Rechtsprechung
   BVerwG, 31.07.2018 - 4 BN 41.17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,26955
BVerwG, 31.07.2018 - 4 BN 41.17 (https://dejure.org/2018,26955)
BVerwG, Entscheidung vom 31.07.2018 - 4 BN 41.17 (https://dejure.org/2018,26955)
BVerwG, Entscheidung vom 31. Juli 2018 - 4 BN 41.17 (https://dejure.org/2018,26955)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,26955) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Klärungsbedürftigkeit der Erforderlichkeit einer erneuten öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs bei Änderung eines Planentwurfs nach öffentlicher Auslegung i.R.v. abwägungsrelevanten Berührung von Belangen Dritter

  • rewis.io

    Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung bei Änderung des Entwurfs des Bebauungsplans

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    BauGB § 4a Abs. 3 S. 1; GG Art. 14 Abs. 1 S. 2
    Klärungsbedürftigkeit der Erforderlichkeit einer erneuten öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs bei Änderung eines Planentwurfs nach öffentlicher Auslegung i.R.v. abwägungsrelevanten Berührung von Belangen Dritter

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nicht jede Änderung führt zu erneuter Öffentlichkeitsbeteiligung!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Nicht jede Änderung führt zu erneuter Öffentlichkeitsbeteiligung! (IBR 2019, 1006)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)

  • VGH Bayern, 17.12.2021 - 19 ZB 21.2450

    Erlöschen Niederlassungserlaubnis, Ausweisung eines Staatenlosen wegen mehrfacher

    Von einem Gehörsverstoß ist weiter auszugehen, wenn das Gericht einen bis dahin nicht erörterten rechtlichen oder tatsächlichen Gesichtspunkt zur Grundlage seiner Entscheidung macht und damit dem Rechtsstreit eine Wendung gibt, mit der alle oder einzelne Beteiligte nach dem bisherigen Verlauf des Verfahrens nicht zu rechnen brauchten ("Überraschungsentscheidung", vgl. BVerwG, B.v. 31.7.2018 - 4 BN 41.17 - juris Rn. 19 m.w.N.).
  • BVerwG, 06.03.2019 - 6 B 135.18

    Ausschluss der Öffentlichkeit; Beigeladener; Beschlussfassung; Beschwer;

    Die Hinweispflicht konkretisiert den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs und zielt mit dieser Funktion insbesondere auf die Vermeidung von Überraschungsentscheidungen (BVerwG, Beschluss vom 31. Juli 2018 - 4 BN 41.17 [ECLI:DE:BVerwG:2018:310718B4BN41.17.0] - juris Rn. 19 m.w.N.).
  • OVG Saarland, 17.12.2020 - 2 C 309/19

    Normenkontrolle gegen Bebauungsplan; Errichtung von Mehrfamilienhäusern;

    11 vgl. OVG NRW, Urteil vom 21.9.2020 - 10 D 59/18.NE - unter Hinweis auf BVerwG, Beschlüsse vom 31.7.2018 - 4 BN 41.17 -, und vom 18.4.2016 - 4 BN 9.16 - zitiert nach juris; vgl. auch Köster in Schrödter, Hrsg., BauGB, Kommentar, 9. Aufl., 2019, § 4a Rdnr. 7 ff. vgl. OVG NRW, Urteil vom 21.9.2020 - 10 D 59/18.NE - unter Hinweis auf BVerwG, Beschlüsse vom 31.7.2018 - 4 BN 41.17 -, und vom 18.4.2016 - 4 BN 9.16 - zitiert nach juris; vgl. auch Köster in Schrödter, Hrsg., BauGB, Kommentar, 9. Aufl., 2019, § 4a Rdnr. 7 ff. Lediglich klarstellende Ergänzungen einer Festsetzung und die Einholung eines Gutachtens, wenn damit keine Planänderung verbunden ist, sondern lediglich erhobenen Einwendungen nachgegangen wird, verpflichten nicht zur erneuten Beteiligung.

    11) vgl. OVG NRW, Urteil vom 21.9.2020 - 10 D 59/18.NE - unter Hinweis auf BVerwG, Beschlüsse vom 31.7.2018 - 4 BN 41.17 -, und vom 18.4.2016 - 4 BN 9.16 - zitiert nach juris; vgl. auch Köster in Schrödter, Hrsg., BauGB, Kommentar, 9. Aufl., 2019, § 4a Rdnr. 7 ff.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 20.10.2021 - 2 K 52/18

    Konkretisierung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die Erweiterung einer

    Entsprechendes gilt, wenn der Entwurf nach der Auslegung in Punkten geändert wird, zu denen die betroffenen Bürger, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zuvor bereits Gelegenheit zur Stellungnahme hatten, die Änderungen auf einem ausdrücklichen Vorschlag eines Betroffenen beruhen und Dritte hierdurch nicht abwägungsrelevant berührt werden (zum Ganzen: BVerwG, Beschluss vom 31. Juli 2018 - 4 BN 41.17 - juris Rn. 6, m.w.N.; Beschluss vom 3. Januar 2020 - 4 BN 25.19 - juris Rn. 7).
  • OVG Niedersachsen, 02.06.2020 - 1 MN 116/19

    Laufende Unterhaltungskosten als Folgekosten

    Aus Sicht des Senats spricht Überwiegendes dafür, dass diese in sinngemäßer Anwendung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Erfordernis einer erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung (Beschl. v. 18.12.1987 - 4 NB 2.87 -, NVwZ 1988, 822; v. 18.4.2016 - 4 BN 9.16 -, ZfBR 2016, 489; v. 31.7.2018 - 4 BN 41.17 -, juris Rn. 6; v. 3.1.2020 - 4 BN 25.19 -, juris Rn. 7) keinen erneuten Beteiligungsbedarf der Träger öffentlicher Belange auslösten, weil sie auf Anregungen eines solchen Trägers (des BUND bzw. der Abteilung Umweltschutz der Antragsgegnerin) zurückgehende Optimierungen der Maßnahmen darstellen, die keine Belange anderer Träger nachteilig berühren.
  • BVerwG, 03.01.2020 - 4 BN 25.19

    Erneute Auslegung eines Bauleitplanentwurfs bei Änderung (hier: nicht

    Im Grundsatz löst jede Änderung oder Ergänzung des Entwurfs die Pflicht zur Wiederholung der Auslegung aus (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 18. April 2016 - 4 BN 9.16 - ZfBR 2016, 589 Rn. 4, vom 29. Juni 2017 - 4 BN 37.16 - Buchholz 406.11 § 3 BauGB Nr. 21 Rn. 8 und vom 31. Juli 2018 - 4 BN 41.17 - juris Rn. 6).

    Entsprechendes gilt, wenn der Entwurf nach der Auslegung in Punkten geändert wird, zu denen die betroffenen Bürger, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zuvor bereits Gelegenheit zur Stellungnahme hatten, die Änderungen auf einem ausdrücklichen Vorschlag eines Betroffenen beruhen und Dritte hierdurch nicht abwägungsrelevant berührt werden (BVerwG, Beschlüsse vom 18. Dezember 1987 - 4 NB 2.87 - NVwZ 1988, 822 , vom 18. April 2016 - 4 BN 9.16 - ZfBR 2016, 589 Rn. 4 und vom 31. Juli 2018 - 4 BN 41.17 - juris Rn. 6).

  • VGH Bayern, 29.10.2021 - 9 N 21.1232

    Normenkontrollantrag, Bebauungsplan "Am M* Hellip", Öffentlichkeitsbeteiligung,

    Von der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung konnte hier auch nicht abgesehen werden, weil die nach öffentlicher Auslegung vorgenommene Ergänzung einer Festsetzung lediglich klarstellende Bedeutung hatte oder der Entwurf nach der Auslegung nur in Punkten geändert wurde, zu denen die betroffenen Bürger, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zuvor bereits Gelegenheit zur Stellungnahme hatten, die Änderungen auf einem ausdrücklichen Vorschlag eines Betroffenen beruhten und Dritte hierdurch nicht abwägungsrelevant berührt werden (vgl. BVerwG, B.v. 31.7.2018 - 4 BN 41.17 - juris Rn. 6).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2020 - 10 D 59/18
    vgl. etwa BVerwG, Beschlüsse vom 31. Juli 2018 - 4 BN 41.17 -, juris, Rn. 6, und vom 18. April 2016 - 4 BN 9.16 -, juris, Rn. 4; OVG NRW, Urteil vom 6. Mai 2014 - 2 D 14/13.NE -, juris, Rn. 116.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 08.06.2021 - 2 L 128/19

    Wiederaufnahme des Verfahrens

    Von einem unzulässigen Überraschungsurteil ist auszugehen, wenn das Gericht einen bis dahin nicht erörterten rechtlichen oder tatsächlichen Gesichtspunkt zur Grundlage seiner Entscheidung macht und damit dem Rechtsstreit eine Wendung gibt, mit der alle oder einzelne Beteiligte nach dem bisherigen Verlauf des Verfahrens nicht zu rechnen brauchten (vgl. BVerwG, Beschluss vom 31. Juli 2018 - 4 BN 41.17 - juris Rn. 19 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 02.08.2021 - 9 NE 21.1262

    Erfolgreicher Normenkontrolleilantrag wegen Abwägungsfehler

    Von der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung konnte hier voraussichtlich auch nicht abgesehen werden, weil die nach öffentlicher Auslegung vorgenommene Ergänzung einer Festsetzung lediglich klarstellende Bedeutung hatte oder der Entwurf nach der Auslegung nur in Punkten geändert wurde, zu denen die betroffenen Bürger, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zuvor bereits Gelegenheit zur Stellungnahme hatten, die Änderungen auf einem ausdrücklichen Vorschlag eines Betroffenen beruhten und Dritte hierdurch nicht abwägungsrelevant berührt werden (vgl. BVerwG, B.v. 31.7.2018 - 4 BN 41.17 - juris Rn. 6).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.03.2021 - 2 D 139/20

    Gebotenheit einer erneuten Auslegung bei Änderung oder Ergänzung des Entwurfs des

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.12.2020 - 2 B 1171/20
  • VGH Bayern, 12.12.2019 - 8 ZB 18.547

    Widerruf eines wasserrechtlichen Altrechts für den Betrieb einer Stau- und

  • OVG Rheinland-Pfalz, 24.02.2021 - 8 C 10349/20

    Normenkontrollverfahren gegen Landschaftsschutzgebiet in Mainz-Ebersheim

  • OVG Sachsen-Anhalt, 08.06.2021 - 2 L 127/19

    Berichtigung der Liegenschaftskarte

  • OVG Niedersachsen, 29.04.2020 - 1 KN 141/17

    Pflicht zur erneuten Auslegung eines Raumordnungsplanentwurfs

  • VGH Bayern, 19.08.2019 - 8 ZB 19.377

    Straßenreinigungs- und Schneeräumpflicht für einen Gehweg

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht