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   BVerwG, 15.09.2009 - 4 BN 25.09   

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https://dejure.org/2009,1951
BVerwG, 15.09.2009 - 4 BN 25.09 (https://dejure.org/2009,1951)
BVerwG, Entscheidung vom 15.09.2009 - 4 BN 25.09 (https://dejure.org/2009,1951)
BVerwG, Entscheidung vom 15. September 2009 - 4 BN 25.09 (https://dejure.org/2009,1951)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Gemeinde; Konzentrationszone; Nutzung; Plankonzept; Potenzialfläche; Privilegierung; Schlüssigkeit; Standort; Tabuzone; Windenergieanlage

  • Wolters Kluwer

    Normenkontrolle bei mit den Rechtswirkungen des § 35 Abs. 3 Satz 3 Baugesetzbuch (BauGB) in analoger Anwendung des § 47 Abs. 1 Nr. 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) ausgestatteten Flächennutzungsplänen; Bestimmung der Frist zur Stellung eines Normenkontrollantrags; Ermittlung der "weichen" Tabuzonen nach eigenen städtebaulichen Kriterien durch eine Gemeinde

  • clearingstelle-eeg.de (Volltext/Leitsatz)

    BauGB/ROG
    Anforderungen an die Ausweisung von Ausschluss- und Konzentrationsflächen für Windenergieanlagen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Normenkontrolle bei mit den Rechtswirkungen des § 35 Abs. 3 Satz 3 Baugesetzbuch ( BauGB ) in analoger Anwendung des § 47 Abs. 1 Nr. 1 Verwaltungsgerichtsordnung ( VwGO ) ausgestatteten Flächennutzungsplänen; Bestimmung der Frist zur Stellung eines Normenkontrollantrags; Ermittlung der "weichen" Tabuzonen nach eigenen städtebaulichen Kriterien durch eine Gemeinde

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    NZB: Verjährungsfrist im Normenkontrollverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Planungsrechtliche Steuerung von Windenergieanlagen durch Städte und Gemeinden" von Norbert Portz und Sarah Richter, original erschienen in: KommJur 2014, 1 - 5.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2010, 82
  • ZfBR 2010, 65
 
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Wird zitiert von ... (103)

  • OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2015 - 1 KN 6/13

    Teilfortschreibung des Regionalplans 2012 für den Planungsraum I zur Ausweisung

    Nach der Rechtsprechung des Senats ... vollzieht sich die Ausarbeitung des Planungskonzepts abschnittsweise (vgl. Beschluss vom 15. September 2009 - BVerwG 4 BN 25.09 - BRS 74 Nr. 112): In einem ersten Arbeitsschritt sind diejenigen Bereiche als "Tabuzonen" zu ermitteln, die für die Nutzung der Windenergie nicht zur Verfügung stehen.

    Die Tabuzonen lassen sich in "harte" und "weiche" untergliedern (Beschluss vom 15. September 2009 a.a.O.).

  • BVerwG, 13.12.2012 - 4 CN 1.11

    Außenbereich; Windkraftanlagen; Flächennutzungsplan; Darstellung einer

    Nach der Rechtsprechung des Senats vollzieht sich die Ausarbeitung des Planungskonzepts abschnittsweise (vgl. Beschluss vom 15. September 2009 - BVerwG 4 BN 25.09 - BRS 74 Nr. 112).

    Die Tabuzonen lassen sich in "harte" und "weiche" untergliedern (Beschluss vom 15. September 2009 a.a.O.).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 05.07.2018 - 2 A 2.16

    Regionalplan "Havelland-Fläming 2020" ist unwirksam

    Erkennt der Plangeber, dass für die Windenergie nicht ausreichend substanziell Raum geschaffen wird, muss er sein Auswahlkonzept überprüfen und gegebenenfalls ändern (vgl. BVerwG, Beschluss vom 15. September 2009 - 4 BN 25.09 -, juris Rn. 8 sowie Urteil vom 13. Dezember 2012 - 4 CN 1.11 -, juris Rn. 10; Urteil des Senats vom 14. September 2010 - OVG 2 A 2.10 -, juris Rn. 33).

    Die Betrachtung der konkreten örtlichen Verhältnisse erfolgt erst auf der nächsten Stufe, wenn es darum geht, für die jeweilige Potenzialfläche im Wege der Abwägung zu entscheiden, ob sich auf ihr die Windenergie oder eine andere Nutzung durchsetzen soll (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. September 2009 - 4 BN 25.09 -, juris Rn. 10).

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