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   BVerwG, 25.08.2000 - 4 BN 41.00   

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https://dejure.org/2000,6014
BVerwG, 25.08.2000 - 4 BN 41.00 (https://dejure.org/2000,6014)
BVerwG, Entscheidung vom 25.08.2000 - 4 BN 41.00 (https://dejure.org/2000,6014)
BVerwG, Entscheidung vom 25. August 2000 - 4 BN 41.00 (https://dejure.org/2000,6014)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Rechtswidrigkeit eines Bebauungsplans - Ausreichende Berücksichtung von Belangen des Naturschutzes - Unterlassen von vermeidbaren Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft - Verfolgung wirtschaftspolitischer und arbeitsmarktpolitischer Ziele - Verletzung der Pflicht ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2001, 287 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • VGH Baden-Württemberg, 22.09.2004 - 5 S 382/03

    Hochregallager im Gewerbegebiet; Sonderinteresse eines Ratsmitglieds - Interessen

    Sie hat sich dabei von der normativen Wertung des § 1 Abs. 5 Satz 2 Nr. 7 BauGB a.F. in Verbindung mit § 1 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB a.F. leiten lassen und die Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege unter Einschluss von Kompensationsmaßnahmen mit dem Gewicht in die Abwägung eingestellt, das ihnen objektiv zukommt (BVerwG, Beschlüsse vom 25.8.2000 - 4 BN 41.00 - und vom 31.1.1997 - 4 NB 27.96 -, BVerwGE 104, 68 = PBauE § 1a BauGB Nr. 1).
  • VGH Baden-Württemberg, 15.12.2003 - 3 S 2827/02

    Zur Wirkung einer Befreiung von den Verboten des § 42 BNatSchG auf die

    Ermittlung und Entscheidung müssen den Anforderungen des planungsrechtlichen Abwägungsgebots entsprechen (BVerwG, Beschlüsse vom 25.8.2000 - 4 BN 41.00 -, BRS 63 Nr. 14 und vom 31.1.1997 - 4 NB 27.96 - BVerwGE 104, 68 = PBauE § 1 Abs. 6 BauGB, Nr. 51).
  • VGH Baden-Württemberg, 13.02.2004 - 3 S 2548/02

    1. Der bei Aufstellung eines Bebauungsplans entstehende Konflikt durch ein

    Ermittlung und Entscheidung müssen den Anforderungen des planungsrechtlichen Abwägungsgebots entsprechen (BVerwG, Beschlüsse vom 25.8.2000 - 4 BN 41.00 - und vom 31.1.1997 - 4 NB 27.96 -, BVerwGE 104, 68 = DVBl. 1997, 1112).
  • VGH Bayern, 05.02.2015 - 2 CS 14.2456

    Inzidentprüfung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans; Anspruch auf

    Andererseits dürfen die Gemeinden auch wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Ziele verfolgen, wenn sie mit den ihnen nach dem Gesetz zu Gebote stehenden städtebaulichen Instrumenten die Bodennutzung regeln und aktiv steuern (vgl. BVerwG, B.v. 25.8.2000 - 4 BN 41/00 - juris).
  • OVG Niedersachsen, 22.03.2001 - 1 K 2294/99

    Wohngebiet neben Mastbetrieb

    Die Gemeinde muss dazu die Belange, die sie für vorzugswürdig hält, präzise benennen (vgl. zum Vorstehenden: BVerwG, Beschl. v. 25.8.2000 - 4 BN 41.00 -, veröffentl. in JURIS).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.03.2004 - 10a B 172/04
    vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1997 - 4 NB 27.96 -, BRS 59 Nr. 8 und Beschluss vom 25. August 2000 - 4 BN 41.00 -, BRS 63 Nr. 14; OVG NRW, Urteil vom 16. September 2002 - 7a D 4/01.NE -.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1997 - 4 NB 27.96 -, a.a.O. und Beschluss vom 25. August 2000 - 4 BN 41.00 -, a.a.O.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.04.2002 - 7a D 91/01

    Bebauungsplan zur Zuführung eines ehemaligen innerstädtischen großen

    vgl. zu Letzterem auch BVerwG, Beschluss vom 25. August 2000 - 4 BN 41.00 -, zit. nach JURIS.
  • OVG Saarland, 30.08.2001 - 2 N 1/00

    Mitwirkung von Gemeinderatsmitglieder in sie selbst betreffenden Angelegenheiten;

    Dass sich die Antragsgegnerin in Verfolgung der Zielsetzung, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Entwicklung eines Ferienparkgeländes zu schaffen, um auf diese Weise den Fremdenverkehrssektor der Gemeinde auszubauen und einen Beitrag zur Stärkung der gemeindlichen Wirtschafts- und Arbeitsmarktstruktur zu leisten (siehe S. 4 und 51 der Planbegründung; im Übrigen zur Befugnis der Gemeinden, mittels der Bauleitplanung auch wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Ziele zu verfolgen: BVerwG, Beschluss vom 25.08.2000 - 4 BN 41.00 - zitiert nach JURIS), für die Planung entschieden und die Belange des Natur- und Landschaftsschutzes, soweit sie auf die Erhaltung des "status quo" abzielten, hintangestellt hat, kann jedenfalls in Anbetracht der auf Erhaltung der besonders schützenswerten Flächen - siehe Festsetzungen M 1 bis M 3 des Bebauungsplanes - und im Übrigen auf einen möglichst weit gehenden Ausgleich der Eingriffe innerhalb des Plangebietes abzielenden Konzeption des Bebauungsplanes nicht als abwägungsfehlerhaft beanstandet werden.
  • OVG Niedersachsen, 12.09.2001 - 1 K 3075/00

    Planrechtfertigung bei Weigerung, Grundbesitz als Bauland zu veräußern

    Die Gemeinde muss dazu die Belange, die sie für vorzugswürdig hält, präzise benennen (vgl. zum Vorstehenden: BVerwG, Beschl. vom 25.8.2000 - 4 BN 41.00 -, veröffentlicht in Juris).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 22.09.2000 - 1 C 12156/99

    Wirksamkeit eines Bebauungsplans; Drittschützender Charakter des Abwägungsgebots;

    Dabei muss dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Rechnung getragen und geprüft werden, ob das planerische Ziel auf andere Weise mit geringerer Eingriffsintensität erreichbar ist (zum Ganzen vgl. BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1997, a.a.O. und zuletzt BVerwG, Beschluss vom 25. August 2000 - 4 BN 41.00 - Umdruck S. 2 f.).
  • OVG Niedersachsen, 12.09.2001 - 1 K 1345/00

    Rechtliche Sicherung von naturschutzrechtlichen Kompensationsmaßnahmen; Abstand

  • OVG Niedersachsen, 12.12.2002 - 1 KN 1177/01

    Bekanntmachung in Aushangkasten

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