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   BVerwG, 05.08.2015 - 4 BN 28.15   

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https://dejure.org/2015,20879
BVerwG, 05.08.2015 - 4 BN 28.15 (https://dejure.org/2015,20879)
BVerwG, Entscheidung vom 05.08.2015 - 4 BN 28.15 (https://dejure.org/2015,20879)
BVerwG, Entscheidung vom 05. August 2015 - 4 BN 28.15 (https://dejure.org/2015,20879)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision bzgl. der Auslegung einzelner Bestimmungen der Geruchsimmissionsrichtlinie (GIRL)

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1 -2; BauGB § 1 Abs. 7
    Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision bzgl. der Auslegung einzelner Bestimmungen der Geruchsimmissionsrichtlinie (GIRL)

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    GIRL ist keine Rechtsnorm!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Geruchsimmissionsrichtlinie ist keine Rechtsnorm! (IBR 2015, 571)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2015, 800
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • VGH Baden-Württemberg, 12.10.2017 - 3 S 1457/17

    Zur Anwendbarkeit von Nr. 3.3 Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) in Fällen hoher

    Dies gilt insbesondere für die Geruchsimmissions-Richtlinie (vom 29.2.2008 mit Ergänzung vom 10.9.2008), die für - wie hier - nicht immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Anlagen sinngemäß angewandt werden kann (vgl. Nr. 1 GIRL) und der die Bedeutung eines antizipierten generellen Sachverständigengutachtens zukommt (vgl. BVerwG, Beschl. v. 5.8.2015 - 4 BN 28.15 - IBR 2015, 571 = juris Rn. 5).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.01.2018 - 2 D 102/14

    Schutz der Nachbarschaft vor Lärmimmissionen durch die Gewerbebetriebe im

    vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Juni 2017 - 4 C 3.16 -, juris Rn. 15, und Beschluss vom 5. August 2015 - 4 BN 28.15 -, juris Rn. 5.
  • VGH Baden-Württemberg, 09.12.2020 - 3 S 1749/16

    M. gegen Stadt Bad Dürrheim wegen Ungültigkeit des Bebauungsplans und örtlichen

    Der angenommene Zielwert steht im Einklang mit den Empfehlungen der GIRL, die auch in der Bauleitplanung regelmäßig als Orientierungshilfe herangezogen wird und der die Bedeutung eines antizipierten generellen Sachverständigengutachtens zukommt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 05.08.2015 - 4 BN 28.15 -, juris).

    Der GIRL kommt allerdings keine Bindungswirkung zu; vielmehr kann sie nur als Orientierungshilfe herangezogen werden (BVerwG, Beschluss vom 28.07.2010 - 4 B 29.10 -, BauR 2010, 2083; BVerwG, Beschluss vom 05.08.2015 - 4 BN 28.15 -, juris).

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