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   BVerwG, 13.11.2012 - 4 BN 23.12   

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https://dejure.org/2012,37034
BVerwG, 13.11.2012 - 4 BN 23.12 (https://dejure.org/2012,37034)
BVerwG, Entscheidung vom 13.11.2012 - 4 BN 23.12 (https://dejure.org/2012,37034)
BVerwG, Entscheidung vom 13. November 2012 - 4 BN 23.12 (https://dejure.org/2012,37034)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der Festsetzungen des Grundstücks eines Eigentümers bzgl. Änderung einer Teilfläche (hier: Wegfall einer Wendeschleife für Lkws)

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 3
    Rechtmäßigkeit der Festsetzungen des Grundstücks eines Eigentümers bzgl. Änderung einer Teilfläche (hier: Wegfall einer Wendeschleife für Lkws)

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • AnwBl 2013, 70
 
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Wird zitiert von ... (45)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 02.12.2020 - 2 K 101/18

    Bebauungsplan für ein Gewerbebestandsgebiet

    Ob dies der Fall ist, kann er im Normenkontrollverfahren überprüfen lassen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 7. Juli 1997 - 4 BN 11.97 - juris Rn. 6; Urteil vom 10. März 1998 - 4 CN 6.97 - juris Rn. 11; Beschluss vom 13. November 2012 - 4 BN 23.12 - juris Rn. 3; Urteil des Senats vom 18. Mai 2016 - 2 K 116/14 - juris Rn. 34 ).
  • VGH Hessen, 27.10.2016 - 4 C 1869/15

    Gebiet beplant, aber unbebaut: Überplanung im beschleunigten Verfahren möglich?

    Wird der Bebauungsplan, der das Grundstück erfasst, indessen lediglich derart geändert, dass dieses von den neuen Festsetzungen unberührt bleibt, ist eine Verletzung des Grundeigentums ausgeschlossen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 13. November 2012-4 BN 23.12 -, juris, und VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 20. März 2013 - 5 S 1126/11 -, juris).

    Die Belange der Ursprungsplanung sind demgegenüber grundsätzlich nicht mehr in den Blick zu nehmen (BVerwG, Beschluss vom 13. November 2012 -4 BN 23.12 -, juris; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 20. März 2013 - 5 S 1126/11 -, juris).

  • VGH Baden-Württemberg, 09.09.2020 - 5 S 2132/17

    Abwägungserheblichkeit der Erhaltung einer unverbauten Aussicht aufgrund

    Hier erscheint es nicht von vornherein ausgeschlossen, dass der Antragsteller, der nicht Eigentümer eines von den Festsetzungen des angegriffenen Bebauungsplans unmittelbar betroffenen Grundstücks im Plangebiet ist, jedenfalls in seinem subjektiven Recht auf gerechte Abwägung eigener (Eigentums-)Belange nach § 1 Abs. 7 BauGB (BVerwG, Beschluss vom 13.11.2012 - 4 BN 23.12 - BRS 79 Nr. 63, juris Rn. 3 f.) verletzt ist.
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