Rechtsprechung
   BVerwG, 06.08.2013 - 4 BN 24.13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,19719
BVerwG, 06.08.2013 - 4 BN 24.13 (https://dejure.org/2013,19719)
BVerwG, Entscheidung vom 06.08.2013 - 4 BN 24.13 (https://dejure.org/2013,19719)
BVerwG, Entscheidung vom 06. August 2013 - 4 BN 24.13 (https://dejure.org/2013,19719)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Festsetzung einer baugebietsbezogenen und vorhabenunabhängigen Verkaufsflächenobergrenze zur Steuerung des Einzelhandels in einem Sondergebiet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauNVO § 11 Abs. 1; BauNVO § 11 Abs. 2 S. 1
    Festsetzung einer baugebietsbezogenen und vorhabenunabhängigen Verkaufsflächenobergrenze zur Steuerung des Einzelhandels in einem Sondergebiet

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verkaufsflächenkontingentierung: Folgen für Eigentümer?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Verkaufsflächenbegrenzung: In Angebotsbebauungsplänen grundsätzlich unzulässig! (IBR 2014, 1005)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2013, 1812
  • ZfBR 2013, 782
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • VGH Baden-Württemberg, 07.11.2017 - 5 S 1003/16

    Rücknahme eines Bauvorbescheides für Einkaufszentrum

    Es spricht allerdings manches dafür, dass diese Festsetzung vorhabenbezogen zu verstehen und damit zulässig ist (vgl. zu den Voraussetzungen einer wirksamen Verkaufsflächenbegrenzung BVerwG, Beschluss vom 6.8.2013 - 4 BN 24.13 - BauR 2013, 1812, juris Rn. 4 und Urteile vom 24.3.2010 - 4 CN 3.09 - BauR 2010, 1050, juris Rn. 24 und vom 3.4.2008 - 4 CN 3.07 - BVerwGE 131, 86, juris Rn. 16).
  • OVG Niedersachsen, 20.03.2014 - 1 MN 7/14

    Normenkontrolleilverfahren gegen Bebauungsplan für großflächigen Einzelhandel

    Dann ist die gebietsbezogene mit der vorhabenbezogenen Verkaufsflächenbeschränkung identisch (vgl. zusammenfassend BVerwG, Beschl. v. 6.8.2013 - 4 BN 24.13 -, juris Rn. 4 = BauR 2013, 1812 = ZfBR 2013, 782 m. w. N.; ebenso Senat, Urt. v. 25.4.2012 - 1 KN 215/10 -, juris Rn. 180 ff. = BauR 2012, 1199 = BRS 79 Nr. 17).
  • VGH Baden-Württemberg, 11.02.2016 - 5 S 1389/14

    Nutzungsänderung eines großflächigen Einzelhandelsbetriebes durch Umnutzung eines

    Die Festsetzung solcher gebietsbezogener Verkaufsflächenbeschränkungen zur Steuerung des Einzelhandels in einem Sondergebiet ist weder als Bestimmung des Maßes der baulichen Nutzung zulässig, weil sie nicht mit Hilfe eines der von § 16 Abs. 2 BauNVO zugelassenen Parameter (Grundfläche, Geschossfläche) vorgenommen worden ist, noch ist sie eine nach § 11 Abs. 2 Satz 1 BauNVO in sonstigen Sondergebieten zulässige Festsetzung der Art der baulichen Nutzung (BVerwG, Urteile vom 03.04.2008 - 4 CN 3.07 - BVerwGE 131, 86, juris Rn. 14 ff., und vom 24.03.2010 - 4 CN 3.09 - NVwZ 2010, 782, juris Rn. 23; Beschluss vom 06.08.2013 - 4 BN 24.13 - BauR 2013, 1812, juris Rn. 14).
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