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   BVerwG, 02.01.2001 - 4 BN 13.00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,2598
BVerwG, 02.01.2001 - 4 BN 13.00 (https://dejure.org/2001,2598)
BVerwG, Entscheidung vom 02.01.2001 - 4 BN 13.00 (https://dejure.org/2001,2598)
BVerwG, Entscheidung vom 02. Januar 2001 - 4 BN 13.00 (https://dejure.org/2001,2598)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Unbeachtlichkeit von Abwägungsmängeln bei fehlender Rüge innerhalb von sieben Jahren - Wirkung einer Fehlerrüge inter omnes - Unzureichende Berücksichtigung des Interesses der Grundeigentümer an einer Verschonung von einer gebietsunverträglichen Nutzung des Planbereiches ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entscheidung ohne mündliche Verhandlung im Normenkontrollverfahren; Unbeachtlichkeit von Abwägungsmängeln im Bebauungsplan nach Ablauf der Sieben-Jahres-Frist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BauR 2001, 1888
  • BauR 2001, 418
  • ZfBR 2001, 418
 
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Wird zitiert von ... (61)

  • BVerwG, 21.03.2013 - 4 C 15.11

    Blockhütte; nicht überbaubare Grundstücksfläche; Ausschluss von Gebäuden als …

    Da das Oberverwaltungsgericht zudem festgestellt hat, dass ein schwerer Fehler im Abwägungsergebnis nicht gegeben ist und entsprechendes auch vom Kläger nicht behauptet wird, kann (weiter) offen bleiben, ob § 215 Abs. 1 Nr. 2 BauGB 1987 aus verfassungsrechtlichen Gründen insofern gegebenenfalls einschränkend auszulegen sein könnte (siehe auch Beschlüsse vom 2. Januar 2001 - BVerwG 4 BN 13.00 - Buchholz 406.11 § 215 BauGB Nr. 17 = juris Rn. 9 …und vom 23. Januar 2003 - BVerwG 4 B 79.02 - NVwZ 2003, 749, insoweit nicht veröffentlicht in Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 114 = juris Rn. 8 a.E.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 31.10.2019 - 8 A 3309/17
    In der höchst- und obergerichtlichen Rechtsprechung, die die Frage zur verfassungskonformen Auslegung von § 215 Abs. 1 Nr. 2 BauGB a. F. - soweit ersichtlich - bisher offen gelassen hat, wurde eine einschränkende Auslegung lediglich erwogen für schwere Fehler bzw. Mängel im Abwägungsergebnis, vgl. BVerwG, Urteile vom 1. September 2016 - 4 C 2.15 -, juris Rn. 33, und vom 21. März 2013 - 4 C 15.11 -, juris Rn. 15, sowie Beschluss vom 2. Januar 2001 - 4 BN 13.00 -, juris Rn. 7, 9, für atypische Fälle mit schwerwiegenden Abwägungsmängeln, wenn der Plan selbst derart fehlerhaft ist, dass das Vertrauen auf die Gültigkeit einer Rechtsnorm nicht schutzwürdig sein kann und ein schwerwiegender Mangel des Abwägungsergebnisses in diesem Sinne sich einem verständigen Beobachter geradezu aufdrängen muss, vgl. Nds. OVG, Urteil vom 11. November 2013 - 12 LC 257/12 -, juris Rn. 31 ff., 36, oder für gravierende Mängel.
  • VG Hannover, 24.11.2011 - 4 A 4927/09

    Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheides für die Errichtung und …

    Die Kammer kann daher offen lassen, ob der Mangel als schwerer Abwägungsmangel auch dann beachtlich wäre, wenn er nicht rechtzeitig gerügt worden wäre (offen gelassen vom BVerwG, B. vom 02.01.2001, 4 BN 13/00, - juris, Rn. 9).

    Der Sinn des Darlegungsgebots besteht darin, der Gemeinde eine Prüfung und gegebenenfalls eine Entscheidung über ihr weiteres Vorgehen zu ermöglichen (BVerwG, B. vom 02.01.2001, a.a.O., Rn. 5).

    Ergänzend ist anzumerken, dass nach Auffassung der Kammer die Anforderungen an eine Rüge im Sinne des § 215 Abs. 1 Nr. 2 BauGB a. F. sowohl im Hinblick auf die Rechtsfolgen einer nicht rechtzeitig erhobenen Rüge als auch im Hinblick darauf, dass eine solche Rüge "inter omnes" gilt (BVerwG, B. vom 02.01.2001, a.a.O., Rn. 5) nicht überspannt werden dürfen.

    Nach Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts (B. vom 02.01.2001, a.a.O., Rn. 9) könne zwar nur für besonders schwere Mängel im Abwägungsergebnis "ernsthaft diskutiert" werden, ob sie auch nach rügelosem Ablauf der Sieben-Jahres-Frist beachtlich blieben.

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