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   BVerwG, 11.11.2015 - 4 BN 39.15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,35758
BVerwG, 11.11.2015 - 4 BN 39.15 (https://dejure.org/2015,35758)
BVerwG, Entscheidung vom 11.11.2015 - 4 BN 39.15 (https://dejure.org/2015,35758)
BVerwG, Entscheidung vom 11. November 2015 - 4 BN 39.15 (https://dejure.org/2015,35758)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Befürchtung von Einschränkungen des Bestandes einer Schafherde und seiner Entwicklungsmöglichkeiten durch eine heranrückende Bebauung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Befürchtung von Einschränkungen des Bestandes einer Schafherde und seiner Entwicklungsmöglichkeiten durch eine heranrückende Bebauung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2016, 156
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BVerwG, 30.11.2016 - 4 BN 16.16

    Bebauungsplan; Antragsbefugnis; Normenkontrollantrag; Belang;

    Allerdings liegt ein Verfahrensfehler vor, wenn das Normenkontrollgericht die Anforderungen an die Geltendmachung einer Rechtsverletzung im Sinne von § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO überspannt und damit die prozessuale Bedeutung dieser Vorschrift verkennt (BVerwG, Beschlüsse vom 29. Juli 2013 - 4 BN 13.13 - BRS 81 Nr. 64 Rn. 6 und vom 11. November 2015 - 4 BN 39.15 - ZfBR 2016, 156 Rn. 4).
  • VGH Bayern, 23.07.2019 - 1 N 16.2190

    Erforderlichkeit der Bauleitplanung

    Die Prüfung, ob das der Fall ist, ist allerdings nicht unter Auswertung des gesamten Prozessstoffes vorzunehmen, und sie darf nicht in einem Umfang und einer Intensität erfolgen, die einer Begründetheitsprüfung gleichkommt (vgl. BVerwG, B.v. 12.12.2018 - 4 BN 22.18 - ZfBR 2019, 272; B.v. 10.2.2016 - 4 BN 37.15 - ZfBR 2016, 376; B.v. 11.11.2015 - 4 BN 39.15 - ZfBR 2016, 156; B.v. 8.6.2011 - 4 BN 42.10 - BauR 2011, 1641).
  • OVG Sachsen, 15.05.2018 - 1 C 13/17

    Bebauungsplan; Normenkontrolle; Antragsbefugnis; Plannachbar; Abwägungsgebot;

    Unter welchen Voraussetzungen durch einen Bebauungsplan bewirkte Veränderungen ein nicht unmittelbar betroffenes Grundstück so stark berühren, dass das Interesse des Eigentümers, von diesen Veränderungen verschont zu bleiben, ein abwägungserhebliches Gewicht erlangt, hängt grundsätzlich von einer Würdigung des Einzelfalls ab (BVerwG, Beschl. v. 22. August 2000 a. a. O.; Beschl. v. 11. November 2015 - 4 BN 39.15 -, juris Rn. 3).
  • BVerwG, 03.08.2017 - 4 BN 11.17

    Gesellschaft bürgerlichen Rechts als Eigentümerin eines Grundstücks; fehlende

    Überspannt das Normenkontrollgericht die Anforderungen an die Geltendmachung einer Rechtsverletzung im Sinne von § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO und verkennt es damit die prozessuale Bedeutung dieser Vorschrift, handelt es verfahrensfehlerhaft (BVerwG, Beschlüsse vom 29. Juli 2013 - 4 BN 13.13 - BRS 81 Nr. 64 Rn. 6, vom 11. November 2015 - 4 BN 39.15 - ZfBR 2016, 156 Rn. 4 und vom 30. November 2016 - 4 BN 16.16 - BauR 2017, 674 Rn. 11).
  • BVerwG, 21.12.2017 - 4 BN 12.17

    Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde

    a) Ein Verfahrensfehler liegt vor, wenn das Normenkontrollgericht die Anforderungen an die Geltendmachung einer Rechtsverletzung im Sinne von § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO überspannt und damit die prozessuale Bedeutung dieser Vorschrift verkennt (BVerwG, Beschlüsse vom 29. Juli 2013 - 4 BN 13.13 - BRS 81 Nr. 64 Rn. 6 und vom 11. November 2015 - 4 BN 39.15 - ZfBR 2016, 156 Rn. 4).
  • VGH Bayern, 28.02.2018 - 9 N 14.2265

    Normenkontrolle gegen Bebauungsplan

    a) Nach § 1 Abs. 6 Nr. 8 Buchst. b BauGB sind bei der Aufstellung von Bauleitplänen die Belange der Land- und Forstwirtschaft zu berücksichtigen, zu denen auch die spezifischen Belange eines landwirtschaftlichen Betriebs gehören können, namentlich zu befürchtende Einschränkungen des Bestandes und seiner Entwicklungsmöglichkeiten durch eine heranrückende Bebauung einschließlich einer normalen Betriebsentwicklung (vgl. BVerwG, B.v. 11.11.2015 - 4 BN 39.15 - ZfBR 2016, 156 = juris Rn. 3; BVerwG, B.v. 10.11.1998 - 4 BN 44.98 - NVwZ-RR 1999, 423 = juris Rn. 3; vgl. auch Söfker/Runkel in Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Oktober 2017, § 1 Rn. 162, jeweils m.w.N.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 23.11.2017 - 2 A 17.15

    Normenkontrollantrag; vorhabenbezogener Bebauungsplan; Biogasanlage;

    Ob private Belange in der konkreten Planungssituation Berücksichtigung finden müssen oder nicht abwägungserheblich sind, insbesondere weil sie geringwertig sind, lässt sich nicht anhand fester Maßstäbe bestimmen, sondern ist nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalles zu beurteilen (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 11. November 2015 - 4 BN 39.15 -, juris Rn. 3, und vom 19. Februar 1992 - 4 NB 11.91 -, juris Rn. 13).
  • BVerwG, 21.03.2018 - 4 BN 14.18

    Antragsbefugnis eines außerhalb des Plangebiets ansässigen Landwirts im Hinblick

    Diese Grundsätze gelten auch, wenn ein landwirtschaftlicher Betrieb Einschränkungen seines Bestandes und seiner Entwicklungsmöglichkeiten durch eine heranrückende Bebauung befürchtet (BVerwG, Beschluss vom 11. November 2015 - 4 BN 39.15 - ZfBR 2016, 156 Rn. 3), die Gerüchen ausgesetzt sein kann (BVerwG, Beschluss vom 2. Dezember 2013 - 4 BN 44.13 - ZfBR 2014, 377 Rn. 3).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 29.11.2018 - 2 A 19.15

    Bebauungsplan; Änderungs- und Ergänzungsplan; Entscheidung ohne mündliche

    Ob private Belange in der konkreten Planungssituation Berücksichtigung finden müssen oder nicht abwägungserheblich sind, insbesondere weil sie geringwertig sind, lässt sich nicht anhand fester Maßstäbe bestimmen, sondern ist nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalles zu beurteilen (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 11. November 2015 - 4 BN 39.15 -, juris Rn. 3, und vom 19. Februar 1992 - 4 NB 11.91 -, juris Rn. 13; zum Ganzen Urteil des Senats vom 23. November 2017 - OVG 2 A 17.15 -, juris Rn. 29).
  • VGH Bayern, 10.04.2018 - 9 NE 18.278

    Antragsbefugnis eines Normenkontrollantrages gegen einen Bebauungsplan und

    Ob sie in der konkreten Planungssituation Berücksichtigung finden müssen oder nicht abwägungsbeachtlich sind, insbesondere weil sie geringwertig, nicht schutzwürdig oder für die Gemeinde bei der Entscheidung über den Plan nicht erkennbar sind, beurteilt sich aber nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls (vgl. BVerwG, B.v. 11.11.2015 - 4 BN 39.15 - ZfBR 2016, 156 = juris Rn. 3 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 28.02.2018 - 9 N 14.2266

    Bebauungsplan wird den Bedürfnissen des Planungsgebiets gerecht -

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