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   BVerwG, 12.12.2018 - 4 BN 22.18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,44935
BVerwG, 12.12.2018 - 4 BN 22.18 (https://dejure.org/2018,44935)
BVerwG, Entscheidung vom 12.12.2018 - 4 BN 22.18 (https://dejure.org/2018,44935)
BVerwG, Entscheidung vom 12. Dezember 2018 - 4 BN 22.18 (https://dejure.org/2018,44935)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Antragsbefugnis eines Lärm emittierenden Betriebs im Sinne von § 47 Abs. 2 S. 1 VwGO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 47 Abs. 2 S. 1; TA Lärm Nr. 3 .2.1
    Antragsbefugnis eines Lärm emittierenden Betriebs im Sinne von § 47 Abs. 2 S. 1 VwGO

  • datenbank.nwb.de

    Anforderungen an die Antragsbefugnis eines Planaußenliegers (hier: Lärmemissionen)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Bayern, 08.05.2019 - 15 NE 19.551

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen einen

    An Letzterem fehlt es bei geringwertigen oder mit einem Makel behafteten Interessen sowie bei solchen, auf deren Fortbestand kein schutzwürdiges Vertrauen besteht, oder solchen, die für die Gemeinde bei der Entscheidung über den Plan nicht erkennbar waren (vgl. BVerwG, B.v. 14.9.2015 - 4 BN 4.15 - ZfBR 2016, 154 = juris Rn. 10; B.v. 30.11.2016 - 4 BN 16.16 - NVwZ 2017, 563 = juris Rn. 7; B.v. 12.12.2018 - 4 BN 22.18 - ZfBR 2019, 272= juris Rn. 6; BayVGH, B.v. 8.2.2017 - 15 NE 16.2226 - juris Rn. 15 m.w.N.; SächsOVG, U.v. 15.5.2018 - 1 C 13/17 - …
  • VGH Bayern, 16.07.2019 - 9 N 17.2391

    Unverbaulicher Blick und Nachverdichtung

    Ist ein Bebauungsplan Gegenstand der Normenkontrolle und der Betroffene nicht Eigentümer von Grundstücken im Plangebiet, so kann die Antragsbefugnis insbesondere aus dem subjektiven Recht auf gerechte Abwägung der eigenen Belange aus § 1 Abs. 7 BauGB folgen (BVerwG, B.v. 12.12.2018 - 4 BN 22.18 - juris Rn. 6 m.w.N.).

    Nicht abwägungsbeachtlich sind insbesondere geringwertige oder mit einem Makel behaftete Interessen sowie solche, auf deren Fortbestand kein schutzwürdiges Vertrauen besteht, oder solche, die für die Gemeinde bei der Entscheidung über den Plan nicht erkennbar waren (vgl. BVerwG, B.v. 12.12.2018 - 4 BN 22.18 - juris Rn. 6; BayVGH, U.v. 4.8.2017 - 9 N 15.378 - juris Rn. 29).

  • VGH Bayern, 23.07.2019 - 1 N 16.2190

    Erforderlichkeit der Bauleitplanung

    Die Prüfung, ob das der Fall ist, ist allerdings nicht unter Auswertung des gesamten Prozessstoffes vorzunehmen, und sie darf nicht in einem Umfang und einer Intensität erfolgen, die einer Begründetheitsprüfung gleichkommt (vgl. BVerwG, B.v. 12.12.2018 - 4 BN 22.18 - ZfBR 2019, 272; B.v. 10.2.2016 - 4 BN 37.15 - ZfBR 2016, 376; B.v. 11.11.2015 - 4 BN 39.15 - ZfBR 2016, 156; B.v. 8.6.2011 - 4 BN 42.10 - BauR 2011, 1641).
  • BVerwG, 13.02.2019 - 4 BN 12.19

    Anspruch des betroffenen Grundstückseigentümers auf Überprüfung seiner

    Nicht abwägungsbeachtlich sind insbesondere geringwertige oder mit einem Makel behaftete Interessen sowie solche, auf deren Fortbestand kein schutzwürdiges Vertrauen besteht, oder solche, die für die Gemeinde bei der Entscheidung über den Plan nicht erkennbar waren (stRspr, vgl. BVerwG, Urteil vom 24. September 1998 - 4 CN 2.98 - BVerwGE 107, 215 und Beschluss vom 12. Dezember 2018 - 4 BN 22.18 - juris Rn. 6 m.w.N.).

    Hiervon unabhängig darf die Prüfung der Antragsbefugnis in Umfang und Intensität einer Begründetheitsprüfung nicht gleichkommen und vermag die im Laufe des Verfahrens fortschreitende Sachverhaltsaufklärung durch das Normenkontrollgericht die Antragsbefugnis eines Antragstellers nicht nachträglich in Frage zu stellen (stRspr, zuletzt BVerwG, Beschluss vom 12. Dezember 2018 - 4 BN 22.18 - juris Rn. 11 m.w.N.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.03.2019 - 7 D 39/17

    Voraussetzungen für die Errichtung eines Logistikzentrums in einem Bebauungsplan;

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 12.12.2018 - 4 BN 22.18 -, juris, m.w.N.
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