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   BVerwG, 18.07.2002 - 4 BN 17.02   

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https://dejure.org/2002,14104
BVerwG, 18.07.2002 - 4 BN 17.02 (https://dejure.org/2002,14104)
BVerwG, Entscheidung vom 18.07.2002 - 4 BN 17.02 (https://dejure.org/2002,14104)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Juli 2002 - 4 BN 17.02 (https://dejure.org/2002,14104)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Vorliegen einer revisionsbegründenden Überraschungsentscheidung - Wirksamkeit eines Bebauungsplanes bei Unterschreitung des Abstands von 20 m zwischen Wohnbebauung und landwirtschaftlich genutzter Fläche - Revisionsbegründende Verletzung der Aufklärungspflicht bei ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Bayern, 08.07.2021 - 15 N 20.1811

    Fehlende Antragsbefugnis eines Plannachbarn

    Das Interesse, sich alle Entwicklungsmöglichkeiten offen zu halten zu wollen, ist daher ebenso wenig abwägungserheblich wie unklare oder unverbindliche Absichtserklärungen (BVerwG, B.v. 10.11.1998 - 4 BN 44.98 - NVwZ-RR 1999, 423 - juris Rn. 3; B.v. 5.9.2000 - 4 B 56.00 - NVwZ-RR 2001, 82 = juris Rn. 7; B.v. 18.7.2002 - 4 BN 17.02 - juris Rn. 9; BayVGH, U.v. 10.5.2016 - 9 N 14.2674 - BayVBl 2017, 413 = juris Rn. 25; NdsOVG, B.v. 21.2.2020 -1 MN 147/19 - NVwZ-RR 2020, 717 = juris Rn. 38; U.v. 29.10.2020 - 1 KN 78/18 - ZfBR 2021, 161 = juris Rn. 57; OVG NW, U.v. 10a D 139/98.NE - BauR 2001, 84 = juris Rn. 22).
  • BVerwG, 10.12.2012 - 4 B 16.12

    Anforderungen an die Rüge gegen eine unzulässige Überraschungsentscheidung

    Wenn sich die Rüge - wie hier - auf einzelne Feststellungen oder rechtliche Gesichtspunkte bezieht, erfordert sie die substantiierte Darlegung dessen, was der Beteiligte bei ausreichender Gehörsgewährung noch vorgetragen hätte und inwiefern der weitere Vortrag zur Klärung des geltend gemachten Anspruchs geeignet gewesen wäre (vgl. Beschluss vom 22. April 1999 - BVerwG 9 B 188.99 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 44; Beschluss vom 18. Juli 2002 - BVerwG 4 BN 17.02 -).
  • VG Sigmaringen, 25.04.2018 - 2 K 5731/16

    Baunachbarklage wegen Ausbringung von Pflanzenschutzmitteln im Wohngebiet

    Dementsprechend lässt sich ein generell und ohne Rücksicht auf die Umstände des Einzelfalls einzuhaltender Mindestabstand von 20 m hier nicht festlegen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 18.07.2002 - 4 BN 17.02 -, juris Rn. 10).
  • VGH Bayern, 19.05.2021 - 15 CS 21.1147

    Sicherheitsabstand beim Ausbringen von Pflanzenschutzmitteln

    Der Antragsteller muss mithin verlangen können, dass eine immissionsempfindliche Nutzung, d.h. hier die vor Pflanzenschutzmitteln zu schützende Kindergartennutzung, einen entsprechenden Mindestabstand von 2 m einhält, damit er als betroffener benachbarter Landwirt die Möglichkeit hat, sein g e s a m t e s Feld unter Anwendung der gebotenen Sorgfalt und Technologie - d.h. ggf. unter Einsatz üblicher driftmindernder Technik sowie unter Berücksichtigung von Windrichtung und Windgeschwindigkeit (vgl. BVerwG, B.v. 18.7.2002 - 4 BN 17.02 - juris Rn. 10; VG Sigmaringen, U.v. 25.4.2018 a.a.O. juris Rn. 34) - nach guter fachlicher Praxis unter Einsatz von Pflanzenschutzmitteln bestellen zu können.
  • VGH Bayern, 10.04.2018 - 9 NE 18.278

    Antragsbefugnis eines Normenkontrollantrages gegen einen Bebauungsplan und

    Insoweit sind ohnehin nur künftige Betriebsausweitungen im Rahmen einer normalen Betriebsentwicklung abwägungsbeachtlich (vgl. BVerwG, B.v. 10.11.1998 - 4 BN 44.98 - NVwZ-RR 1999, 423 = juris Rn. 3; BVerwG, B.v. 18.7.2002 - 4 BN 17.02 - juris Rn. 9, jeweils m.w.N.).
  • VGH Bayern, 29.02.2016 - 20 ZB 15.50187

    Nichtzulassung der Berufung bei fehlender grundsätzlicher Bedeutung der

    Diese Rüge erfordert die substantiierte Darlegung dessen, was der Beteiligte bei ausreichender Gehörsgewährung noch vorgetragen hätte und inwiefern der weitere Vortrag zur Klärung des geltend gemachten Anspruchs geeignet gewesen wäre (vgl. BVerwG, B.v. 22.4.1999 - BVerwG 9 B 188.99 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 44; B.v. 18.7.2002 - BVerwG 4 BN 17.02 - juris).
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