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   BVerwG, 11.02.2004 - 4 BN 1.04   

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https://dejure.org/2004,2120
BVerwG, 11.02.2004 - 4 BN 1.04 (https://dejure.org/2004,2120)
BVerwG, Entscheidung vom 11.02.2004 - 4 BN 1.04 (https://dejure.org/2004,2120)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Februar 2004 - 4 BN 1.04 (https://dejure.org/2004,2120)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Doppelte Begründung der Unzulässigkeit eines Normenkontrollantrages durch das Gericht; Anforderungen an die Ermittlung des zeitlichen Ablaufs der Bebauungsplanung; Vorliegen eines Rechtsschutzbedürfnisses bei einer Wahrscheinlichkeit oder begründeten Aussicht einer für ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsschutzbedürfnis im Normenkontrollverfahren; Anforderungen aus dem Gebot der Entwicklung eines Bebauungsplans aus dem Flächennutzungsplan; Ausnahmeslos fehlender Anspruch des Einzelnen auf Durchführung bzw. Änderung der Bauleitplanung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verstoß gegen das Entwicklungsgebot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2004, 1264
 
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Wird zitiert von ... (53)

  • BVerwG, 30.04.2004 - 4 CN 1.03

    Normenkontrolle; Antragsbefugnis; abwägungserheblicher Belang; Einbeziehung eines

    Die - allgemein in § 1 Abs. 1 BauGB umschriebene - Aufgabe der Bauleitplanung und die daraus folgende Befugnis und ggf. Verpflichtung zur Bauleitplanung nach § 1 Abs. 3 BauGB sind objektiv-rechtlicher Natur, d.h. die Gemeinden werden hierbei ausschließlich im öffentlichen Interesse an einer geordneten städtebaulichen Entwicklung und nicht auch im individuellen Interesse Einzelner tätig (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. September 2003 - BVerwG 4 C 14.01 - a.a.O.; Beschluss vom 9. Oktober 1996 - BVerwG 4 B 180.96 - Buchholz 406.11 § 2 BBauG Nr. 39; Beschluss vom 11. Februar 2004 - BVerwG 4 BN 1.04 - juris; Gaentzsch, in: Berliner Kommentar zum BauGB, Rn. 25 zu § 2).

    Die Gründe, die den Gesetzgeber veranlasst haben, ein subjektives Recht auf eine bestimmte gemeindliche Bauleitplanung zu verneinen, stehen auch einem "subjektiv-öffentlichen Anspruch auf fehlerfreie Bauleitplanung" entgegen, der auf die Einbeziehung eines Grundstücks in den Geltungsbereich eines Bebauungsplans und auf die Ausweisung des Grundstücks als Bauland zielt (BVerwG, Beschluss vom 11. Februar 2004 - BVerwG 4 BN 1.04 - a.a.O.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.03.2008 - 7 D 34/07

    Unzumutbare Immissionen wg. Einkaufszentrumserweiterung?

    vgl.: BVerwG, Beschluss vom 11. Februar 2004 - 4 BN 1.04 -, BRS 67 Nr. 55.
  • VGH Hessen, 22.04.2010 - 4 C 306/09

    Überprüfung eines Bebauungsplans; Umnutzung eines ehemaligen Hafens;

    Der Grad eines unzulässigen Widerspruchs zum Flächennutzungsplan wird demnach von Abweichungen nicht erreicht, welche diese Grundkonzeption unangetastet lassen und insoweit als unwesentlich anzusehen sind (BVerwG, Beschluss vom 11.02.2004 - BVerwG 4 BN 1.04 - BRS 67 Nr. 55; BVerwG, Urteil vom 30.06.2003 - BVerwG 4 BN 31/03 - BRS 66 Nr. 44).

    Ob den Anforderungen des § 8 Abs. 2 Satz 1 BauGB genügt ist, hängt davon ab, ob die planerische Konzeption des Flächennutzungsplans für den (engeren) Bereich des Bebauungspans in sich schlüssig bleibt (BVerwG, Beschluss vom 11.02.2004, a. a. O.).

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