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   BVerwG, 06.12.2011 - 4 BN 20.11   

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https://dejure.org/2011,1504
BVerwG, 06.12.2011 - 4 BN 20.11 (https://dejure.org/2011,1504)
BVerwG, Entscheidung vom 06.12.2011 - 4 BN 20.11 (https://dejure.org/2011,1504)
BVerwG, Entscheidung vom 06. Dezember 2011 - 4 BN 20.11 (https://dejure.org/2011,1504)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Begründetheit einer Beschwerde bei Verletzung von subjektiven Rechten i.R.e. Einrichtung zur Unterbringung und Betreuung von psychisch kranken Menschen im allgemeinen Wohngebiet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründetheit einer Beschwerde bei Verletzung von subjektiven Rechten i.R.e. Einrichtung zur Unterbringung und Betreuung von psychisch kranken Menschen im allgemeinen Wohngebiet

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Übergriffe von Heimbewohnern: Städtebauliche Relevanz?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • AnwBl 2012, 90
  • BauR 2012, 621
  • ZfBR 2012, 258
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BVerwG, 18.12.2012 - 4 B 3.12

    Zum baunutzungsrechtlichen Begriff eines Einkaufszentrums

    Aus dem Beschluss des Senats vom 6. Dezember 2011 - BVerwG 4 BN 20.11 - (ZfBR 2012, 258 = BauR 2012, 621) folgt nichts anderes.
  • VGH Bayern, 14.02.2018 - 9 BV 16.1694

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung - Gebietserhaltungsanspruch ist gewahrt

    Ein etwaiges individuelles Fehlverhalten ist im Übrigen städtebaulich nicht relevant; ihm ist mit den Mitteln des Polizei- und Ordnungsrechts zu begegnen (vgl. BVerwG, B.v. 6.12.2011 - 4 BN 20.11 - BauR 2012, 621 = juris Rn. 5; Decker in Jäde/Dirnberger, BauGB/ BauNVO, 8. Auflage 2017, § 246 Rn. 44 jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 30.11.2016 - 4 BN 16.16

    Bebauungsplan; Antragsbefugnis; Normenkontrollantrag; Belang;

    Das ist insbesondere dann der Fall, wenn vorhandene oder durch eine Planung entstehende Probleme oder Konflikte dadurch bewältigt werden sollen, dass für Grundstücke bestimmte Nutzungen zugewiesen, eingeschränkt oder untersagt werden oder dass eine räumliche Zuordnung oder Trennung von Nutzungen erfolgt (BVerwG, Beschluss vom 6. Dezember 2011 - 4 BN 20.11 - BauR 2012, 621 Rn. 5).
  • OVG Sachsen, 05.04.2013 - 1 A 247/12

    Vereinbarkeit eines Freigängerhauses mit 60 Gefangenenplätzen mit der

    Eine andere Beurteilung hätte letztlich zur Folge, dass offene Justizvollzugsanstalten mit der Begründung, die dort beaufsichtigten Strafgefangenen seien bei im Bauplanungsrecht gebotener typisierender Betrachtung (vgl. BVerwG, Beschl. v. 6. Dezember 2011 - 4 BN 20.11 -, juris Rn. 5 m. w. N.) "ruhige Nachbarn", ohne planerisch ausgewiesene Gebietsfestsetzungen in jeglichem Wohngebiet zugelassen werden könnten.
  • VGH Baden-Württemberg, 18.03.2014 - 8 S 2628/13

    Überprüfung der Abstandfläche bei Änderung von Hotel- zu Wohnnutzung;

    Denn individuelles Fehlverhalten ist städtebaulich nicht relevant; ihm ist mit den Mitteln des Polizei- und Ordnungsrechts zu begegnen (BVerwG, Beschlüsse vom 29.05.1989 - 4 B 26.89 - juris Rn. 6 und vom 06.12.2011 - 4 BN 20.11 - BauR 2012, 621 Rn. 5).
  • VGH Baden-Württemberg, 04.07.2013 - 3 S 2182/11

    Zur Frage der Gewässerunterhaltungspflicht

    Abwasser(fern)leitungen fallen regelmäßig unter die Bestimmung des § 95 Abs. 1 Satz 2 BGB (so OLG Celle, Urt. v. 5.12.2012 - 7 U 59/12 - BauR 2012, 621; Bauer/Stürner, Sachenrecht, 17. Aufl., § 34 Rn. 8).
  • VG München, 05.09.2019 - M 11 K 18.614

    Stellplatzsatzung, Stellplatzpflicht, Zusätzlicher Stellplatz, Stellplatzbedarf,

    "Wildem Parken" ist gegebenenfalls mit Mitteln des Ordnungsrechts zu begegnen (vgl. BVerwG, B.v. 6.12.2011 - 4 BN 20.11 - juris Rn. 5).
  • VG Minden, 26.03.2012 - 9 K 963/09

    Verletzung der Auskunfts- und Stellungnahmepflicht bei Beratung über

    vgl. BVerwG, Urteil vom 24.09.1998 - 4 CN 2.98 -, BVerwGE 107, 215 = juris, Rn. 12; Beschluss vom 06.12.2011 - 4 BN 20.11 -, BauR 2012, 621 = juris, Rn. 5.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 25.01.2007 - 4 C 1.06 -, BVerwGE 128, 118 = juris, Rn. 14; Beschluss vom 06.12.2011 - 4 BN 20.11 -, a.a.O. Ein derartiger städtebaulicher, d.h. die Nutzung von Grund und Boden betreffender Bezug fehlt den hier in Rede stehenden Aspekten.

  • VGH Bayern, 11.02.2014 - 1 N 10.2254

    Bebauungsplan "Klinik Dr. Argirov" der Gemeinde Berg ist unwirksam

    Es handelt sich demnach um Auswirkungen, für die die Beigeladene die Verantwortung trägt und denen gegebenenfalls mit den Mitteln des Ordnungs- bzw. Wasserrechts zu begegnen ist (vgl. BVerwG, B.v. 6.12.2011 - 4 BN 20.11 - ZfBR 2012, 258/259).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 30.05.2018 - 8 A 10034/18

    Baurecht, Bauplanungsrecht

    Das ist insbesondere dann der Fall, wenn vorhandene oder durch eine Planung entstehende Probleme oder Konflikte dadurch bewältigt werden sollen, dass für Grundstücke bestimmte Nutzungen zugewiesen, eingeschränkt oder untersagt werden oder dass eine räumliche Zuordnung oder Trennung von Nutzungen erfolgt (BVerwG, Beschluss vom 6. Dezember 2011 - 4 BN 20.11 -, BauR 2012, 621 und juris Rn. 5; Beschluss vom 30. November 2016 - 4 BN 16.16 -, NVwZ 2017, 563 und juris Rn. 10).
  • VGH Bayern, 08.01.2019 - 9 CS 17.2482

    Errichtung eines Fünf-Familienhauses mit Tiefgarage und Kinderspielplatz in einem

  • VG Ansbach, 04.06.2019 - AN 3 K 19.00340

    Aufhebung einer Baugenehmigung

  • VGH Bayern, 04.12.2014 - 15 B 12.1450

    Anspruch des Nachbarn auf bauaufsichtliches Tätigwerden; Ermessensausübung;

  • VGH Bayern, 05.09.2012 - 15 CS 12.23

    Nachbarrechtsklage; Gebot der Rücksichtnahme; Garagen und Stellplätze; keine

  • VGH Bayern, 19.04.2017 - 9 CS 17.206

    Nutzungsänderung einer Gaststätte in eine Asylbewerberunterkunft

  • VG München, 29.06.2015 - M 8 K 14.3489

    Anforderungen des Rücksichtnahmegebots bei ohne seitlichem Grenzabstand

  • VGH Bayern, 04.07.2018 - 9 ZB 17.1984

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung für Asylbewerberunterkunft

  • VGH Bayern, 19.04.2017 - 9 CS 17.195

    Erfolgloser Eilantrag des Nachbarn gegen Nutzungsänderung einer Gaststätte in

  • VG München, 25.09.2014 - M 8 SN 14.3487

    Balkonanlage an Reihenhausanlage; Einfügen im Rahmen des Austauschverhältnisses;

  • VGH Bayern, 04.07.2018 - 9 ZB 17.1986

    Erfolglose Nachbarklage gegen Baugenehmigung für Asylbewerberunterkunft

  • VGH Bayern, 14.04.2014 - 15 ZB 13.205

    Nachbarklage; Einbau einer Fenstertür; Teilabdeckung auf einer Stützmauer;

  • VGH Bayern, 05.11.2013 - 1 NE 13.1696

    Normenkontrolle; Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung;

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