Rechtsprechung
   BVerwG, 13.11.2006 - 4 BN 18.06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,1200
BVerwG, 13.11.2006 - 4 BN 18.06 (https://dejure.org/2006,1200)
BVerwG, Entscheidung vom 13.11.2006 - 4 BN 18.06 (https://dejure.org/2006,1200)
BVerwG, Entscheidung vom 13. November 2006 - 4 BN 18.06 (https://dejure.org/2006,1200)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,1200) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    VwGO § 47 Abs. 2 Satz 1; ROG 1998 § 7 Abs. 7, § 23 Abs. 1; RegBkPlG Brandenburg § 2; BauGB § 35 Abs. 3 Satz 2 und 3
    Windenergienutzung; Regionalplan; Eignungsgebiet; Zielfestlegung; Normenkontrolle; Antragsbefugnis; Abwägungsgebot; Anspruch auf ordnungsgemäße Abwägung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 47 Abs. 2 Satz 1
    Windenergienutzung; Regionalplan; Eignungsgebiet; Zielfestlegung; Normenkontrolle; Antragsbefugnis; Abwägungsgebot; Anspruch auf ordnungsgemäße Abwägung.

  • Judicialis

    Windenergienutzung; Regionalplan; Eignungsgebiet; Zielfestlegung; Normenkontrolle; Antragsbefugnis; Abwägungsgebot; Anspruch auf ordnungsgemäße Abwägung

  • Wolters Kluwer

    Normenkontrolle bezüglich der Ausweisung eines Eignungsgebietes für die Windenergienutzung im Regionalplan Uckermark-Barnim; Anforderungen an die aus dem planungsrechtlichen Abwägungsgebot herzuleitende Antragsbefugnis zur Stellung eines Normenkontrollantrages gegen ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Windenergienutzung; Regionalplan; Eignungsgebiet; Zielfestlegung; Normenkontrolle; Antragsbefugnis; Abwägungsgebot; Anspruch auf ordnungsgemäße Abwägung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Raumordnungsrecht - Verwaltungsprozessrecht

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Festlegung eines Eignungsgebietes "Windnutzung"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BVerwG vom 13.11.2006, Az.: 4 BN 18/06 (Antragsbefugnis für Normenkontrollantrag gegen Festlegung eines Vorranggebiets für Windenergienutzung in Regionalplan)" von RiBVerwG Stephan Gatz, original erschienen in: AnwBl Beilage 2007 Heft ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2007, 229
  • DVBl 2007, 390 (Ls.)
  • AnwBl 2007, 118
  • BauR 2007, 859
  • ZfBR 2007, 277
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (76)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 05.07.2018 - 2 A 2.16

    Regionalplan "Havelland-Fläming 2020" ist unwirksam

    Das wiederum setzt voraus, dass er einen eigenen Belang als verletzt benennt, der für die Abwägung überhaupt zu beachten war (vgl. BVerwG, Beschluss vom 13. November 2006 - 4 BN 18.06 -, juris Rn. 6; Urteil des Senats vom 14. September 2010 - OVG 2 A 2.10 -, juris Rn. 23).

    Es besteht somit die Möglichkeit, dass das Vorhaben an dieser Zielfestlegung in Verbindung mit der fehlenden Ausweisung des Vorhabenstandorts als Windeignungsgebiet scheitert, da gemäß § 35 Abs. 3 Satz 2 HS 1 und Satz 3 des Baugesetzbuches in der Fassung der Neubekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I 2017, S. 3634; BauGB) unter näher bezeichneten Voraussetzungen Ziele der Raumordnung als entgegenstehende öffentliche Belange die Genehmigung eines im Außenbereich gelegenen Vorhabens ausschließen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 13. November 2006, a.a.O.; Rn. 11; Urteil des Senats vom 14. September 2010, a.a.O.).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 23.05.2019 - 2 A 4.19

    Regionalplan; sachlicher Teilregionalplan; Windenergienutzung; Auslegung der

    Das wiederum setzt voraus, dass er einen eigenen Belang als verletzt benennt, der für die Abwägung überhaupt zu beachten war (vgl. BVerwG, Beschluss vom 13. November 2006 - 4 BN 18.06 -, juris Rn. 6).

    Es besteht somit die Möglichkeit, dass das antragstellerische Vorhaben an dieser Zielfestlegung in Verbindung mit der Nichtausweisung des Vorhabenstandorts als Windeignungsgebiet scheitert, da gemäß § 35 Abs. 3 Satz 2 Halbs. 1 und Satz 3 BauGB unter näher bezeichneten Voraussetzungen Ziele der Raumordnung als entgegenstehende öffentliche Belange die Genehmigung eines im Außenbereich gelegenen Vorhabens ausschließen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 13. November 2006, a.a.O., S. 230; Urteil des Senats vom 14. September 2010 - OVG 2 A 2.10 -, juris Rn. 23).

  • OVG Niedersachsen, 05.03.2019 - 12 KN 202/17

    Normenkontrolle gegen den Windkraft betreffenden Teil eines RROP

    Insofern gelten im Grundsatz dieselben Anforderungen wie etwa im Falle eines Normenkontrollantrages gegen einen Bebauungsplan (vgl. BVerwG, Beschl. v. 13.11.2006 - 4 BN 18.06 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 172).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht