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   BVerwG, 16.03.2006 - 4 BN 38.05   

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https://dejure.org/2006,4750
BVerwG, 16.03.2006 - 4 BN 38.05 (https://dejure.org/2006,4750)
BVerwG, Entscheidung vom 16.03.2006 - 4 BN 38.05 (https://dejure.org/2006,4750)
BVerwG, Entscheidung vom 16. März 2006 - 4 BN 38.05 (https://dejure.org/2006,4750)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Festlegung der Standorte von Windkraftanlagen; Verfassungsmäßigkeit von § 5 Abs. 1 Nr. 3 Landesplanungsgesetz, Baden-Württemberg (LplG,BW); Erheblichkeit des Verstoßes gegen die Vorschriften über die Öffentlichkeitsbeteiligung im Hinblick auf die Rechtswirksamkeit eines ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2006, 468
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 14.09.2010 - 2 A 1.10

    Regionalplan Havelland Fläming - Sachlicher Teilplan "Windenergienutzung"

    Geht man allerdings davon aus, dass sich die Grenze zur Verhinderungsplanung nicht abstrakt bestimmen lässt und insbesondere Größenangaben, isoliert betrachtet, als Kriterium hierfür ungeeignet sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Dezember 2002 - 4 C 15.01 -, BVerwGE 117, 287, 295; Beschluss vom 16. März 2006 - 4 BN 38.05 -, juris; Urteil vom 20. Mai 2010 - 4 C 7.09 -, juris), ist ein hinreichendes Flächenpotenzial für die Windenergienutzung hier deshalb nicht sichergestellt, weil die Realisierbarkeit einer "substanziellen" Zahl von Windkraftanlagen innerhalb der Eignungsgebiete aus Gründen, die der Plangeber gesehen und bewusst in Kauf genommen hat, ungewiss bleibt.
  • VGH Baden-Württemberg, 06.11.2006 - 3 S 2115/04

    Keine Genehmigung von Windenergieanlagen bei entgegenstehendem nicht zu

    Der Maßstab der Erforderlichkeit stellt in diesem Zusammenhang nur ein grobes Raster dar (BVerwG, Beschluss vom 16.03.2006 - 4 BN 38.05 -, ZfBR 2006, 468), denn die Einzelheiten einer Auswahl der für die Windenergienutzung vorzusehenden Flächen sind nach den Maßstäben des Abwägungsgebots zu überprüfen (vgl. BVerwG, Urteile vom 21.03.2002 - 4 CN 14.00 -, BVerwGE 116, 144 und vom 18.03.2004 - 4 CN 4.03 -, BVerwGE 120, 239 ).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 20.05.2009 - 3 K 24/05

    Steuerung von Windenergieanlagen durch Bebauungsplan

    Insoweit erweist sich die Festsetzung des Baufelds 2 als Standort einer Windenergieanlage als nicht erforderlich, weil sie sich nicht als realisierbar darstellt (vgl. BVerwG, B. v. 16.03.2006 - 4 BN 38/05 - ZfBR 2006, 468).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 21.09.2007 - 10 A 9.05

    Normenkontrolle; Regionalplan; unterbliebene Ausfertigung; Unbeachtlichkeit

    Obwohl sich die Grenze zur Verhinderungsplanung nicht abstrakt bestimmen lässt und insbesondere Größenangaben, isoliert betrachtet, als Kriterium hierfür ungeeignet sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Dezember 2002 - 4 C 15.01 - BVerwGE 117, 287, 295; Beschluss vom 16. März 2006 - 4 BN 38.05 - zitiert nach Juris), dürfte bei dem hier gegebenen Anteil der ausgewiesenen Flächen an der Gesamtfläche der Region von einer unzulässigen "Negativplanung" keine Rede sein können.
  • OVG Niedersachsen, 06.08.2013 - 1 KN 217/11

    Planbekanntmachung; Angebotsplan für Biomasseanlage

    Für die Wahl dieses Planbereichs sprachen außer § 1 Abs. 6 Nr. 7 lit. f) BauGB die Eigentumsverhältnisse, welche eine Realisierung des Vorhabens begünstigen (bei Windenergieanlagen zuweilen problematisch; vgl. BVerwG, B. v. 16.3.2006 - 4 BN 38.05 -, ZfBR 2006, 468), schließlich die günstige Lage zwischen den Höfen der drei zur Beigeladenen zusammengeschlossenen Landwirte (vgl. Abbildung zu 7.2 des Erläuterungsberichts zur 29. Änderung des Flächennutzungsplanes).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 14.09.2010 - 2 A 5.10

    Normenkontrolle; Regionalplan Havelland Fläming - Sachlicher Teilplan

    Geht man allerdings davon aus, dass sich die Grenze zur Verhinderungsplanung nicht abstrakt bestimmen lässt und insbesondere Größenangaben, isoliert betrachtet, als Kriterium hierfür ungeeignet sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Dezember 2002 - 4 C 15.01 -, BVerwGE 117, 287, 295; Beschluss vom 16. März 2006 - 4 BN 38.05 -, juris; Urteil vom 20. Mai 2010 - 4 C 7.09 -, juris), ist ein hinreichendes Flächenpotenzial für die Windenergienutzung hier deshalb nicht sichergestellt, weil die Realisierbarkeit einer "substanziellen" Zahl von Windkraftanlagen innerhalb der Eignungsgebiete aus Gründen, die der Plangeber gesehen und bewusst in Kauf genommen hat, ungewiss bleibt.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 14.09.2010 - 2 A 4.10

    Normenkontrolle; Regionalplan Havelland Fläming - Sachlicher Teilplan

    Geht man allerdings davon aus, dass sich die Grenze zur Verhinderungsplanung nicht abstrakt bestimmen lässt und insbesondere Größenangaben, isoliert betrachtet, als Kriterium hierfür ungeeignet sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Dezember 2002 - 4 C 15.01 -, BVerwGE 117, 287, 295; Beschluss vom 16. März 2006 - 4 BN 38.05 -, juris; Urteil vom 20. Mai 2010 - 4 C 7.09 -, juris), ist ein hinreichendes Flächenpotenzial für die Windenergienutzung hier deshalb nicht sichergestellt, weil die Realisierbarkeit einer "substanziellen" Zahl von Windkraftanlagen innerhalb der Eignungsgebiete aus Gründen, die der Plangeber gesehen und bewusst in Kauf genommen hat, ungewiss bleibt.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 08.07.2009 - 8 C 10713/08

    Gemeinsame Straßenplanung durch zwei Nachbargemeinden; mögliche

  • BVerwG, 16.11.2006 - 4 BN 16.06

    Normenkontrollantrag einer Gemeinde gegen die als Ziel der Raumordnung erfolgte

  • OVG Thüringen, 30.06.2006 - 1 KO 564/01

    Baugenehmigung für die Errichtung von Windenergieanlagen; Baugenehmigung;

  • VG Augsburg, 19.05.2014 - Au 4 S 14.242

    Errichtung von Windenergieanlagen

  • OVG Berlin-Brandenburg, 14.09.2010 - 2 A 2.10

    Normenkontrolle; Regionalplan Havelland Fläming - Sachlicher Teilplan

  • OVG Rheinland-Pfalz, 29.04.2009 - 8 C 10666/08

    Bebauungsplan -fehlende Umweltverträglichkeitsprüfung bei einer Straßenplanung

  • VGH Bayern, 22.01.2009 - 4 N 08.708

    Antragsbefugnis; Regionalplan; Öffentlichkeitsbeteiligung; Vorbehaltsgebiet für

  • VG Freiburg, 16.04.2013 - 3 K 1045/11

    Ausschluss von Vergnügungsstätten und damit auch von Spielhallen im gesamten

  • OVG Berlin-Brandenburg, 14.09.2010 - 2 A 3.10

    Normenkontrolle; Regionalplan Havelland Fläming - Sachlicher Teilplan

  • VG München, 13.05.2013 - M 8 K 12.3486

    Vorkaufsrechtsausübung; öffentliche Grünfläche; Klage des Käufers; Zustellung an

  • VG Wiesbaden, 27.11.2007 - 4 E 136/07

    Anfechtung der Verlängerung einer Anlagengenehmigung durch einen Dritten (hier:

  • VG München, 22.10.2012 - M 8 K 11.3693

    Vorbescheid für Errichtung eines Doppelhauses außerhalb des Bauraums;

  • VG München, 04.02.2013 - M 8 K 11.5968

    Vorbescheid für Errichtung eines Einfamilienhauses außerhalb des Bauraumes

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