wohl auch VG Bayreuth, Urteil vom 10.04.2003 - B 2 K 02.324 -, juris) sind daher - bei vergleichbarer Rechtslage - Bürgerbegehren zulässig, mit denen Weisungen an Verbandsräte der Gemeinden in Zweckverbänden erstrebt werden.
  • VG Darmstadt, 05.02.2013 - 3 K 1465/11

    Bürgerbegehren

    Die Kopplung der Fragen ist dann nicht zu beanstanden, wenn sie in einem inneren Zusammenhang miteinander stehen (vgl. BayVGH, Urteil vom 10.12.1997 - 4 B 97.89-93 -, NVwZ-RR 1999, 141, BayVGH, Urteil vom 25.07.2007 - 4 BV 06.1438 -, BayVBl 2008, 82, VG Darmstadt, Beschluss vom 11.05.2009 - 3 K 2471/06.DA -, juris).
  • VG Darmstadt, 11.05.2009 - 3 K 2471/06

    Statthafte Klagearbeit bei Bürgerbegehren; Abgrenzung zwischen kassatorischem und

    Vorliegend ist die Kopplung von in Wahrheit vier Fragen nicht zu beanstanden, da diese jeweils in einem inneren Zusammenhang zueinander stehen (BayVGH, Urteil vom 10.12.1997 - 4 B 97.89-93 -, NVwZ-RR 1999, 141, BayVGH, Urteil vom 25.07.2007 - 4 BV 06.1438 -, BayVBl 2008, 82-84).
  • VG Ansbach, 06.07.2006 - AN 4 K 06.00437

    Bürgerbegehren in Gemeinde Sachsen abgelehnt

    Nach ganz herrschender Meinung in Rechtsprechung und Rechtsliteratur (vgl. etwa BayVGH, Urteil vom 10.12.1997, Az. 4 B 97.89-93, BayVBl 1998, 242; Thum a.a.O., Kennzahl 13.08, Anm. 1 e) ist bei der Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zu prüfen, ob die mit dem Bürgerbegehren verlangte Maßnahme rechtlichen Vorschriften oder vertraglich eingegangenen Verpflichtungen widerspricht.
  • VG Regensburg, 21.01.2009 - RN 3 K 08.00244

    Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens; inhaltliche Bestimmtheit der Fragestellung;

    Die Fragestellung muss so bestimmt sein, dass die Bürger erkennen können, für oder gegen was sie ihre Stimme abgeben (vgl. BayVGH vom 10.12.1997 Az. 4 B 97.89, BayVBl. 1998, 242).
  • VGH Bayern, 22.03.1999 - 4 ZB 98.1352

    Kein Bürgerentscheid ohne rechtliche Auswirkungen

    Der Gemeinderat und der Kreistag sowie die Gerichte haben nach der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs das Recht, diese Frage zu prüfen (sogenanntes materielles Prüfungsrecht der Kommunen und der Gerichte - ständige Rechtsprechung vgl. BayVGH v. 10.11.1997 Az. 4 CE 97.3292 u.v. 10.12.1997 Az. 4 B 97.89 bis 93 = NVwZ-RR 1999, 141 sowie v. 18.3.1998 BayVBl 1998, 402 = VwRRBy 1998, 203 = NVwZ-RR 1999, 137).
  • VG Regensburg, 11.07.2012 - RN 3 K 11.1641

    Bürgerbegehren im Hinblick auf die ambulante chirurgische Versorgung in der

  • VGH Bayern, 29.12.1997 - 4 ZE 97.3452

    Bindungswirkung eines Bürgerentscheids; Verpflichtung zum Bau einer zentralen

  • VG Regensburg, 15.02.2012 - RN 3 K 11.00056

    Vollzug eines dem Bürgerbegehren entgegenstehenden Gemeinderatsbeschlusses

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