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   BVerwG, 28.08.1997 - 4 BN 12.97   

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BVerwG, 28.08.1997 - 4 BN 12.97 (https://dejure.org/1997,24298)
BVerwG, Entscheidung vom 28.08.1997 - 4 BN 12.97 (https://dejure.org/1997,24298)
BVerwG, Entscheidung vom 28. August 1997 - 4 BN 12.97 (https://dejure.org/1997,24298)
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 23.02.2011 - 8 C 10696/10

    Bebauungsplan "Gundheimer Gasse" in Bad Dürkheim-Ungstein nunmehr wirksam

    Nach ständiger Rechtsprechung ist ein Bebauungsplan nicht erforderlich im Sinne von § 1 Abs. 3 BauGB, dessen Verwirklichung im Zeitpunkt seines Inkrafttretens dauerhafte Hindernisse in Gestalt der artenschutzrechtlichen Zugriffs- und Beeinträchtigungsverbote entgegenstehen würden (vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 25. August 1997 - 4 BN 12/97 -, BauR 1997, S. 978 und juris, Rn. 12 ff.).

    Artenschutzrechtliche Verbotstatbestände stellen jedoch dann kein unüberwindliches Hindernis für die Vollzugsfähigkeit eines Bebauungsplans dar, wenn die Verwirklichung der von ihm vorgesehenen Festsetzungen durch Erteilung einer artenschutzrechtlichen Befreiung nach § 61 BNatSchG 2007 (jetzt: Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG 2010) ermöglicht werden kann - wobei das Vorliegen einer sogenannten Befreiungslage genügt, vgl. BVerwG, Beschluss vom 25. August 1997, a.a.O., Rn. 14 - oder sogar die Verwirklichung des Verbotstatbestandes unter den Voraussetzungen des § 42 Abs. 5 Satz 1 bis 3 BNatSchG 2007 (jetzt: § 44 Abs. 5 Satz 1 bis 3 BNatSchG 2010) bereits ausgeschlossen werden kann (vgl. dazu OVG RP, Urteil vom 13. Februar 2008 - 8 C 10368/07.OVG -, veröffentlicht in ESOVGRP, m.w.N.).

  • OVG Schleswig-Holstein, 03.09.2019 - 1 MR 6/17

    Bebauungsplan Nr. 49

    Ein Bebauungsplan bereitet solche Handlungen allerdings vor, indem er bauliche Maßnahmen mit entsprechenden Wirkungen zulässt; er ist rechtswidrig (§ 1 Abs. 3 BauGB), soweit seine Verwirklichung an naturschutzrechtlichen Hindernissen (hier) des Biotopschutzes scheitern muss (BVerwG, Beschl. v. 25.08.1997, 4 BN 12.97, NVwZ-RR 1998, 162).
  • VGH Baden-Württemberg, 12.03.1999 - 5 S 2483/96

    Öffentliche Auslegung eines Entwurfs zu einer Naturschutzverordnung

    Insbesondere besitzen die Antragsteller die erforderliche Antragsbefugnis i.S.d. § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO in der bis zum 31.12.1996 geltenden Fassung, die hier zur Anwendung kommt, da das Verfahren vor dem 01.01.1997 anhängig geworden ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 12.03.1998 - 4 BN 12.97 -, NVwZ 1998, 731).
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